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Asyl­recht wird zum Ersatz­ein­wan­de­rungs­recht — Warum fast alle Flücht­linge dau­erhaft bleiben dürfen (Video)

Eigentlich sollte das BAMF Flücht­linge in ihre Heimat zurück­schicken, wenn ihnen dort keine Ver­folgung mehr droht. So ist es gesetzlich vor­ge­sehen, und so wurde es den Bürgern ver­sprochen. Dennoch dürfen fast alle Flücht­linge dau­erhaft in Deutschland bleiben.  (Von Michael Müller) Wer in Deutschland einmal als Flüchtling aner­kannt worden ist, der bleibt meist für immer. Der […]

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Manager, Insi­der­handel und Moral – gefähr­liche Mißverständnisse

Der Markt ist kein Non­nen­kloster – aber auch keine Teu­fels­messe Frag­würdige Wirt­schafts­ethik – Wie Manager und Banker ticken. „Gierig, risi­ko­freudig und eigen­nützig“: Das sind einige der gän­gigen Kli­schees über Manager, besonders im Finanz­sektor. Über die Finanz­krise 2008 sind in den letzten Jahren viele Bücher geschrieben und Filme über gierige Banker gedreht worden, die (fast) allesamt […]

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Will­kommen in Dummland: Ein Monat nach der Bundestagswahl

Ein Kom­mentar von Stefan Müller In der Politik schaut man sich die Leistung von Ver­ant­wort­lichen in regel­mä­ßigen Zeit­ab­ständen an, um Aus­sagen über deren Leistung zu treffen. Seit der Bun­des­tagswahl sind nun gut vier Wochen ins Land gezogen. Was aber hat die neue Regierung bisher geleistet? Die Antwort ist recht einfach und fällt zudem auch noch […]

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Luxu­riöse Ein­fa­mi­li­en­häuser für Asy­lanten in NRW kurz vor Fer­tig­stellung (Video)

„Die Deut­schen werden für uns Häuser bauen“ – war der Ruf, der von Syrien bis in den Sudan erschallte – und unter anderem dafür sorgte, dass sich viele 100 Tau­sende auf den Weg ins gelobte Land von „Mama Merkel“ machten. Und sie hatten recht: Hier ein Video, das die luxu­riösen Ein­fa­mi­li­en­häuser zeigt, die man im […]

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Joschka Fischer meint: Mit der AfD sind die Nazi-Opas wieder da

Joschka Fischer sieht die AfD in der Tra­dition der NSDAP. Seine Dia­gnose: Die „Nazi-Opas“ sind wieder da. Einer meiner letzten Jamaika-Artikel trug die Über­schrift: „Wer nichts mehr zu melden hat, meldet sich zu Wort.“ Joschka Fischer, einst Kader beim „Revo­lu­tio­nären Kampf“ in Frankfurt und Stra­ßen­kämpfer, später Außen­mi­nister für die Grünen, meldet sich nun auch zu […]

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Der Sultan vom Bos­porus, Peter Steudtner und die große Nie­derlage für Men­schen­rechte und Freiheit

Nun ist Peter Steudtner also frei­ge­lassen worden. Augen­scheinlich ein Sieg des Rechts. Aber ist das wirklich so? Mit­nichten! Es ist vielmehr ein großer Sieg für die tür­kisch-isla­­mische Seite und für Recep Tayyib Erdogan, und zwar auf ganzer Linie. (Von Sebastian Sigler) Eine Polemik aus gege­benem Anlass. Nun ist er also frei. Peter Steudnter hat die […]

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Zensur bei Twitter nimmt jetzt total absurde Formen an

Die demo­­kratie- und men­schen­rechts­feind­lichen Kräfte ziehen die Dau­men­schrauben von Monat zu Monat, von Jahr zu Jahr, von Dekade zu Dekade immer enger. Inzwi­schen sollen sogar die fol­genden Fragen gelöscht werden. I. Unan­ge­nehme, weil erhel­lende Fragen stellen nicht mehr erlaubt Was sich in diesem Land, nein was sich auf diesem Kon­tinent abspielt, ist schlicht unglaublich. Das […]

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Keine Gnade für Rent­nerin (84) die aus Hunger klaute — 90 Tage Knast!

Weil die Rent­nerin Ingrid Mill­gramm (84) aus Hunger Lebens­mittel gestohlen hat, muss sie für 90 Tage ins Gefängnis. Wegen ihrer kleinen Rente hatte sie sich wochenlang nur von Wasser und Knä­ckebrot ernährt. Nun hat sie Angst vor dem Knast.  (Von Emilia David) Wochenlang hatte die Rent­nerin Ingrid Mill­gramm aus Bad Wöris­hofen in Bayern noch auf Gnade […]

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Sahra Wagen­knecht: Merkels Inte­gra­ti­ons­po­litik geht zu Lasten der Armen

(Ein Gast­beitrag von Sahra Wagen­knecht) Das Recht auf Asyl ist ein Grund­recht, das nicht immer weiter aus­ge­höhlt werden darf. Aber es bedeutet nicht, dass jeder, der möchte, nach Deutschland kommen und hier bleiben kann. Deshalb muss unser Schwer­punkt auf der Hilfe vor Ort und der Bekämpfung von Flucht­ur­sachen liegen, wie unfaire Frei­han­dels­ab­kommen, Inter­ven­ti­ons­kriege und Waffenexporte. […]

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Kommt in Italien die Parallelwährung?

Die Idee der Ein­führung von Par­al­lel­wäh­rungen zur Lösung der Euro­krise ist nicht neu. (Von Dr. Daniel Stelter — Aus seinem Blog bto — www.think-beyondtheobvious.com) Nun scheint die Idee in Italien kon­kreter zu werden. Ich finde es gut und denke, am Ende werden wir wieder nationale Wäh­rungen haben. Implosion. Hier der Stand der Dinge bei unseren italienischen […]

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