Sie bekommen alle neuesten Artikel per E-Mail zugesendet.
von Maria Schneider Zum Gesetzesentwurf von der AfD, auch Hetze gegen Deutsche unter Strafe zu stellen. Dieses Thema wurde von David Berger behandelt und führte mich zu folgenden Vorschlag: Unter den vielen Kandidaten gibt es auch folgende Dame, gegen die man eine Anzeige wegen Rassismus gegen Deutsche richten könnte: Frau Jagoda Marinic, Leiterin des Interkulturellen […]
Berlin — Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) besteht darauf, die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung einzuführen. Eine Grundrente, die ihren Namen verdiene, müsse für alle Betroffenen zugänglich sein, sagte Scholz dem Nachrichtenmagazin Focus. “Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 haben vier Millionen Beschäftigte eine Gehaltserhöhung bekommen, weil sie vorher weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdienten. Und die […]
Abgründige Reaktionen der Öffentlich-Rechtlichen – wie gehabt ZDF, ARD und die Print-Medien berichten seit mehreren Tagen äußerst ablehnend und teils hasserfüllt über eine bemerkenswerte und höchst demokratisch zustandegekommene Entscheidung im US-Bundesstaat Alabama. Vor zwei Tagen trat – ganz typisch – zum Thema „Alabamas Abtreibungsverbot“ eine Sprecherin von Women’s Liberation als Kommentatorin im HEUTE-JOURNAL auf. So […]
Das EU-Parlament hat weniger Rechte als der Reichstag unter Kaiser Wilhelm. Es darf nicht über den Haushalt entscheiden, keine Gesetze einbringen und über sie entscheiden, es darf nur abnicken, was die EU-Kommission ihm vorlegt. Die Kandidaten haben alle das gleiche Programm: „Mehr Europa!“. Wenn aber die Programme identisch sind und das Parlament nichts entscheiden darf, […]
Berlin — Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), fordert die Prüfung eines Kopftuchverbots für Kinder an Schulen. “Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen ist absurd — das sehen auch die meisten Muslime so. Alle Maßnahmen, die Mädchen davor schützen — vom Elterngespräch bis zum Verbot — sollten geprüft und angegangen werden”, sagte Widmann-Mauz der “Bild-Zeitung” […]
Berlin — Der Bundesrat diskutiert am Freitag auf Antrag der Bundesländer Bremen und Niedersachsen ein weitreichendes Messer-Verbot sowie eine Ausweitung von Waffenverbotszonen in Kommunen. Doch ein internes Gutachten der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), über das die “Bild-Zeitung” (Freitagausgabe) berichtet, fälle ein vernichtendes Urteil zu der geplanten Gesetzesinitiative. Ein “umfangreiches Verbot von Messern” sei “eher kritisch zu […]
Berlin — Die Deutsche Bahn AG wird vom Bund in Zukunft deutlich mehr Geld erhalten als bisher. Bei einem Spitzentreffen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit Finanz-Staatssekretär Werner Gatzer (SPD) sowie den zuständigen Haushalts- und Verkehrspolitikern der Koalition am Donnerstagabend im Bundestag verständigte sich die Runde darauf, die Mittel für den Erhalt des Schienennetzes von […]
Am Montag, dem 13.05. wurde im heute-journal ein Interview mit dem neuen Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang gesendet, das die schlimmsten Befürchtungen, die man über den Nachfolger des geschassten Hans-Georg Maaßen haben musste, bestätigte. Haldenwang sieht „seit einigen Monaten“, also vermutlich seit seiner Amtsübernahme, eine „neue Dynamik im Rechtsextremismus“. Deshalb habe er sich entschlossen, die Kräfte gegen Rechtsextremismus […]
Die Festlegung, ob es sich um Terrorismus, Aufstände gegen Diktatoren oder gar um einen “gerechten” Krieg handelt, liegt im Auge des Betrachters. Wertfrei kann man wohl sagen, dass es Terrorismus ist, wenn Zivilisten in größerer Anzahl heimtückisch durch einen Anschlag ermordet werden. Die Motivation zur Tat kann das nicht relativieren, auch keine religiöse. Terror ganz […]
Neben dem bestehenden Rechtssystem mit Polizei, Gesetzen und Grundgesetz etablieren sich Clan-Systeme mit eigener Ordnung und eigenem Recht. Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren
Zahlungsarten:
Lieferung:
Zertifizierungen:
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.