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UKIP-Mann Nigel Farage sprach am 14. November 2017 vor dem Europäischen Parlament in Strassburg. Eigentlich ging es um die berüchtigten „Paradise Papers“. Wie es aber Nigel Farages Art ist, benutzt der unerschrockenste der Unerschrockenen seine Redezeit einmal mehr, um einen Eklat zu produzieren. Dabei bezieht er sich auf ein Papier, das 2016 von einer Brüsseler […]
Die Bundespräsidentschaftswahl hat die Freiheitliche Partei in Österreich mit ihrem Kandidaten Norbert Hofer in der entscheidenden Stichwahl nur knapp verloren. Nun jedoch könnte er letztlich doch einen interessanteren Posten erhalten. Das Außenministerium. Koalitionsverhandlungen: Österreich, für immer und ewig oder EU-Diktatur? Das Außenministerium unter FPÖ-Führung kann durchaus positive Folgen für EU-Europa haben, da die Bunt-EU noch […]
So reagieren deutsche Satiriker auf das Wahlergebnis in Österreich. ’ (Ein Gastbeitrag von Markus Franz) Der österreichische Wahlgewinner und Außenminister Sebastian Kurz wurde vom deutschen Satire-Magazin Titanic als „Baby-Hitler, den man nun endlich töten darf“, bezeichnet. Die Zeitschrift erkennt im Sieg von Kurz die Möglichkeit einer Art Zeitreise, mittels derer man Hitler als Kind (das nämlich er, Kurz, sei) […]
Die Österreich-Wahl widerlegt die These, ein Aufgreifen jener Themen, die Protestwähler bewegen, führe zu Stimmenverlusten. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Man kann es schon nicht mehr hören: Es vergeht keine Talkshow und kein Interview, in dem nicht Vertreter von SPD, Grünen, Linken und vom linken CDU-Flügel folgende These vertreten: „Es lohnt sich für die Union nicht, […]
Ein Paukenschlag: Mehr als die Hälfte der Österreicher (rd. 57 %) stimmen „rechts“ Sebastian Kurz und seine ÖVP haben die Wahl in Österreich gewonnen. Um Platz zwei ging es lange hin und her – nun dürfte die SPÖ doch vor der FPÖ liegen. Wie die neue Regierungskoalition in Wien aussehen wird, ist noch unklar. Allenthalben […]
In Österreich tritt das neue Integrationsgesetz in Kraft: Das neue Gesetz fordert von Einwanderern aus Nicht-EU-Ländern die Unterzeichnung eines “Integrationsvertrag”, der sie dazu verpflichtet, Deutsch in Wort und Schrift zu lernen und an Kursen über die “grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung” teilzunehmen. Einwanderer sind dazu verpflichtet, “Kenntnisse der … der demokratischen Ordnung und der daraus […]
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