Schlagwort: politik

Sudel-Anja und ihr ver­queres Ver­ständnis von Demokratie

Eigentlich wollte ich nichts mehr über den G20-Gipfel schreiben, denn irgendwie hängt mir diese ganze Dis­kussion über linke Gewalt­täter und ihre Brüder im Geiste in Politik und Medien zum Halse raus. Unseren Autoren auf www.dieunbestechlichen.com habe ich dazu schon am Sonntag eine Mail geschrieben, mit der Bitte, sich mit wei­teren Ein­schät­zungen der Lage doch zurückzuhalten. […]

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Die SPD-Ver­sager — jetzt werden sie aufmümpfig

Die SPD dreht nach dem kläg­lichen Ver­sagen beim Gipfel in Hamburg inzwi­schen durch. Das Maas­männchen, das sich während die Massen durch Hamburg tobten, in Köln beim „Chris­topher Street Day“ ein Bierchen gönnte, wächst inzwi­schen über sich hinaus. „Es wird nie wieder ein G20-Gipfel in einer deut­schen Groß­stadt statt­finden.“, tönte der kleine Mann von oben herab. […]

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Flücht­lings­paten wollen nicht mehr zahlen

In den Jahren 2014 und 2015 hatten sich zahl­reiche Bürger in meh­reren Bun­des­ländern ver­pflichtet, für den Lebens­un­terhalt syri­scher Flücht­linge auf­zu­kommen. Doch nun wird es ihnen doch zu teuer. Sie klagen gegen den Staat.  Derzeit erhalten viele Men­schen Zah­lungs­auf­for­de­rungen von Sozi­al­ämtern oder Job­centern, weil sie noch vor der großen Migran­ten­welle in den Jahren 2014/15 Ver­pflich­tungs­er­klä­rungen für Lebensunterhalt […]

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Innen­po­li­tiker drängen auf „euro­päische Extremistendatei”

Nach den unbe­schreib­lichen Aus­schrei­tungen beim G20-Gipfel in Hamburg am ver­gan­genen Wochenende haben füh­rende Innen­po­li­tiker von Union und SPD die Ein­führung einer “Extre­mis­ten­datei” gefordert. „Wir brauchen eine umfas­sende Extre­mis­ten­datei, und zwar euro­paweit“, sagte Eva Högl, Vize­vor­sit­zende der SPD-Bun­­des­­tags­­fraktion, der Rhei­ni­schen Post (RP) am Montag. „Dann hätten die Behörden einen bes­seren Über­blick über Gewalt­täter und könnten Meldeauflagen […]

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Antifa-Gewalt wurde lebens­ge­fährlich: Ver­samm­lungs­leiter von Pegida NRW legt alle Ämter nieder

Ein Gespräch mit Marco Schnei­dereit (Bild rechts).  Pegida ist nicht nur in Dresden zuhause, wenn das auch der Geburtsort und das Zentrum der Bewegung ist. Auch in NRW, das durch die Jahre der links­grünen Lan­des­re­gierung, zahl­reiche No Go Areas usw. besonders in Mit­lei­den­schaft gezogen ist, gibt es eine eigene Pegida-Gruppe. Noch stärker als in anderen […]

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EU-Abge­ordnete kas­sieren für nicht exis­tente Büros

Es ist unglaublich, was eine Recherche des Inves­ti­gative Reporting Denmark unter dem Titel The MEPs Project ans Tages­licht gefördert hat. Jedes Mit­glied des EU-Par­la­­ments bekommt monatlich einen Betrag von 4.342 € aus­be­zahlt. Gedacht ist diese nicht ganz geringe Summe für Löhne von Büro­an­ge­stellten, Tele­fon­kosten oder eben die Miete eines Büros im Hei­matland, um dort z.B. […]

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„Die Über­mutti hebt ab“ — Ein Kom­mentar zu Merkles Höhenflügen

Von Ralph Malisch „Kann Merkel Trump und Erdogan knacken“ (bild.de, 6.7.2017) Gip­felzeit ist Jubelzeit, besonders wenn Deutschland den Gast­geber für die Welt spielt. Schon die Über­schrift dieses BILD-Bei­­trags muss man sich auf der Zunge zer­gehen lassen. Da ist allen Ernstes von „Problem-Prä­­si­­denten“ die Rede, die unsere eigene Kanz­lerin mög­li­cher­weise „knacken“ kann – oder auch nicht. […]

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“Reichsbürger”-Flyer sorgt für Ver­un­si­cherung in der nie­der­säch­si­schen Provinz

Ein Buch bzw. viel mehr der Flyer für ein Buch aus dem Amadeus Verlag sorgte letzte Woche in Has­bergen im Land­kreis Osna­brück in Nie­der­sachsen für Ver­un­si­cherung im Rathaus. Ein Has­ber­gener Bürger hatte, wie die Neue Osna­brücker Zeitung (Neue OS) berichtete, Flyer für das Buch „Geheim­sache Staats­an­ge­hö­rigkeit“ von Max von Frei in rund 500 Brief­kästen von […]

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Hamburg: Der Gipfel des Versagens

Da hatte das Rau­ten­pfötchen  von Freitag bis Sonntag aber seinen Spaß. Alle kamen sie und fraßen ihr aus der Hand, meinte sie. Da kann man doch bequem und satt in Urlaub gehen. Königin Rau­ten­pfötchen von Gottes Gnaden. Mal hier ein spar­sames Lächeln, mal da ein Kopf­nicken wie aus der Augs­burger Pup­pen­kiste, dann wieder ein Kniffgesicht […]

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Hamburg: Was wäre, wenn es Rechts­extreme gewesen wären?

„Was wäre, wenn es Nazis gewesen wären?“ fragt Rainer Zitelmann im Zusam­menhang mit den bür­ger­kriegs­ähn­lichen Zuständen in Hamburg. In dem Beitrag für „The European“ wagt er das Gedan­ken­ex­pe­riment und stellt sich vor, wie wohl die­je­nigen reagiert hätten, die sich jetzt statt über die Links­ter­ro­risten über die Polizei auf­regen. Aus­gangs­punkt des Expe­ri­ments sind die wie­der­holten Äußerungen […]

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