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Heiko Maas bekommt Druck aus Brüssel, aber er lügt um den heißen Brei herum: Die Kritik von EU-Justizkommissarin Vera Jourova am deutschen Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet (NetzDG) sorgt für Verärgerung in der Bundesregierung. Man sei „verwundert über den mangelnden Informationsgrad der Kommission über Inhalte des NetzDG“, hieß es nach Informationen des „Handelsblatts“ in Berliner […]
Die Tölpelei der moralischen Entrüstung — so nannte der kristallklar formulierende Philosoph Friedrich Nietzsche schon vor 150 Jahren jenes Phänomen, das wir heute als den “Empörismus” kennen. Unsere zeitgenössische moralinsaure Dauerempörung entspringt bekanntlich der unseligen Politischen Korrektheit und einem grundsätzlich linksideologischen Denken. Die Entrüstungserscheinungen im 19. Jahrhundert waren aber ganz offensichtlich ähnlich gestaltet wie die heutigen. […]
Wenn ich durch meine Heimat Bayern fahre, werde ich melancholisch und bitter. Nicht etwa weil sie mich von Haus traurig stimmt – sie wird nur immer fremder. Die Bauerndörfer sind verödet, die Händler von überregionalen Ketten verdrängt, oft war der Drogeriemarkt Schlecker letzte Einkaufsmöglichkeit. Das obligatorische Gasthaus zwischen Maibaum und Kirche ist oft nur noch […]
Ein Kommentar von Udo Schulze, dem Autor des Buches “Volksverräter SPD”, zum Abschluss des heutigen SPD-Bundesparteitags. Der SPD-Parteitag am Sonntag war eine Farce, wie sie schlechter nicht sein kann. Eine beleidigende Malu Dreyer, die ihren gewünschten Koalitionspartner herabwürdigte „Wer ist schon Herr Dobrindt?“ ein weinerlicher Sankt Martin („Ich habe Stolz in den Augen dieses jungen […]
Den Fall hätten sich Migrationskritiker nicht passender ausdenken können. Ein junger, angeblich 13 Jahre alter Afghane missbraucht in der Pflegefamilie die 4‑jährige Tochter. Das Verfahren wird mit Hinweis auf das Alter des Afghanen eingestellt, obwohl das LKA davon ausgeht, dass er wesentlich älter ist, ein Altersnachweis abgelehnt. Der Afghane hält sich inzwischen unter neuem Namen […]
In Deutschland verstellt die Konzentration auf die unwürdige Regierungsbildung den Blick auf die Welt, die nicht innehält und auf Deutschland wartet, sondern die Schwäche Deutschlands ausnutzt, um eigene nationale Interessen voranzutreiben. Das gilt nicht nur für den Nachbarn Frankreich mit dem ehrgeizigen Präsidenten Emmanuel Macron, sondern auch für China mit dem unangefochtenen Parteichef Xi Jinping. […]
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Es war gut und wichtig, dass so viele heute vor das Blechen Carré in Cottbus gekommen sind. Denn auch wenn wir heute keinen Sturm wie am Donnerstag hatten, so leben wir doch in stürmische Zeiten. Unser Land […]
Unser Hausjurist hat mir dringend davon abgeraten, den geistigen Zustand von Personen in Frage zu stellen oder in Verbindung mit Aussagen, wie sie in diesem Video getroffen werden, von “Wahnvorstellungen” zu sprechen. Deshalb werde ich das auch nicht tun und gehe mal davon aus, dass Frau Kipping ganz einfach schlecht geträumt hat. Nur so viel: […]
Der Online-Ausgabe der Zeitung „Der Westen“ gruselt es: „Vielleicht sitzen sie neben dir in der Bar, trinken Clubmate. Vielleicht feiern sie die gleichen Bands auf Festivals wie du.“ Oh, Gott! Wer? Schauer laufen schon über den Rücken. Aliens? Vampire? Grauenhafte Monster in menschlicher Larve? „Doch auf ihrem Jutebeutel steht nicht „Welcome Refugees“ sondern „Heimat-Freiheit-Tradition“ Ja, […]
Ein Vorgang, der seit vielen Jahren nicht mehr stattgefunden hat: Der Bundestag musste am Donnerstagabend auf Initiative der AfD eine Sitzung abbrechen, weil das Plenum nicht beschlussfähig war. Abgeordnete der Altparteien hatten nach der Feststellungsbeantragung durch die AfD versucht, den Vorgang zu verzögern. Die Nachzählung, der sogenannte Hammelsprung, hatte die AfD-Fraktion verlangt. Dabei kam gegen 23.20 Uhr […]
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