Schlagwort: politik

#MeToo: Was darf Mann noch?

In Amerika hat der Film­mogul Harvey Wein­stein offenbar über Jahr­zehnte ver­sucht, seine Position als (mög­licher) Arbeit­geber gegenüber Frauen aus­zu­nützen und diese sexuell belästigt. Diverse Schau­spie­le­rinnen sind jetzt an die Öffent­lichkeit gegangen, haben die Vor­komm­nisse berichtet und aus diesen Outings ist dar­aufhin eine nahezu welt­weite Kam­pagne namens #MeToo geworden. Sie soll es Frauen erleichtern, per­sön­liche Erlebnisse […]

Den ganzen Artikel lesen

Bun­deswehr ohne Tra­dition und Vorbild

Die Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­terin Ursula von der Leyen hat aus für ihr Ver­ständnis zugäng­lichen Gründen eine „Säu­berung“ der Bun­deswehr ange­ordnet. In deren Verlauf soll die Bun­deswehr von den letzten noch vor­han­denen Erin­ne­rungen und Vor­bildern an die Wehr­macht ent­sorgt werden, wie z.B. den Namen hoher frü­herer Wehr­machts­of­fi­ziere und dort noch ver­wahrten Erin­ne­rungs­stücken an die Wehr­macht, wie z.B. Stahlhelmen, […]

Den ganzen Artikel lesen

Martin Schulz wünscht sich Neuwahlen

Wenn die Jamaika-Koalition nicht zustande kommen sollte, will SPD-Chef Martin Schulz keine große Koalition, sondern Neu­wahlen. Aller­dings liegt seine Partei in Umfragen kaum besser als zur Bun­des­tagswahl.  (Von Michael Müller) Wenn CDU, CSU, FDP und Grüne bei der Bildung einer Jamaika-Koalition nicht zu einer Einigung kommen, so sollte es aus Sicht der SPD Neu­wahlen geben. […]

Den ganzen Artikel lesen

Asyl­recht wird zum Ersatz­ein­wan­de­rungs­recht — Warum fast alle Flücht­linge dau­erhaft bleiben dürfen (Video)

Eigentlich sollte das BAMF Flücht­linge in ihre Heimat zurück­schicken, wenn ihnen dort keine Ver­folgung mehr droht. So ist es gesetzlich vor­ge­sehen, und so wurde es den Bürgern ver­sprochen. Dennoch dürfen fast alle Flücht­linge dau­erhaft in Deutschland bleiben.  (Von Michael Müller) Wer in Deutschland einmal als Flüchtling aner­kannt worden ist, der bleibt meist für immer. Der […]

Den ganzen Artikel lesen

Will­kommen in Dummland: Ein Monat nach der Bundestagswahl

Ein Kom­mentar von Stefan Müller In der Politik schaut man sich die Leistung von Ver­ant­wort­lichen in regel­mä­ßigen Zeit­ab­ständen an, um Aus­sagen über deren Leistung zu treffen. Seit der Bun­des­tagswahl sind nun gut vier Wochen ins Land gezogen. Was aber hat die neue Regierung bisher geleistet? Die Antwort ist recht einfach und fällt zudem auch noch […]

Den ganzen Artikel lesen

Besetztes Deutschland — Langer Anlauf zum Dritten Welt­krieg? (Videos)

Schon im November 2011 sagte Henry Kis­singer in einem Interview „Wenn ihr nicht die Kriegs­trommeln hört, müsst ihr taub sein!“. Das war eine Bemerkung, die nicht besonders ernst genommen wurde. Es blieb dar­aufhin ja auch lange ruhig – zumindest in Europa. Dann ora­kelte Jean Claude Juncker zu Jah­res­wende 2013, dass dieses Jahr 2013 das letzte […]

Den ganzen Artikel lesen

Luxu­riöse Ein­fa­mi­li­en­häuser für Asy­lanten in NRW kurz vor Fer­tig­stellung (Video)

„Die Deut­schen werden für uns Häuser bauen“ – war der Ruf, der von Syrien bis in den Sudan erschallte – und unter anderem dafür sorgte, dass sich viele 100 Tau­sende auf den Weg ins gelobte Land von „Mama Merkel“ machten. Und sie hatten recht: Hier ein Video, das die luxu­riösen Ein­fa­mi­li­en­häuser zeigt, die man im […]

Den ganzen Artikel lesen

Joschka Fischer meint: Mit der AfD sind die Nazi-Opas wieder da

Joschka Fischer sieht die AfD in der Tra­dition der NSDAP. Seine Dia­gnose: Die „Nazi-Opas“ sind wieder da. Einer meiner letzten Jamaika-Artikel trug die Über­schrift: „Wer nichts mehr zu melden hat, meldet sich zu Wort.“ Joschka Fischer, einst Kader beim „Revo­lu­tio­nären Kampf“ in Frankfurt und Stra­ßen­kämpfer, später Außen­mi­nister für die Grünen, meldet sich nun auch zu […]

Den ganzen Artikel lesen

Der Sultan vom Bos­porus, Peter Steudtner und die große Nie­derlage für Men­schen­rechte und Freiheit

Nun ist Peter Steudtner also frei­ge­lassen worden. Augen­scheinlich ein Sieg des Rechts. Aber ist das wirklich so? Mit­nichten! Es ist vielmehr ein großer Sieg für die tür­kisch-isla­­mische Seite und für Recep Tayyib Erdogan, und zwar auf ganzer Linie. (Von Sebastian Sigler) Eine Polemik aus gege­benem Anlass. Nun ist er also frei. Peter Steudnter hat die […]

Den ganzen Artikel lesen

Zensur bei Twitter nimmt jetzt total absurde Formen an

Die demo­­kratie- und men­schen­rechts­feind­lichen Kräfte ziehen die Dau­men­schrauben von Monat zu Monat, von Jahr zu Jahr, von Dekade zu Dekade immer enger. Inzwi­schen sollen sogar die fol­genden Fragen gelöscht werden. I. Unan­ge­nehme, weil erhel­lende Fragen stellen nicht mehr erlaubt Was sich in diesem Land, nein was sich auf diesem Kon­tinent abspielt, ist schlicht unglaublich. Das […]

Den ganzen Artikel lesen