Schlagwort: Heiko Maas

Maas im Anzug: Fräulein Heikos Gespür für Schmäh

Ein untrüg­liches Gespür für die Selbst­aufgabe: Heiko Maas und Angela Merkel fahren nach Washington und stellen sich demons­trativ an die Seite des Ter­ror­re­gimes in Teheran. (Von Collin McMahon) „Wahl von #Trump ist bittere Warnung. Müssen Ursachen für Angst, Hass u Abschottung noch ent­schlos­sener bekämpfen“, twit­terte der jetzige Außen­mi­nister Heiko Maas am 9.11.2016 statt dem neugewählten […]

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Nach nur einem Monat: Heiko Maas ist der unbe­lieb­teste Bundesminister

Wer den Posten des Außen­mi­nisters erhält, macht sich beliebt. Das Amt ist schließlich mit hohem Prestige und großer Medi­en­präsenz ver­bunden. Das wertet einen jeden Poli­tiker auf. So dachte man bisher – es gilt als eine Art Faust­regel. Sie gilt nicht für Heiko Maas. Eine Aus­wertung von Inter­net­kom­men­taren zeigt, dass Heiko Maas der zurzeit unbe­lieb­teste Bun­des­mi­nister ist. […]

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Gegen das Mei­nungs­frei­heits­ver­nich­tungs­gesetz – Rede auf der Demons­tration gegen das Maassche Zen­sur­gesetz in Köln am 14.4. 2018

Die Szene, die wir hier vor Augen haben, ist absurd, aber leider cha­rak­te­ris­tisch für den Zustand in Merkel-Deutschland. Wir stehen hier, um ein in unserer Ver­fassung garan­tiertes Grund­recht zu ver­tei­digen. Dort steht das „Anti­fa­schis­tische Akti­ons­bündnis“ Köln gegen Rechts, das sich heute gegen Mei­nungs­freiheit stark machen will. Es hätte etwas von absurdem Theater, wenn es nicht […]

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Heiko Maas: Die neue Wun­der­waffe deut­scher Russ­land­hasser gegen Putin (Video)

Die Beton­frisur im Che­fin­nen­zimmer des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­riums ist erleichtert: Denn wofür eine auch nur halbwegs ein­satz­fähige Bun­deswehr, wenn es plötzlich eine furcht­ein­flö­ßende deutsche Wun­der­waffe gegen die rus­si­schen Gift­mi­scher gibt? Die blutige Raute im Kanz­leramt ist ent­zückt, endlich mal kein sozi­al­de­mo­kra­ti­sches Weichei zum Macho Wla­dimir in den Kreml schicken zu müssen. Und die in Rus­sen­landhass unüber­troffene Zeitung […]

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SPD-Poli­tiker bringen Maas als Kanz­ler­kan­didat ins Gespräch

Es kann – in Deutschland – tat­sächlich immer noch schlimmer kommen. Die dts-Nach­rich­­ten­agentur ver­meldet: Der neue Außen­mi­nister Heiko Maas (SPD) hat nach Ansicht seines eins­tigen För­derers, dem frü­heren saar­län­di­schen Minis­ter­prä­si­denten Reinhard Klimmt (SPD), das Potenzial für eine Kanz­ler­kan­di­datur. „Wenn ich das Angebot sehe, was wir sonst noch in der SPD haben, ist er mit Sicherheit […]

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Noch vor der Türkei: Deutschland ist Welt­meister im sperren von Twitter-Accounts

Ein Über­blick über die Sper­rungen im Internet zeigt, dass Deutschland führend ist. Deutschland liegt sogar noch vor der Türkei. Wenn man ein bisschen genauer hin­schaut, ist auch leicht zu ersehen, warum es gekommen ist. Auf BuzzFeed News werden im inter­na­tio­nalen Ver­gleich Zahlen ver­öf­fent­licht, die zeigen, welches Land, wie viele Seiten (so genannte Accounts) sperrt, bzw. […]

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NetzDG: Bun­des­re­gierung ist ver­ärgert über Kritik aus Brüssel

Heiko Maas bekommt Druck aus Brüssel, aber er lügt um den heißen Brei herum: Die Kritik von EU-Jus­­ti­z­­kom­­mis­­sarin Vera Jourova am deut­schen Gesetz gegen Hass­bot­schaften im Internet (NetzDG) sorgt für Ver­är­gerung in der Bun­des­re­gierung.  Man sei „ver­wundert über den man­gelnden Infor­ma­ti­onsgrad der Kom­mission über Inhalte des NetzDG“, hieß es nach Infor­ma­tionen des „Han­dels­blatts“ in Berliner […]

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Martin Sellner — oder wie die Zensur die Oppo­si­tio­nellen zu neuen Struk­turen beflügelt

Das Auto Anders­den­kender abfa­ckeln, sie samt Familie im eigenen Heim bedrohen und belagern, sie ein­zu­schüchtern oder sogar zusam­men­zu­schlagen — das sind die Terror- und Unter­drü­ckungs­me­thoden, die die­je­nigen anwenden, die sich für tolerant, gut, mora­lisch über­legen und demo­kra­tisch halten und poli­tisch Anders­den­kende kraft eigener Selbst­über­heb­lichkeit zu Unter­men­schen erklären und bestrafen. Man mag zu Martin Sellner von […]

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NetzDG: AfD-Bun­des­tags­fraktion bean­tragt Auf­hebung des Zen­sur­ge­setzes von Heiko Maas

„Die AfD will das Internet als Ort der freien Mei­nungs­äu­ßerung erhalten. Deshalb haben wir uns von Anfang an klar gegen das Zen­sur­gesetz von Heiko Maas aus­ge­sprochen“,  …erklärt Bun­des­tags­ab­ge­ordnete Joana Cotar, Mit­glied des Arbeits­kreises „Digi­ta­li­sierung“, dem auch Uwe Kamann, Uwe Schulz und Marcus Bühl ange­hören. „Wir haben unseren Wählern ver­sprochen, dass wir uns für die Abschaffung […]

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