Schlagwort: politik

Deutschland – vom Indus­trie­staat zum armen Agrarland

Deutschland – vom Indus­trie­staat zum armen Agrarland (von Gabriele Schuster-Has­linger) Es ist keine Neu­igkeit, dass Deutschland seine Industrie ver­liert – oder besser gesagt, dass Deutschland seine Industrie genommen wird. Viele Zulie­ferer der Auto­in­dustrie haben einen deut­lichen Auf­trags­ein­bruch zu ver­zeichnen, das „Han­dels­blatt“ schrieb „Experten befürchten Plei­te­welle“[i] und tat­sächlich, einige mussten bereits Insolvenz anmelden, wie z.B. Weber[ii], […]

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Vera Lengsfeld: Die uner­träg­liche Weich­zeichnung der Täter

Die offenbar gras­sie­rende jour­na­lis­tische Sucht, die Gewalt­taten von jungen Männern mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund zu ver­harm­losen, treibt immer neue, uner­träg­liche Stil­blüten. So schreibt ein gewisser Ronen Steinke unter der bezeich­nenden Über­schrift „Augsburg lässt sich nicht ver­hetzen“ in der Süd­deut­schen: „Dass Men­schen zusam­men­ge­schlagen werden, geschieht in diesem Land an jedem Abend; was den Vorfall auf dem Augs­burger Königsplatz […]

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Die Medien erhalten die Illusion vom “reichen Deutschland” um jeden Preis aufrecht

Deutschland ist ein reiches Land, lernen wir ständig in den Medien. Dabei wird igno­riert, dass die Men­schen in Deutschland immer ärmer werden. Ich habe dazu Mel­dungen der letzten Wochen gesammelt und zusam­men­ge­fasst. In Deutschland gibt es recht ein­fache, unab­hängige Indi­ka­toren, die auf­zeigen, ob die Armut in Deutschland wächst oder nicht. Und sie wächst mit Riesenschritten. […]

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Tories gewinnen Wahl in Groß­bri­tannien — Trump gra­tu­liert Boris Johnson — Brexit wohl am 31. Januar

Nach dem Sieg der Kon­ser­va­tiven bei der Unter­hauswahl in Groß­bri­tannien hat US-Prä­­sident Donald Trump dem bri­ti­schen Premier Boris Johnson gra­tu­liert und erneut ein Han­dels­ab­kommen ange­kündigt. “Con­gra­tu­la­tions to Boris Johnson on his great WIN! Britain and the United States will now be free to strike a massive new Trade Deal after BREXIT. This deal has the […]

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FDP: Lehrer mit Flucht­ge­schichte sollen Leh­rer­mangel beseitigen

Mil­lionen Migranten haben das deutsche Bil­dungs­system an den Rand des Abgrunds gebracht. Die FDP meint zu wissen, wie es zu retten ist: Mit Flücht­lingen. Pünktlich zur aktu­ellen Kul­tus­mi­nis­ter­kon­ferenz, KMK, in Berlin, auf der es einmal mehr um das leidige Thema Leh­rer­mangel geht, prä­sen­tieren die Frei­de­mo­kraten eine ganz spe­zielle Variante, wie den Schwie­rig­keiten bei­zu­kommen ist: Sie […]

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Die “Super-Linke”: Ex-Linken-Chef Ernst hält Fusion mit SPD für “wün­schenswert”

Der ehe­malige Links­par­tei­vor­sit­zende Klaus Ernst hat sich dem Plä­doyer seines Vor­gängers und Ex-SPD-Vor­­­si­t­­zenden Oskar Lafon­taine für eine Fusion mit der SPD ange­schlossen. “Man muss jetzt abwarten, ob die per­so­nelle Ver­än­derung an der Spitze der SPD zu einer Änderung der prak­ti­schen Politik führt, das ist das Ent­schei­dende”, sagte er dem “Redak­ti­ons­netzwerk Deutschland” (Diens­tags­aus­gaben). “Aber wenn die […]

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Schuster fordert Offen­legung der Ver­fas­sungs­schutz-Akte über Alois Brunner

Der Prä­sident des Zen­tral­rates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, fordert die Offen­legung der Ver­­­fas­­sungs­­­schutz-Akte über den NS-Ver­­­b­recher Alois Brunner. Am mor­gigen Mittwoch ver­handelt das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leipzig auf Klage von “Bild” über die Öffnung der Akte. Schuster sagte der Bild-Zeitung: “Es ist höchste Zeit, dass die Akte des NS-Ver­­­b­re­chers Alois Brunner der Öffent­lichkeit zugänglich […]

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Nächster AfD-Kan­didat bei Bun­des­tagsvize-Wahl von Alt-Par­teien verhindert

Der AfD-Kan­­didat Paul Viktor Podolay ist auch im dritten Wahlgang bei der Wahl zum Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­denten durch­ge­fallen. Er erhielt bei der Abstimmung am Don­nerstag 197 Ja-Stimmen, 397 Abge­ordnete stimmten gegen ihn. Zudem gab es 36 Enthaltungen.Zur Wahl nötig war eine ein­fache Mehrheit. Nach einem Beschluss des Bun­destags steht jeder Fraktion ein Bun­des­tags­vi­ze­prä­sident zu. Der von der […]

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Briten wählen neues Parlament

In Groß­bri­tannien hat am Don­ners­tag­morgen die vor­ge­zogene Par­la­mentswahl begonnen. Die Wähler können von 08:00 Uhr bis 23:00 Uhr deut­scher Zeit ihre Stimme abgeben. Gewählt werden die 650 Abge­ord­neten des bri­ti­schen Unterhauses.In den Umfragen lag die Kon­ser­vative Partei von Pre­mier­mi­nister Boris Johnson zuletzt klar vorne. Die oppo­si­tio­nelle Labour-Partei hatte aber in den ver­gan­genen Wochen bei den […]

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