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Es ist soweit, Straches FPÖ und Kurz´ ÖVP haben sich auf eine Koalition geeinigt. Zwei Monate sind sich die beiden Parteien „auf Augenhöhe und mit Respekt“, so Sebastian Kurz, begegnet. Die Ziele der neuen Regierung sind ebenfalls klar: Man wolle die Steuerzahler entlasten, den Standort Österreich stärken, vor allem wolle man aber für mehr Sicherheit […]
Politische Trends können sehr lange wirken und über Jahrzehnte die Gesellschaft nachhaltig verändern. Aber irgendwann kommt immer eine Wende. Wir erleben gerade, wie die einst sehr einflussreiche 68er-Bewegung und die von ihr seit damals maßgeblich geprägten linken Parteien in ihrem gesellschaftlichen Anspruch inhaltlich langsam verebben und der national-konservative Backlash immer stärker wird. Anders gesagt: Die […]
Die Bundespräsidentschaftswahl hat die Freiheitliche Partei in Österreich mit ihrem Kandidaten Norbert Hofer in der entscheidenden Stichwahl nur knapp verloren. Nun jedoch könnte er letztlich doch einen interessanteren Posten erhalten. Das Außenministerium. Koalitionsverhandlungen: Österreich, für immer und ewig oder EU-Diktatur? Das Außenministerium unter FPÖ-Führung kann durchaus positive Folgen für EU-Europa haben, da die Bunt-EU noch […]
Sonntag, 24. September 2017, Berlin: Eine ältere, etwas behäbige Frau sitzt vor den Fernsehkameras und lässt sich als Siegerin der Bundestagswahl feiern. Ihre Partei hat soeben etwa 20 Prozent jener Wähler, die sie noch 2013 wählten, verloren. Ein Schelm, wer denkt, dass andere in dieser Situation zurücktreten würden. Ihr früherer sozialistischer Koalitionspartner, der ebenfalls so […]
Vor einigen Jahren war ich mit einer kleinen Delegation der damaligen Jungen Alternativen der AfD zu „geheimen“ Strategiegesprächen mit Spitzenpolitikern der FPÖ in Wien. Es waren sehr aufschlussreiche Gespräche, die den Weg der FPÖ aus dem Keller in den rechten Rand der Mitte aufzeigten, ohne die eigenen Prinzipien zu verraten. (Von Dieter Farwick, Brigadegeneral a.D. […]
So reagieren deutsche Satiriker auf das Wahlergebnis in Österreich. ’ (Ein Gastbeitrag von Markus Franz) Der österreichische Wahlgewinner und Außenminister Sebastian Kurz wurde vom deutschen Satire-Magazin Titanic als „Baby-Hitler, den man nun endlich töten darf“, bezeichnet. Die Zeitschrift erkennt im Sieg von Kurz die Möglichkeit einer Art Zeitreise, mittels derer man Hitler als Kind (das nämlich er, Kurz, sei) […]
Die Österreich-Wahl widerlegt die These, ein Aufgreifen jener Themen, die Protestwähler bewegen, führe zu Stimmenverlusten. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Man kann es schon nicht mehr hören: Es vergeht keine Talkshow und kein Interview, in dem nicht Vertreter von SPD, Grünen, Linken und vom linken CDU-Flügel folgende These vertreten: „Es lohnt sich für die Union nicht, […]
Ein Paukenschlag: Mehr als die Hälfte der Österreicher (rd. 57 %) stimmen „rechts“ Sebastian Kurz und seine ÖVP haben die Wahl in Österreich gewonnen. Um Platz zwei ging es lange hin und her – nun dürfte die SPÖ doch vor der FPÖ liegen. Wie die neue Regierungskoalition in Wien aussehen wird, ist noch unklar. Allenthalben […]
Während viele Medien hierzulange Österreich mit einem Bundeskanzler Sebastian Kurz in die rechte Ecke schieben, Nationalismus und Rechtsruck inklusive, die Wahl als Debakel des Anti-Demokratischen illustrieren, das dem Deutschen Liberalismus diametral entgegenläuft, betritt mit Bundeskanzler Sebastian Kurz hingegen ein Antimachiavell die politische Bühne, der mit neuen Wind segelt. Sebastian Kurz ist so etwas wie der […]
In Österreich tritt das neue Integrationsgesetz in Kraft: Das neue Gesetz fordert von Einwanderern aus Nicht-EU-Ländern die Unterzeichnung eines “Integrationsvertrag”, der sie dazu verpflichtet, Deutsch in Wort und Schrift zu lernen und an Kursen über die “grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung” teilzunehmen. Einwanderer sind dazu verpflichtet, “Kenntnisse der … der demokratischen Ordnung und der daraus […]
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