Schlagwort: Berlin

Rechts­system in Berlin zusam­men­ge­brochen — Staats­an­wälte: „Wir sind am Ende“

Das Rechts­system in Berlin ist zusam­men­ge­brochen. Richter und Staats­an­wälte schlagen Alarm. Doch die rot-rot-grüne Regierung beschäftigt sich lieber mit Pro­blemen von „Trans­men­schen“. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Richter und Staats­an­wälte stellen fest, dass die Ber­liner Justiz „am Abgrund“ stehe. Die Ver­ei­nigung der Ber­liner Staats­an­wälte kon­sta­tiert, ein funk­tio­nie­rendes Rechts­system sei in der Haupt­stadt nicht mehr vor­handen. Die […]

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Wie die Will­kom­mens­kultur den Rechts­staat zersetzt

Deutschland wird zur Zeit noch weltweit bewundert und beneidet wegen seines funk­tio­nie­renden Rechts­staates, der Geset­zes­treue, Gleichheit vor dem Gesetz und die daraus resul­tie­rende Rechts­si­cherheit bietet. Aller­dings wird der Rechts­staat täglich zer­setzt unter dem mora­li­sie­renden Druck der Will­kom­mens­kultur, ver­stärkt seit der von unserer Kanz­lerin aus­ge­lösten Mas­sen­ein­wan­derung von 2015/2016, die noch längst nicht bewältigt und sicher noch […]

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Trotz Volks­ent­scheid: Tegel soll geschlossen werden

Der Bund und das Land Bran­denburg halten trotz Volks­ent­scheid daran fest, den Flug­hafen Tegel zu schließen. Auch Berlins Bür­ger­meister Michael Müller hält eine Schließung weiter für falsch.  (Von Emilia David) Zwar hatten bei dem Volks­ent­scheid am 24. Sep­tember bezie­hungs­weise zuvor per Briefwahl 56,4 Prozent der Ber­liner für die Offen­haltung des Flug­hafens Tegels gestimmt. Doch der […]

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Merkel darf alles — Ber­liner Anwalt zeigt Merkel wegen Untreue an

Ein Ber­liner Rechts­anwalt hat Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel wegen Untreue zum Nachteil der Bun­des­re­publik ange­zeigt. Grund ist die Nutzung von behörd­lichen Flug­zeugen und Heli­ko­ptern im CDU-Wahl­kampf.  Ein Ber­liner Rechts­anwalt hat Straf­an­zeige gegen Angela Merkel wegen Untreue zum Nachteil der Bun­des­re­publik gestellt. Er wirft der CDU-Chefin vor, dass ihre Partei für Flüge zu Wahl­kampf­auf­tritten nur einen Bruchteil […]

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Der zweit­teu­erste poli­tische Ver­sager Deutschlands

“Spiegel” deckt Haupt­ver­ant­wortung von Wowereit bei BER-Pleite auf (Von WOLFGANG HÜBNER) Erinnert sich noch jemand an Klaus Wowereit? Falls nicht (was ver­zeihlich wäre): Das ist der Mann, der dreizehn und ein halbes Jahr, von 2001 bis 2014, Regie­render Bür­ger­meister von „Arm, aber sexy“-Berlin war. In diesem Amt hat er zwei bedeu­tende Ent­schei­dungen getroffen: Wowereit hat […]

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Die rot-rot-grüne Toi­letten-Koa­liton löst ein drin­gendes Bedürfnis-Problem

Der neue rot-rot-grüne Senat in Berlin hatte sich gerade gebildet, das neue Abge­or­den­tenhaus war eben zusam­men­ge­treten, da preschte der neue Jus­tiz­se­nator Dirk Beh­rendt (Grüne) mit der ersten Vorlage an das Lan­des­par­lament voran: „Hürden im Alltag besei­tigen – Unis­ex­toi­letten in öffent­lichen Gebäuden ein­richten“. Damit zeigte der Jus­tiz­se­nator, dass er sich von den läs­tigen Pro­blemen wie Drogenkriminalität, […]

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Chris­topher Street Day — zwi­schen Mar­keting und Nai­vität: Die Instru­men­ta­li­sierung der Gender- und Homoszene

Berlin – arm, aber sexy – fiebert dem Chris­­topher-Street-Day ent­gegen. Der CDS, eine inter­na­tionale Ein­richtung in west­lichen Ländern, ist ein Tag, an dem die Homo­se­xu­ellen und andere Spiel­arten von sexu­ellen Aus­rich­tungen in bunten Paraden durch die großen Städte ziehen. Spaß, Musik, Zur­schau­stellung, Kostüme, Sich­selbst­feiern ist angesagt. Ursprünglich war das einmal eine Art fröh­licher, mutiger, lauter […]

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