Schlagwort: Merkel

Poli­tik­wis­sen­schaftler gibt GroKo höchstens ein Jahr

In der letzten Woche, zu früher Stunde, zog ein Bremer Poli­tik­wis­sen­schaftler bei N‑TV Bilanz nach der mageren Rede von See­hofer und seinen Märchen von mehr Sicherheit. Ell­wangen, der BAMF-Skandal, über den See­hofer im Vorfeld gewusst haben soll, Asy­lanten, die sich – harmlos aus­ge­drückt – benehmen wie die Axt im Walde, und immer noch offene Grenzen. […]

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AfD will Merkel vor Gericht bringen: Beging Merkel einen Staatsstreich?

„Der 14. April 2018 könnte der Stichtag für den end­gül­tigen Sturz von Angela Merkel werden.“ schreibt die AfD in einer Pres­se­mit­teilung. Der Hin­ter­grund für diese Hoffnung: Die AfD will nun das umsetzen, was die CSU-Führung nach See­hofers Aussage zur „Herr­schaft des Unrechts“ bereits im Februar 2016 in der Schublade hatte und dann, aus Sorge um […]

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Adieu, Deutschland!

Wenn ich ehrlich in mich hinein horche und das, was ich denke, mit meinem Umfeld ver­gleiche, muss ich fest­stellen, dass ich wohl einer Illusion auf­ge­sessen war. (Von Adrian F. Lauber) Mei­nungs­um­fragen und Wahl­er­geb­nisse sprechen eine deut­liche Sprache: Jürgen Fritz schrieb am 18.4. auf seinem Blog: „Betrachten wir die jeweils aktu­ellsten Ergeb­nisse der acht Institute, die […]

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The Lame Duck: Angela Merkels Reise in die eigene Bedeutungslosigkeit

Im ame­ri­ka­ni­schen Sprach­ge­brauch gibt es den Begriff “lame duck”. Er lässt sich nur unzu­rei­chend mit der “lahmen Ente” über­setzen, die wir aus dem Deut­schen kennen. Vielmehr findet er vor allem im poli­ti­schen Kontext Ver­wendung, um einen Amts­in­haber zu beschreiben, dem jeder Ein­fluss abhanden gekommen ist und dessen Nach­folger längst in den Start­lö­chern steht. Letz­teres lässt […]

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Merkels unter­wür­figer USA-Besuch: Schlecht für Deutschland, schlecht für Europa, gut für die USA!

Küsschen, Umar­mungen, Hand­shake. Das mit Spannung erwartete Auf­ein­an­der­treffen zwi­schen dem US-Prä­­si­­denten und der deut­schen Kanz­lerin in Washington begann mit einem uner­war­teten Bil­der­feu­erwerk. Doch niemand sollte sich davon blenden lassen. Prä­sident Trumps Insze­nierung zielte vor allem darauf, die deutsche Kanz­lerin inter­na­tional nicht zu beschä­digen. Der Grund dafür wurde schnell offenbar: Neue deutsch-ame­ri­­ka­­nische Regie­rungs­deals treiben einen Keil […]

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Im Osten nichts Neues – oder: Warum kommt der Wider­stand aus dem Osten?

Wir Ossis sind sen­sibel für den Fort­schritt der Ein­engung der Mei­nungs­freiheit geworden und erkennen selbst Ansätze, eine Dik­tatur zu errichten. Ein Gast­beitrag von Uwe Linke: Wir Deut­schen sind schon ein Völkchen – ob nun 80 Mil­lionen, das sei so dahin­ge­stellt. Doch ist diese Zahl ein sehr gutes Argument. Für wen auch immer, nur sicher – noch […]

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Merkel befiehl, wir folgen dir!

Infor­mation oder Mani­pu­lation?? Eine heut­zutage leider stets not­wendige Frage Wir leben in einer Zeit, da die Regie­rungs­spitze kein Hehl daraus macht – noch nicht einmal -, dass ihr jeg­liche Art von Recht wurscht ist – Ver­fas­sungs­recht, Natur­recht, Völ­ker­recht, euro­päi­sches Recht, übriges natio­nales Recht ein­schließlich Straf­recht. Das lässt sich ja konkret belegen und müsste eigentlich allgemein […]

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Merkels Heu­chelei beim Krieg gegen Syrien — Deutschland ist im Hin­ter­grund doch mili­tä­risch beteiligt!

Merkel hatte eine mili­tä­rische Betei­ligung aus­ge­schlossen: Dabei ist Deutschland mitten drin im Krieg. Man schlägt zwar nicht mit Tomahawk-Mar­sch­flu­g­­körpern zu. Aber Deutschland mischt mili­tä­risch im Hin­ter­grund mit. Nach dem Che­mie­waf­fen­vorfall, den der Westen Assad zuschreibt, hatte Angela Merkel eine mili­tä­rische Betei­ligung Deutsch­lands an den ame­ri­ka­ni­schen, fran­zö­si­schen und bri­ti­schen Mili­tär­ope­ra­tionen aus­ge­schlossen. Doch das ent­spricht nicht ganz der […]

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Merkel’scher Alche­mismus: Aus Ille­ga­lität Lega­lität machen

In der Sendung „Was nun? des ZDF am 13.November 2015 sagte Angela Merkel auf dem Höhe­punkt der ille­galen Mas­sen­ein­wan­derung : „Ich kämpfe für den Weg, den ich mir vor­stelle, für meinen Plan, den ich habe… aus Ille­ga­lität Lega­lität zu machen“ Die Kanz­lerin hat damit in aller Deut­lichkeit klar gemacht, dass es sich nicht um einen Unfall […]

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Petr Bystron: Europa bräuchte mehr Orbán und weniger Merkel

Die Wähler in Ungarn hätten Orban wegen seiner betont restrik­tiven Ein­wan­de­rungs­po­litik gewählt. Das Wahl­er­gebnis in Ungarn zeigt einmal mehr, dass Merkel mit ihrer Migra­ti­ons­po­litik Deutschland iso­liert Der erneute Wahlsieg des unga­ri­schen Minis­ter­prä­si­denten Viktor Orban ist ein deut­liches Signal an Berlin und Brüssel: Nach Öster­reich und Italien wählen auch die Ungarn mit einer über­wäl­ti­genden Mehrheit Politiker, […]

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