Schlagwort: Merkel

Gericht: Merkels Treffen mit Lob­by­isten dürfen geheim bleiben

Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Berlin-Bran­­denburg hat eine Ent­scheidung der Vor­in­stanz zu Lob­­by­­isten-Treffen gekippt. Die nicht-pri­­vaten Abend­essen von Angela Merkel im Kanz­leramt bleiben daher vorerst geheim. Schon seit Mai 2015 bemüht sich abgeordnetenwatch.de, vom Bun­des­kanz­leramt Infor­ma­tionen über nicht-private Abend­essen der Bun­des­kanz­lerin zu erhalten. Hin­ter­grund war, dass Kanz­lerin Angela Merkel ein Festmahl zum 60. Geburtstag von Josef Ackermann in […]

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Das Märchen von den Flüchtlingen

Es war einmal eine kurz­beinige Pas­to­ren­tochter aus Pommern. Die hatte es bis zur Kanz­lerin Deutsch­lands gebracht. Zunächst tat sie ganz bescheiden. Darum wählten die Bürger sie mehrmals aufs Neu. Weil sie einem Gemein­wesen mit wackerer Wirt­schaft vor stand, schmei­chelten ihr Ver­treter anderer Länder, die hofften ein Stück vom Kuchen ab zu bekommen. Der Schmus stieg […]

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Gehört Merkel hinter Schloss und Riegel?

Es gibt massive Hin­weise, dass bestehendes Recht gebrochen wurde und zwar auf Anordnung der Bun­des­re­gierung, ange­führt von der Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel. Seit Über­windung des Abso­lu­tismus steht aber niemand mehr über dem Gesetz, auch nicht die gerade Herr­schenden. Insofern stellt sich die Frage, ob hier nicht ein Verrat am Rechts­staat vor­liegt, DER Grundlage unseres Gemein­wesens. Denn ein […]

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Es brodelt im Land und nicht wählen ist keine Alternative

Heute Morgen fand ich in meinem E‑Mailfach Post von Stephan Grünwald, der heute Abend bei Markus Lanz die Ergeb­nisse einer Studie des rheingold instituts vor­stellen wird. Ich durfte sie vorab lesen und machte mich sofort daran, denn der Titel: „Es rumort in Deutschland“ weckte mein Interesse. Rheingold hat mit 50 Wählern psy­cho­lo­gische Tie­fen­in­ter­views und Gruppendiskussionen […]

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Wahl­kampf: Die Schwei­ge­spirale zur Ausländerpolitik

Während alle Umfragen belegen, dass kein Thema die Deut­schen annä­hernd so stark bewegt wie die Zuwan­derung, war es am Montag und Dienstag Abend bei den Wahl­foren mit Merkel und Schulz in ARD und ZDF nur ein Rand­thema. (Gast­beitrag von Dr. Rainer Zitelmann) Die ARD gab an, die 150 Stu­dio­gäste bei der Sendung mit Angela Merkel […]

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Warum alle irgendwie „grün“ sein wollen, aber niemand grün wählt

Keine gute Start­po­sition für die Grünen in der her­an­na­henden Bun­des­tagswahl: In der aktu­ellen Insa-Umfrage dümpelt die Partei mit sechs Prozent knapp über der Marke, die sie von der Bedeu­tungs­lo­sigkeit trennt. Der Einzug in den Bun­destag ist nicht mehr sicher. In Zeiten, wo jeder Bil­lig­dis­counter sein Öko-Bio-Sor­­timent monatlich erweitert, wo mit grüner Energie und Nach­hal­tigkeit für […]

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Buch­handel boy­kot­tiert Spiegel-Best­seller, der Merkel hart kritisiert

Eigentlich könnte es ein aus­ge­sprochen erfreu­liches Thema sein. Das neue Buch von Thorsten Schulte „Kon­troll­verlust“ aus dem Kopp-Verlag, der in den letzten Jahren immer wieder Spiegel-Best­­seller verlegt hat, hat auf Platz 2 der Spiegel-Best­­sel­­ler­­liste geschafft. Der Erfolg des Buches ist kein Zufall: Thorsten Schulte demons­triert, wie Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel nach Belieben gegen Recht und Gesetz […]

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Wählen gehen, oder nicht wählen gehen? Heiko Schrang, Oliver Janich und Charles Krüger — Zwei Videos, zwei­einhalb Meinungen

Wählen gehen, oder nicht wählen gehen? Das ist hier die Frage! Tucholsky glauben, wenn er sagt „Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie ver­boten“ und gar nicht erst hingehe, weil doch egal was mah wählt, immer die Merkel regiert? Oder doch zumindest dafür sorgen, dass eine starke Oppo­sition im Bun­destag sitzt und die Stimmen der […]

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Angela Merkel unter extremen Sicher­heits­vor­keh­rungen in Augsburg: Drohen nicht nur Pfeifkonzerte?

Auf dem Plär­rer­ge­lände in Augsburg wird am heu­tigen Dienstag Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel eine Wahl­kampf­ver­an­staltung abhalten. Die Augs­burger All­ge­meine berichtet von „extremen Sicher­heits­auf­lagen“. Das Gelände dient als beliebter Platz für Volks­feste. Da gerade wieder eines dieser Feste zu Ende gegangen ist, nutzt die ört­liche CDU eines der noch ste­henden Zelte, das Schall­erzelt, für ihre Wahl­ver­an­staltung. Dem […]

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