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Die Bundestagswahl war eine glatte Absage an die Merkelsche Politik der Massenzuwanderung. Das gilt selbst für Wähler der Union, die ihr Kreuz in dem Glauben gemacht haben, dass nach der Wahl gelten würde, was im „Regierungsprogramm“ der Union steht. Dort kann man lesen, dass die Union Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme ablehnt und dass Gefährder […]
Laut einem Protokoll haben Grüne und FDP in vertraulichen Verhandlungen über die mögliche Bildung einer Jamaika-Koalition verhandelt. Demnach diskutierten sie auch schon informell über die Aufteilung der Ministerien. Die offiziellen Koalitionsverhandlungen für eine mögliche Jamaika-Koalition haben noch nicht begonnen. Doch Grüne und Liberale haben sich laut einem Medienbericht bereits zu einem informellen Sechser-Treffen zusammengefunden. Dabei […]
Merkel könnte noch 2017 stürzen, wenn die Jamaika-Gespräche scheitern und es zu Neuwahlen käme. Oder kommt es stattdessen zu einem Bündnis von CDU (ohne CSU), Grünen & SPD? (Von Dr. Rainer Zitelmann) Solange Merkel regiert, wird Deutschland tief gespalten bleiben. Stabilität für Deutschland kann es erst geben, wenn Merkel nicht mehr Bundeskanzlerin ist. Schlimmstenfalls müssen […]
Nach einer Blitzumfrage sind mehr als die Hälfte der Wähler unzufrieden mit dem Ergebnis der Bundestagswahlen. Es war eine Ansage, aber sie war nicht klar genug. Die Union hat stark verloren, ist aber mit großem Abstand die stärkste Partei geworden. Das liegt daran, dass es zwei Parteien sind, die ihre Stimmen addieren. Wenn die SPD […]
Neuwahlen sind unausweichlich, nachdem sich die SPD verweigert hat. Denn eine Jamaika-Koalition ist politisch unmöglich und wäre Selbstmord für die FDP. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Wer sich über den Wahlerfolg der AfD aufregt, sollte sich über Merkel aufregen, denn sie hat die AfD gemacht. Merkel müsste eigentlich nach dieser Wahlkatastrophe zurücktreten. Das wird sie aber […]
Ein Appell an alle Wähler anlässlich der Bundestagswahl im September 2017 – einer Schicksalswahl! Seit zwei Jahren hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel, gefolgt von ihrer Partei, der CDU, und gestützt von allen anderen Altparteien im Bundestag, wie SPD, Die Grünen und Die Linke, die Grenzen Deutschlands sperrangelweit geöffnet und seitdem weit über eine Million Menschen ungezählt, […]
Im Unions-Programm steht, eine Situation wie 2015 solle sich nicht wiederholen. Auch Kanzlerin Merkel weist in jeder ihrer Wahlkampfreden darauf hin. Tatsächlich wird es keine vergleichbaren, von kampfgestählten jungen Männern geleiteten Fußmärsche von Tausenden hartnäckig „Flüchtlinge“ genannter Menschen mehr geben. Der Wassertaxidienst, den einige NGOs im Mittelmeer für weitere Tausende „Flüchtlinge“ bereitgestellt hatten, wurde sogar […]
Heute Morgen fand ich in meinem E‑Mailfach Post von Stephan Grünwald, der heute Abend bei Markus Lanz die Ergebnisse einer Studie des rheingold instituts vorstellen wird. Ich durfte sie vorab lesen und machte mich sofort daran, denn der Titel: „Es rumort in Deutschland“ weckte mein Interesse. Rheingold hat mit 50 Wählern psychologische Tiefeninterviews und Gruppendiskussionen […]
Wer für die Wiederherstellung der Grundrechte in Deutschland, besonders jenem auf Meinungsfreiheit, auf den Einzug der FDP in den Bundestag gerechnet hatte, der dürfte sich jetzt – schon im Vorfeld der Wahl – bitter enttäuscht sehen: Lindner will das Netzdurchsetzungsgesetz nicht abschaffen, wenn er dafür mit der AfD stimmen müsste… So in einem Interview mit […]
Nein, es war kein Facebook-Posting der durchgeknallten Jungsozialisten (Jusos) oder deren ebenso hohldrehenden grünen Genossen von der Grünen Jugend. Das Machwerk schwabbte aus den jungen liberalen Hirnen der hessischen JuLis (Junge Liberale). Nachdem es diesen zu dämmern begann, wie abartig ihre Multi-Kulti-alles-ist gleich-Aussage ist, wurde diese feige und ebenso hurtig gelöscht und mit einem „Sorry-blöd gelaufen“- Kommentar überkleistert. „WIE […]
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