Schlagwort: politik

Curio: Zyni­scher Miss­brauch der Mordtat in Hanau durch Alt­par­teien (Video)

Der Innen­po­li­tische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gott­fried Curio, hat sich am Don­nerstag nach einer Son­der­sitzung im Innen­aus­schuss zum Attentat in Hanau und der Instru­men­ta­li­sierung der Tat durch die Alt­par­teien vor der Presse geäußert: „Ent­gegen dem zyni­schen Miss­brauch der Tat durch die Alt­par­teien für ihren ewigen Anti-AfD-Feldzug wird durch das soge­nannte ‚Manifest‘ des Täters klar, dass […]

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Liberale Demo­kratie statt Tyrannei der Mehrheit

Jede Ver­fassung hat einen ver­bind­lichen Kern­be­stand, der nicht in Frage gestellt werden darf und nicht ver­han­delbar ist. Dieser Kern­be­stand kann nicht vom Volk per Mehr­heits­ent­scheid abge­wählt werden. Und wer diesen Kern­be­stand durch seine Gesinnung (schon die Ein­stellung reicht aus) oder Hand­lungen ablehnt, macht sich selbst auto­ma­tisch zum Ver­fas­sungs­feind. In der libe­ralen (frei­heit­lichen) Demo­kratie gehören dazu […]

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„Wir glauben an einen Sys­tem­wandel, nicht an einen indi­vi­du­ellen Wandel.“ (Video)

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Alle­malache — Der Witz des Tages #23

Die Jecken bei die­Un­be­stech­lichen haben sich für die Nar­renzeit etwas Beson­deres überlegt. In den nächsten Wochen erscheint an dieser Stelle jeden Tag “Der Witz des Tages”. Selbst­ver­ständlich poli­tisch unkorrekt und kos­tenlos — oder manchmal wohl eher poli­tisch frag­würdig und billig. 😛 Aber was solls! Wir erklären Niveau­limbo zur olym­pi­schen Dis­ziplin und trai­nieren fleißig für die […]

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Der Spiegel beant­wortet Fragen zur Flücht­lings­krise — Was Spiegel-Leser alles nicht erfahren sollen

Wenn der Spiegel zu einem Thema „die wich­tigsten Fragen beant­wortet“, dann weiß ich schon, dass ich wieder Arbeit habe. Auch bei den „wich­tigsten Fragen“ zur neuen Flücht­lings­krise erfährt der Spiegel-Leser – gelinde gesagt – nicht die ganze Wahrheit. Am Dienstag hat der Spiegel einen Artikel mit der Über­schrift „Flücht­lings­krise – Was dieses Mal anders ist […]

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Herman & Popp zum rechten und linken Faschismus (Video)

Was bedeutet der Begriff »Faschismus«? Es gilt zu erkennen, dass gleich­ge­richtete bzw. gleich­ge­schaltete Dogmen dem Sinne nach grund­sätzlich als faschis­tisch ange­sehen werden können, stellt Andreas Popp hier im Interview mit Eva Herman klar. Die der­zeitige infla­tionäre Anwendung dieses tota­li­tären Begriffs gerade aus dem rot/grünen Lager z.B. gegen anders­den­kende demo­kra­tische Par­teien ver­harm­losen damit in Wahrheit unverantwortlich […]

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SPD-Digi­tal­po­li­tiker offen für Handy-Tracking von Corona-Pati­enten — Spahn warnt vor gesell­schaft­lichen Folgen der Coronakrise

Der digi­tal­po­li­tische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Zim­mermann, hat sich offen für Über­le­gungen zum Handy-Tracking von Coro­na­­virus-Pati­enten gezeigt. “Zur Bewäl­tigung der aktu­ellen Lage sollten defi­nitiv auch alle Mög­lich­keiten der digi­talen Unter­stützung geprüft werden”, sagte Zim­mermann dem “Han­dels­blatt” (Mon­tag­ausgabe). Die Nutzung von Bewe­gungs­daten auf Smart­phones könnte ein Ansatz­punkt sein, so der SPD-Politiker.Solange es sich dabei um die […]

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Zur Lage der CDU: Ohne Wer­te­gerüst, ohne Kompass

Freiheit und Sub­si­dia­rität war früher, Ver­beugung vor dem Zeit­geist ist heute Die CDU hat – wie nahezu alle Par­teien – über viele Jahre hinweg ihre innere Struktur sowie ihr äußeres Erschei­nungsbild geändert. Bei der CDU geschah (und geschieht) dies aber so radikal und fun­da­mental, dass die Partei im Ver­gleich zu ihrem Erschei­­nungs- und Mei­nungsbild in den […]

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Alle­malache — Der Witz des Tages #22

Die Jecken bei die­Un­be­stech­lichen haben sich für die Nar­renzeit etwas Beson­deres überlegt. In den nächsten Wochen erscheint an dieser Stelle jeden Tag “Der Witz des Tages”. Selbst­ver­ständlich poli­tisch unkorrekt und kos­tenlos — oder manchmal wohl eher poli­tisch frag­würdig und billig. 😛 Aber was solls! Wir erklären Niveau­limbo zur olym­pi­schen Dis­ziplin und trai­nieren fleißig für die […]

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Innen­mi­nis­terium auf Ara­bisch: Grenzen der EU und Deutsch­lands für Flücht­linge aus Türkei geschlossen

Das Bun­des­mi­nis­terium des Inneren ver­breitet seit gestern Abend über die sozialen Netz­werke eine unzwei­deutige Bot­schaft in ara­bi­scher und per­si­scher Sprache: Die Grenzen der EU und Deutsch­lands seien für Flücht­linge aus der Türkei geschlossen. Doch ganz so ernst nimmt See­hofer die Bot­schaft aus seinem eigenen Haus dann doch wieder nicht. Seit gestern Abend ver­breitet das Bundesministerium […]

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