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Was diese vorrechnen, lässt einen Hauptschulabsolventen verzweifeln. Wehe, solche Leute erobern weitere Ministerien oder gar das Kanzleramt. (von Albrecht Künstle) Weil neue Steuern wenig populär sind, fordern die Grünen nun einen „Klimafonds“. Der Staat soll diesen mit 14,8 Mrd. EUR finanzieren, aber woher nehmen? Im Mittelpunkt steht ja immer der Mensch, also seine Bürger. Deshalb […]
Der 30. Jahrestag des Massakers des chinesischen Regimes von 1989 an prodemokratischen Demonstranten auf dem Platz des Himmlischen Friedens diente dazu, die extreme Zensur in China unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Präsident Xi Jinping hervorzuheben. Der Jahrestag des Tiananmen wird auf dem chinesischen Festland euphemistisch als “der Vorfall vom vierten Juni” […]
Im Merkeljahr 2019 werden alle noch vernunftbegabten und konservativ-verfassungstreuen Bürger mit anderer Meinung seitens des politisch-medialen Mainstreams schlichtweg als „Rechte“ diskreditiert: Liberal-Konservative sind demnach nazinahe Spießgesellen. Diese sollen nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke mehr denn je zum gesellschaftlichen und politischen Abschuss in historisch bewährter Reichstagsbrandmanier als vogelfrei instrumentalisiert werden. Dabei ist […]
Die Automobilindustrie ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Wenn es bricht, hat Deutschland ein Problem. Das kümmert die EU wenig. Sie setzt die Autoindustrie mit Vorgaben weiter unter Druck, ohne zu wissen, ob die überhaupt eingehalten werden können. Europas und Deutschlands Marsch zur Deindustrialisierung nimmt an Tempo auf. Gleich von mehreren Seiten werden Schlüsselindustrien – und […]
Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke machten Medien und Politik die AfD und die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach für die Tat mitverantwortlich. Im JF-TV-Interview weist die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung diesen Vorwurf vehement von sich und zeigt sich besorgt über den bisherigen Verlauf der politischen Debatte um den Fall Walter Lübcke: „Die Meinungsfreiheit ist […]
Rainer Hahne, Lübckes bester Freund, äußerte im Gespräch mit der “Welt” seine Bedenken, dass Stephan E. der Täter wäre. Auch ein V‑Mann, der Stephan E. kannte, zweifelt an ihm als Täter. Steckt hinter dem Mord also tatsächlich ein rechtsradikales Motiv oder könnte auch ein Täter aus dem privaten Umfeld mit einem privaten Motiv für den […]
Berlin, 23. Juni 2019. Am letzten Sonntag konstituierte sich eine Arbeitsgruppe aus AfD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die den Missbrauch von Steuergeldern im Zusammenhang mit dem gerade abgelaufenen Evangelischen Kirchentag in Dortmund untersuchen soll. Die Gruppe fordert von den Veranstaltern des Kirchentages die volle Rückerstattung der öffentlichen Subventionen. Dazu teilt der Initiator der Gruppe, Petr Bystron, […]
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Nach Berichten der Nachrichtenagentur Reuters erklärte die Direktorin der Berliner Büros der »Open Society Foundations«, dass die Aktivitäten der NGO in Ostdeutschland ausgebaut werden sollen, um auf die politischen Entwicklungen dort zu reagieren. In den neuen Bundesländern sind die letzten Wahlen anders verlaufen als in vielen Teilen Westdeutschlands. Der Aufschwung der Grünen bleibt dort weitgehend […]
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