Seite 1790 - Die Unbestechlichen

Kickl kündigt weitere Asylverschärfungen an: Österreich will Sicherheitshaft für auffällige Asylbewerber einführen

Nachdem ein Asylbewerber den Leiter eines Vorarlberger Sozialamts erstach, gibt Österreichs Innenminister Kickl (FPÖ) weitere Verschärfungen des Asylrechts bekannt. Dazu soll auch eine Sicherungshaft für auffällige Asylbewerber zählen. Die österreichische Regierung plant eine Verfassungsänderung, um künftig eine Sicherungshaft für bestimmte Asylbewerber verhängen zu können. Das kündigte in Wien Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an. Eine solche […]

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Negativzinsen: Zahlen wir bald Geld für’s Sparen?

https://youtu.be/2u2jxNwSjgQ Zahlen wir bald Negativzinsen für unser Erspartes? Wir sagen eindeutig JA! Schon jetzt zahlt man bei der Commerzbank für Spareinlagen über 500.000 € eine “Guthabengebühr”, die nichts anderes ist, als ein getarnter Negativzins. Auch die HASPA ist schon mit an Board. Weitere Banken werden kommen. In anderen Ländern ist es schon Gang und Gäbe. Bald […]

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Berlin benennt Ausländerbehörde in Einwanderungsamt um

Berlin schafft seine Ausländerbehörde als bisherigen Bestandteil des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten komplett ab. Stattdessen wird ein neues Landesamt für Einwanderung mit eigener Struktur und voraussichtlich allen 430 bisher bei der Ausländerbehörde beschäftigten Mitarbeitern geschaffen. Das Einwanderungsamt soll den Plänen des Berliner Senats zufolge strukturell als den anderen Landesämtern gleichberechtigt etabliert werden. Vor allem […]

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LIVE: #Gelbwesten rufen zu neuen Protesten in Paris auf

Die Proteste gegen die Wirtschaftspolitik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gehen nunmehr in die 16. Woche. Nach Angaben des französischen Innenministeriums nahmen bei der letzten Veranstaltung rund 41.500 Menschen an Protesten im ganzen Land teil – ein deutlicher Rückgang gegenüber dem Höchststand von 282.000 wie zu Beginn der Gelbwesten-Bewegung. https://youtu.be/TqA6LcVxfac

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Freiburg: „Signal gegen Abschottung“ jubelt die Badische Zeitung

von Albrecht Künstle — 60 Prozent von 50 Prozent stimmten mit NEIN = JA zum 15.000-EW-Stadtteil — Ich täuschte mich, Zuwanderung ist Ziel der Baupolitik, nicht deren Folge Am vergangenen Sonntag waren die Freiburger aufgerufen, in einem Bürgerentscheid über einen neuen Stadtteil Dietenbach mit 6.500 Wohnungen für 15.000 Menschen abzustimmen. Die Frage war von den Initiatoren […]

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Warum es nicht überraschen kann, dass die Gespräche zwischen Trump und Kim gescheitert sind

Trump und Kim haben sich ergebnislos getrennt. Das mit viel Tam-Tam angekündigte Treffen der beiden erwies sich als Luftnummer. Aber wen konnte das überraschen? Das Problem ist, dass Nordkorea mehr Forderungen an die USA hat, als umgekehrt. Die USA wollen „nur“, dass Nordkorea seine Atombomben und Raketen abschafft. Diese Forderung ist zwar verständlich, aber für […]

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Iran: Verstärkte Christenverfolgung

von Majid Rafizadeh “Wir haben eine Volksarmee gegründet, um das Land zu verteidigen und auch in Notfällen zu helfen, doch sie wurde zu einem Monster.” — Mohsen Sazegara über das Islamische Revolutionsgardenkorps, zu dessen Aufbau er beigetragen hat. Nach dem Völkerrecht ist die iranische Regierung verpflichtet, die Religionsfreiheit zu achten. Doch wie lange wird die […]

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Dumm, dümmer, deutsch: Eine humorvolle Abrechnung mit dem Land, in dem wir gerne lebten

„Ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, dass ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwänglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören.“ – Arthur Schopenhauer „Mein Volk geht zugrunde aus Mangel an Erkenntnis“ – Hosea 4:6 Schriftliches Kabarett in der Tradition des Hofnarren „Es ist Sommer, ich irre durch die Drogeriekette Rossmann und entdecke […]

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Prozess wegen Volksverhetzung: Die „Vulgäre Analyse“ muss vor Gericht

Nach der Sperre von Tommy Robinson der nächste Schlag gegen die Meinungsfreiheit: Der 22 jährige YouTuber, der unter dem Pseudonym Shlomo Finkelstein auf dem Kanal „die vulgäre Analyse“ seit Jahren Videos hochlädt, muss nach eigenen Angaben wegen Volksverhetzung vor Gericht. Nach dem großen Datenleak zahlreicher Politiker und Prominenter Anfang des Jahres war “Shlomo” ins Visier […]

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Relotius-Affäre: Acht Redaktionen haben Belege für Manipulationen gefunden

Der im Dezember als Fälscher aufgeflogene Autor Claas Relotius hat nicht nur für den Spiegel, sondern auch für zahlreiche andere Medien geschrieben. Nach Informationen des Medienmagazins journalist haben neben dem Spiegel insgesamt 13 Redaktionen beziehungsweise Redaktionsverbündete Texte von Claas Relotius veröffentlicht. Der journalist hat bei allen Redaktionen nachgefragt, was ihre interne Aufklärung ergeben hat. Nach […]

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