Schlagwort: politik

Maduro klammert sich noch an die Macht

Oppo­si­ti­ons­führer Guaidó hatte die Bevöl­kerung und das Militär auf­ge­rufen, sich am Wider­stand gegen den Des­poten Maduro zu betei­ligen. Es sind bisher aller­dings nur Teile des Militärs über­ge­laufen. Es kam zu Aus­ein­an­der­set­zungen zwi­schen Sicher­heits­kräften und Demons­tranten. Der Oppo­si­ti­ons­führer Juan Guaidó hatte einige Militärs auf seine Seite ziehen können und auch andere Militärs dazu auf­ge­rufen, sich auf […]

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Ber­liner Grüne wollen Mieten EXPLO­DIEREN lassen! (Video)

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Die Rote Schattenlinie

Die Sozi­al­de­mo­kratie eines Willy Brandt, so wie sie einst in Deutschland zur Schritt­ma­cherin von gesell­schaft­licher Offenheit und unbe­stech­lichen Strei­terin für soziale Gerech­tigkeit und Gleich­be­rech­tigung der Frau geworden war, gibt es nicht mehr. Sie hat sich ein ums andere Mal selbst ver­raten und ver­kauft sich grade wieder an die Öko-Mora­­listen der Grü­ninnen von Habeck und Konsorten. […]

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Ein beson­deres Problem der Migration: Hoch­qua­li­fi­zierte gehen und weniger Gebildete kommen

Deutschland steuert auf eine große struk­tu­relle Krise hin — Ein Kom­mentar von Peter Helmes Wir haben uns offen­sichtlich schon daran gewöhnt, dass bestimmte Pro­bleme von der Regierung tot­ge­schwiegen oder ver­zerrt dar­ge­stellt werden. Zu den Ers­teren gehört ein Bereich, der gerade für das indus­triell hoch­ge­rüstete Deutschland von unge­heurer Bedeutung ist: Der Auf­stieg unseres Landes ist zu […]

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Wie man die GEZ am besten ärgert — So wird man für die Zwangs­ge­büh­ren­sender zum Verlustgeschäft

Ob Flüchtlings‑, Migra­­tions- oder Kli­ma­po­litik, die Krim, Putin, Brexit, EU, Trump, CO2, der schäd­liche Diesel oder die noch schäd­li­chere AfD – das Erzie­hungs­fern­sehen bom­bar­diert uns in ihren Nach­richten, Jour­nalen und Talk­shows schamlos mit links­grüner Pro­pa­ganda. (Von Eugen Prinz) Es wäre schön gewesen, wenn sich die Indok­tri­nation der Zuschauer auf die vor­ge­nannten Sen­dungen beschränken würde. Dann könnte […]

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Poro­schenko folgt nach seiner Abwahl dem Bei­spiel Obamas: Destruktion

Von Peter Hai­senko Es war ein bei­spiel­loser Vorgang nach dem Wahlsieg von Donald Trump: Der schei­dende Prä­sident Obama hat während der letzten zwei Monate im Amt alles getan, den Amts­an­tritt seines Nach­folgers so schwierig wie möglich zu machen. Diesem schlechten Bei­spiel folgt jetzt offen­sichtlich der ful­minant abge­wählte Prä­sident der Ukraine. Die Wahl­er­geb­nisse für Janu­ko­wytsch und […]

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Grund­steu­er­reform und Miet­preis­bremse – Schlechte Zeiten für Mieter und Immobilienbesitzer

Die geplante Reform der Grund­steuer durch die schwarz-rote Bun­des­tags­mehrheit wäre für Immo­bi­li­en­be­sitzer mit Mehr­kosten um das Zehn- bis Fünf­zig­fache ver­bunden. Wohnen und Mieten würden sich erheblich ver­teuern, der büro­kra­tische Aufwand für Pri­vat­per­sonen und Finanz­ämter wäre immens. Hinzu kommen erheb­liche ver­fas­sungs­recht­liche Bedenken. Die AfD plä­diert daher für eine Abschaffung der Grund­steuer. Lesen Sie den ganzen Artikel […]

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Vene­zuela: Schwere Zusam­men­stöße zwi­schen Demons­tranten und Polizei

In Vene­zuelas Haupt­stadt Caracas ist es zu schweren Zusam­men­stößen zwi­schen Demons­tranten und der Polizei gekommen. Die Polizei habe Trä­nengas gegen Demons­tranten ein­ge­setzt, die dem Aufruf des selbst­er­nannten Inte­rims­prä­si­denten Juan Guaidó gefolgt seien, auf­stän­dische Sol­daten zu unter­stützen, berichtet am Dienstag der kolum­bia­nische Fern­seh­sender RCN. Ver­mummte Regie­rungs­gegner hätten gepan­zerte Mili­tär­fahr­zeuge ange­griffen. Ein Pan­zer­wagen sei in die Menschenmenge […]

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Wiki­leaks-Mit­gründer Assange zu 50 Wochen Haft verurteilt

Wiki­­leaks-Mit­­gründer Julian Assange ist wegen Ver­stößen gegen Kau­ti­ons­auf­lagen zu 50 Wochen Haft ver­ur­teilt worden. Das ver­kündete ein Lon­doner Gericht am Mittwoch. Assange war bereits kurz nach seiner Fest­nahme Anfang April für schuldig befunden worden. Bei dem Termin am Mittwoch ging es lediglich um das Strafmaß. Der Prozess wegen eines Aus­lie­fe­rungs­ge­suchs der USA soll zu einem […]

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Vera Lengsfeld: Warum wir unsere Gesell­schaft neu orga­ni­sieren müssen

Was ist ein schwarzer Schwan? So werden nicht vor­her­sehbare oder vor­her­ge­sehene große Risi­ko­er­eig­nisse genannt. Auf Letztere steuert unsere Gesell­schaft zu. Ja, der Plural ist richtig, denn es haben sich in den letzten Jahr­zehnten einer immer ver­ant­wor­tungs­lo­seren Politik inzwi­schen mehrere klumpige Risiken auf­ge­türmt, die sich in nicht allzu ferner Zukunft über uns ent­laden werden. Markus Krall […]

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