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Immer noch ringt der Politzirkus mit dem Ergebnis der lange vergangenen Bundestagswahl. Vor allem aber ringt er mit sich selbst. Kaum auszudenken, wenn auch der zweite Versuch, eine Mehrheit zum Regieren zu organisieren, in die Hose ginge. Für Deutschland wäre es ein Segen, doch für die Untoten der Wahlverlierer wäre es das tatsächliche Ende. Zwar […]
Das Interview im ZDF, zu dem sich Kanzlerin Merkel selbst eingeladen hat, um auf das unerwartete Grummeln in der CDU zu reagieren, hat alle Negativerwartungen übertroffen. Es präsentierte sich eine belustigt grinsende Partei- und Staatschefin, die sich selbst dann für alternativlos hält, wenn das Mitgliedervotum in der SPD zuungunsten der GroKo ausgehen sollte. Lass die […]
Die Jugendbewegung – eine Kulturrevolution die um 1880 begann und nie wirklich endete – konnte und kann Demokratie nicht leiden. Am schönsten läßt sich das immer an einem Büchlein des zumeist rotbraun schillernden Weltbühne-Autors Kurt Hiller veranschaulichen. Hiller hatte das theoretische Fundament der Herrschaft der Berliner Intelligentsia über den Rest der Welt 1921 fertiggestellt: „Logokratie […]
Angeblich hat der „Verzicht“ von Martin Schulz auf das Amt des Außenministers ganz Deutschland in die Krise gestürzt. Jedenfalls behauptet das der ZDF-Kommentator Wulf Schmiese. Das Duell Gabriel – Schulz um die fetten Pfründe könnte das Zustandekommen der Großen Koalition gefährden. Das wäre nicht die Krise, sondern die große Chance, endlich ein Politik-Personal loszuwerden, das, […]
Peter Altmaier gestern in den tagesthemen: „Wir haben einen sehr guten Koalitionsvertrag. Mit dem sind auch alle in der CDU zufrieden. In der SPD übrigens auch.“ Der offensichtliche Blödsinn, den er redet, sagt mehr über Merkel aus als über ihn. (Von Dr. Rainer Zitelmann) „Zeig mir deine Freunde – und ich sag’ dir wer du bist“, […]
Fast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie sicherlich niemand und siehe an: das Land hat trotzdem funktioniert. Jetzt nach vier Monaten und zwei Anläufen soll die Regierungsbildung abgeschlossen sein. Da muss man neidlos anerkennen, dass manche weniger fortschrittliche Länder schneller zu Potte kommen. Wesentlich schneller einig waren […]
Eine neue Theorie erschüttert die Medien. Merkel ist nach einer Analyse in der „FAZ“ auf die Idee der Grenzöffnungen gekommen, um den Kollaps von Griechenland zu vermeiden. Griechenland als EU-Mitglied hatte ohnehin immense Schulden – die das Land noch heute ausweist. Das ist eine Theorie der besonderen Art – mit Konsequenzen für den Befund, die […]
Jetzt ist es amtlich: Das große Projekt der künftigen Großen Koalition ist nicht, die drängenden Probleme der chaotischen Einwanderung zu lösen und in Deutschland wieder rechtsstaatliche Verhältnisse herzustellen, sondern die Flucht nach Europa. Das ist jedenfalls das Ergebnis der Beratungen der drei Parteivorsitzenden zu Beginn der Koalitionsverhandlungen. Die Europapolitik wird zum Schwerpunkt einer künftigen Koalition […]
Die Diskrepanz zwischen Politik auf der einen, sowie Wählern und Wirklichkeit auf der anderen Seite, war seit Gründung der Bundesrepublik noch nie so groß. Tatsächlich ist es erst wenige Jahre her, dass man eine solche Realitätsverleugnung und Wählerverachtung bei demokratisch gewählten Politikern noch für undenkbar hielt. Der Glaube, dass demokratische Wahlen vor allzu argem Machtmissbrauch […]
Affen, die in einer abgeschirmten Kammer VW-Dieselgase einatmen mussten. Vielleicht sogar Menschen im Labortest, wie die Stuttgarter Nachrichten melden. Dieselgate ohne Ende, und die Einschläge kommen immer näher an die deutsche Regierung in Berlin. Inzwischen wird es ziemlich eng für die deutsche Kanzlerin. „Was Merkel wusste“ schreiben Stefan Aust und Dirk Laabs in der „Welt am […]
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