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von Roger Letsch Am 1. April war Twittertag der offenen Frage beim Bundesumweltministerium (BMU), welches sich eigentlich BUM abkürzen müsste und auch sollte. Vögelchen vom Dienst war Staatssekretär Jochen Flasbarth, einer der bekanntesten Herolde der deutschen Energiewende. Gleich die erste Frage an #FragFlasbarth lautete: „Welche Energieform soll nach der Abschaltung der Kohle- und Kernkraftwerke die […]
London — Das unwürdige Spektakel um den Brexit nimmt kein Ende. Die britische Premierministerin Theresa May hat die Europäische Union in einem Brief um eine Verschiebung bis zum 30. Juni gebeten. Falls die Parlamentarier im britischen Unterhaus einem Brexit-Deal noch rechtzeitig zustimmen, solle Großbritannien noch vor der Europawahl am 23. Mai aus der EU austreten […]
Die »Alan Kurdi«, ein Schiff der deutschen »Flüchtlingshilfsorganisation« Sea-Eye hat vor der lybischen Küste über 60 Personen an Bord genommen und will diese in die EU befördern. Italiens Innenminister Matteo Salvini verweigert dem Schiff die Zufahrt in italienische Häfen. Wenige Tage nach dem Piratenüberfall auf ein türkisches Tankschiff (hunderte »Flüchtlinge« kaperten das Schiff), wollte die […]
Berlin — Beamte aus Bundeskanzleramt und Bundesministerien haben laut eines Zeitungsberichts insgesamt 2.337 Nebenjobs. Focus schreibt unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung an den AfD-Bundestagsabgeordneten Götz Frömming, absoluter Spitzenreiter bei der Anzahl der Nebenjobs sei demnach das Bundesjustizministerium. Es melde für seine 502 Beamten 796 Nebenjobs, bei den 1.547 Beamten des Finanzministeriums seien es […]
Berlin Die Mehrheit der Bundesbürger kann sich mit der Organspende-Initiative von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) anfreunden. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach geben 56 Prozent der Befragten an, dass sie damit einverstanden wären, im Todesfall grundsätzlich als Organspender zu gelten, solange sie einer Spende zu Lebenszeiten nicht widersprochen […]
Berlin: Angesichts der Enteignungsdebatte in Berlin will die FDP das Grundgesetz ändern. “Eine Streichung des Artikel 15 GG würde die Achtung des Gesetzgebers vor dem Eigentum dokumentieren”, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, dem “Handelsblatt”. Der Staat könne damit zeigen, dass sich wirtschaftspolitische Ziele mit der Vergesellschaftung unter anderem von Produktionsmitteln und Vermögen […]
09:00 Bundesausbildungsförderungsgesetz 10:05 Status als Entwicklungsland 11:10 Jugend erinnert — Diktatur und Gewaltherrschaft 11:55 Tarifbindung 13:00 Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen 13:30 Pakt für Forschung und Innovation 14:15 Verfassungsschutzes des Bundes 15:00 Aktuelle Stunde zum Rüstungsexportstopp an die am Jemenkrieg beteiligten Staaten 16:05 Sitzungsende Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen […]
von Judith Bergman Der einzige Kommentar, der immer wieder wiederholt wird, ist das Recht der ISIS-Terroristen, in den Westen zurückzukehren, weil sie zufällig im Besitz einer westlichen Staatsbürgerschaft sind. Die wahren Opfer waren die vielen Menschen, die von ISIS-Terroristen gerne freiwillig vergewaltigt, gefoltert, enthauptet, ertränkt, bei lebendigem Leib verbrannt, gekreuzigt und aus sportlichen Gründen erschossen […]
London — Wikileaks-Sprecher Julian Assange muss die Botschaft von Ecuador womöglich bald verlassen. Über den Twitter-Account der Organisation wurde am Donnerstagabend gemeldet, dass der Rauswurf unmittelbar bevorstehe. “A high level source within the Ecuadorian state has told WikiLeaks that Julian Assange will be expelled within ‘hours to days‘ using the INAPapers offshore scandal as a […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird den früheren US-Präsidenten Barack Obama am Freitag zu einem vertraulichen Gespräch in Berlin treffen. Sie werde ihn am Nachmittag empfangen, teilte eine Regierungssprecherin der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe) mit. Der Termin sei nicht öffentlich.Nähere Angaben wurden nicht gemacht. Dem Vernehmen nach wird es bei dem Treffen auch um das seit dem […]
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