Schlagwort: NRW

Mythos “Steuer-CDs”: Selbst­an­zeigen durch Angst­mache bescheren Fiskus rund 7 Mrd. Euro Extra-Einnahmen

Seit dem Jahr 2010 haben sich in Deutschland 135.401 sog. Steu­er­sünder, die ihr Ver­mögen im Ausland ver­steckt hatten, selbst ange­zeigt. Sie zahlten min­destens sechs Mil­li­arden Euro Steuern nach. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Wirt­schafts­ma­gazins ‚Capital‘ (Ausgabe 07/2018, EVT 21. Juni) unter den 16 Bun­des­ländern. Hinzu kommen 626 Mil­lionen Euro aus Selbst­an­zeigen, die 2008 […]

Den ganzen Artikel lesen

Linke Wahl­fäl­schung in der Provinz

Stalin hat einmal gesagt: „Die Leute, die Stimmen abgeben, ent­scheiden nichts. Die Leute, die Stimmen zählen, ent­scheiden alles.“ Was aber, wenn die Stimmen unter den Augen von Wahl­be­ob­achtern aus­ge­zählt werden, wie in demo­kra­ti­schen Ländern üblich? Gar noch unter den Augen von AfD-Sym­­­pa­­thi­­santen, die die Demo­kratie noch ernst nehmen, was dann? Ange­sichts solch wid­riger Umstände besann sich (mut­maßlich) […]

Den ganzen Artikel lesen

Ver­fas­sungs­ge­richtshof NRW — AfD pro­tes­tiert gegen Rich­terwahl mit Auszug aus dem Landtag

Der Ver­fas­sungs­ge­richtshof des Landes Nor­d­rhein-Wes­t­­falen soll eigentlich als unpar­tei­ischer Hüter von Demo­kratie und Rechts­staat­lichkeit walten. Doch auch diese Insti­tution betrachten die herr­schenden Kar­tell­par­teien offenbar als bloße macht­tak­tische Ver­fü­gungs­masse. So wurden am Mittwoch ent­gegen aller par­la­men­ta­ri­schen Gepflo­gen­heiten zwei neue Ver­fas­sungs­richter in einer Nacht-und-Nebel-Aktion im NRW-Landtag in Amt und Würden gehievt. Die AfD-Fraktion wurde davon erst am […]

Den ganzen Artikel lesen

Es brodelt im Land und nicht wählen ist keine Alternative

Heute Morgen fand ich in meinem E‑Mailfach Post von Stephan Grünwald, der heute Abend bei Markus Lanz die Ergeb­nisse einer Studie des rheingold instituts vor­stellen wird. Ich durfte sie vorab lesen und machte mich sofort daran, denn der Titel: „Es rumort in Deutschland“ weckte mein Interesse. Rheingold hat mit 50 Wählern psy­cho­lo­gische Tie­fen­in­ter­views und Gruppendiskussionen […]

Den ganzen Artikel lesen