Kategorie: Politik & Aktuelles

Mer­kelland ist abge­brannt: Vierzehn Jahre unter der Raute – Bilanz einer natio­nalen Katastrophe

Es gibt sie immer noch, die bedin­gungs­losen Merkel-Fans. Leute wie den NRW-Minis­­ter­prä­­si­­denten Armin Laschet, der sie gerne beerben möchte und jeden in den Senkel stellt, der ihre angeblich so groß­artige Bilanz in Frage stellen möchte. Pfeifen im Walde nennt man solche Stimmen, die sich mehr und mehr anhören wie das ver­zwei­felte Anein­an­der­klammern der SED-Bonzen im […]

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Wie paläs­ti­nen­sische Führer die Inter­essen der Paläs­ti­nenser sabotieren

Während Israel wei­terhin nach Mög­lich­keiten zur Ver­bes­serung der Lebens­be­din­gungen der Paläs­ti­nenser im Gaza­streifen sucht, sabo­tieren die Führer der Paläs­ti­nen­si­schen Auto­no­mie­be­hörde (PA) wei­terhin die Inter­essen ihres eigenen Volkes. (von Khaled Abu Toameh) Diese Führer sind gegen den Bau eines neuen Kran­ken­hauses im von der Hamas regierten Gaza­streifen. Sie sind auch gegen eine israe­lische Initiative zum Bau […]

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Ankla­ge­punkte gegen Trump im Impeachment-Ver­fahren fest­gelegt — Wie in Russland berichtet wird

In Washington wurden die Ankla­ge­punkte im Amts­ent­he­bungs­ver­fahren gegen Trump beschlossen. Die Mehrheit der Demo­kraten im Kon­gress hat dafür gestimmt. Wahr­scheinlich schon nächste Woche wird das Amts­ent­he­bungs­ver­fahren offi­ziell eröffnet, wenn der Kon­gress mit der Mehrheit der Demo­kraten für eine Ankla­ge­er­hebung gegen Trump stimmt. Der Jus­tiz­aus­schuss hat am Freitag dafür den Weg frei gemacht, indem er zwei […]

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Wie nützlich sind Antidiskriminierungs-Gesetze?

Die liberale Auf­klä­rungs­be­wegung richtete sich gegen die staat­liche Will­kür­herr­schaft und plä­dierte für uni­ver­selle Men­schen­rechte, ver­standen als Abwehr­rechte. An der Wurzel der Auf­klärung stand der Gedanke des Dis­kri­mi­nie­rungs­verbots für den Staat: Es soll keine gesetz­lichen Son­der­pri­vi­legien für spe­zi­fische Gruppen, Klassen oder Ein­zel­per­sonen mehr geben. Alle Men­schen sollen vor dem Gesetz gleich­be­handelt werden. (von Olivier Kessler) Seit […]

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Umwelt­ver­bände wollen Holz­kamine ohne Par­ti­kel­filter verbieten

Ein breites Bündnis aus Umwelt­ver­bänden fordert ein weit­ge­hendes Verbot von Holz­ka­minen. Der Ruß­aus­stoß­anteil könnte bis 2030 auf 67 Prozent ansteigen, sofern nicht Gegen­maß­nahmen ins­be­sondere gegen Holz­kamine ergriffen würden, sagte der Umwelt­ex­perte Axel Friedrich, Berater der Deut­schen Umwelt­hilfe (DUH), dem “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe. Die DUH will gemeinsam mit den Orga­ni­sa­tionen Nabu und BUND die […]

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Blackout – Infolge der Ener­gie­wende! – Gedanken zur Woche

Welche Folgen hätte ein länger anhal­tender Zusam­men­bruch des Strom­netzes, der inter­es­sierten Mit­bürgern unter dem Begriff „Blackout“ bekannt ist? Was würde pas­sieren, wenn plötzlich der Strom weg­bliebe? (von Jörgen Bauer) Völlig unvor­stellbar, dass plötzlich absolut nichts mehr geht. Nicht nur die Stra­ßen­be­leuchtung, die Ver­kehrs­ampeln, beleuchtete Hin­weis­schilder, Leucht­schriften usw. fielen aus. Aufzüge würden ste­hen­bleiben, elek­trisch betriebene Züge […]

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Merkel auch inter­na­tional als Gefahr für Demo­kratie anerkannt

Merkel ist eine Gefahr für die Demo­kratie. Wir haben es geschrieben und mitt­ler­weile macht die Erkenntnis die inter­na­tionale Runde. Die Deutsche Welle hat es auf sich genommen, in welcher Absicht auch immer, die Passage aus der Rede von Angela Merkel, die unmiss­ver­ständlich zeigt, dass Merkel ein Feind von Mei­nungs­freiheit und somit von Demo­kratie ist, international […]

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Psiram: Der deutsche Ku Klux Klan des Internets

Bericht über eine kri­mi­nelle Ver­ei­nigung (§ 129 StGB) Den Ku Klux Klan kennt jeder. Der KKK ist ein US-ame­ri­­ka­­ni­­scher Geheimbund, der sich mit Kapuzen tarnt und Leute ermordet, die ihm nicht in den Kram passen, bevorzugt Schwarze. Das deutsche Pendant kennen nur wenige, es trägt den Namen Psiram. Auch Psiram ist eine Geheim­or­ga­ni­sation, die Leute, die […]

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