Schlagwort: slider

Schärfere Über­wa­chung und Bespit­zelung: Ver­fas­sungs­schutz nimmt AfD-Abge­ordnete ins Visier

Der Ver­fas­sungs­schutz ver­schärft im Umgang mit der AfD offenbar die Gangart. Anfang des Jahres hätten das Bun­desamt für Ver­fas­sungs­schutz (BfV) und die Lan­des­ver­fas­sungs­schutz­be­hörden damit begonnen, mehrere AfD-Abge­­­ordnete bei deren außer­par­la­men­ta­ri­schen Akti­vi­täten zu über­wachen, berichtet die “Zeit” unter Berufung auf eigene Infor­ma­tionen. Belas­tende Erkennt­nisse spei­chern die Ver­fas­sungs­schützer demnach seitdem in neu ein­ge­rich­teten “Personenakten”.Damit nehmen sie eine […]

Den ganzen Artikel lesen

Bodo Ramelow – das neue Sau­erbier ohne Skrupel

Oder: Es gibt keinen schrift­lichen Befehl zur direkten Tötung In frü­heren Zeiten kam es bei der Bierpro­duktion häu­figer zu Miss­erfolgen, sodass anstelle des gewünschten Pro­dukts “saures” Bier ent­stand. Um den Schaden zu begrenzen, wurde dieses min­der­wertige Produkt mit markt­schreie­ri­schen Methoden (meist erfolglos) ange­priesen. (Quelle) Herr Ramelow, schämen Sie sich eigentlich nicht, dass sich die Volksvertreter […]

Den ganzen Artikel lesen

Kem­merich muss Thü­ringen am Freitag im Bun­desrat vertreten

Thü­ringens geschäfts­füh­render Minis­ter­prä­sident Thomas Kem­merich (FDP) muss am Freitag per­sönlich im Bun­desrat erscheinen, damit Thü­ringen in der Län­der­kammer eine Stimme hat. “Wenn Herr Kem­merich nicht erscheint, ist Thü­ringen nicht beschluss­fähig”, sagte der bis­herige Leiter der thü­rin­gi­schen Staats­kanzlei, Ben­jamin Hoff (Linke), dem “Redak­ti­ons­netzwerk Deutschland” (Diens­tags­aus­gaben). “Ich bedauere das.“Theoretisch könnten die nach Kem­me­richs Wahl aus­ge­schie­denen Minister im […]

Den ganzen Artikel lesen

Neuer Ost­be­auf­tragter hüpft gleich ins Fett­näpfchen: Teil der Ost-Bevöl­kerung “fremdelt” mit Demokratie

Ist der Name gleich Pro­gramm? Der neue Ost­be­auf­tragte der Bun­des­re­gierung, Marco Wan­derwitz (CDU), will in den ost­deut­schen Ländern in einen “zivil­ge­sell­schaft­lichen Diskurs” ein­steigen. “Wir haben offen­sichtlich einen nicht kleinen Teil der Bevöl­kerung im Osten, der mit grund­le­genden Mecha­nismen der Demo­kratie fremdelt”, sagte Wan­derwitz der “Welt” (Don­ners­tags­ausgabe). “Zum Bei­spiel damit, dass Kom­pro­misse in einer Demo­kratie unausweichlich […]

Den ganzen Artikel lesen

Ver­schwie­gener Skandal: „So macht uns der Kli­mawahn krank!“ – Nutzung von Bio­masse als Ener­gie­er­zeugung ver­ur­sacht Krebs, Herz­in­farkt & Asthma!

Deutschland im Kli­­mawahn-Aus­­­nah­­me­­zu­­­stand: Jubelnde GRÜNE, Schü­ler­streiks, „Fridays for Future“, eine heute 17-jährige Greta Thunberg, gefeiert wie ein Popstar… Das ganze Land geknebelt durch die Agenda einer wirren Klima-Ideo­­logie, hinter der eine links­al­ter­native Öko-Lobby steckt. Siehe hier: Selbst Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel, ja fast alle Par­teien hul­digen inzwi­schen dieser Klima-Ideo­­logie, bringen immer neue Gesetze auf den Weg, um den […]

Den ganzen Artikel lesen

Corona-Virus unter Ver­dacht: Eine spe­zi­fisch gegen Ost­asiaten kon­stru­ierte Biowaffe?

Am 10. Februar berichtete die Tages­schau von dem fest­ge­setzten Kreuz­fahrt­schiff „Diamond Princess“, das im Japa­ni­schen Yokohama unter Qua­rantäne steht. Mitt­ler­weile haben sich 230 Pas­sa­giere ange­steckt, das sind 60 Neu­in­fek­tionen. Inter­essant sind die Ethnien der Infi­zierten. Weiter berichtet die Tages­schau, dass bei deut­schen China-Heim­kehrern kein Virus nach­ge­wiesen werden konnte. Ist das Virus mög­li­cher­weise nur für Ostasiaten […]

Den ganzen Artikel lesen

Job­center nutzten Gelder für Arbeitslose zur Inte­gration von Migranten und Langzeitarbeitslosen

Trotz sin­kender Arbeits­lo­sen­zahlen sind ins­be­sondere die Ver­wal­tungs­kosten der Job­center zuletzt weiter gestiegen. Das geht aus der Antwort des Bun­des­ar­beits­mi­nis­te­riums auf eine Anfrage der AfD-Bun­­des­­tags­­fraktion hervor, über welche die „Neue Osna­brücker Zeitung“ berichtet. 10,004 Mil­li­arden Euro hatten die Job­center demnach 2019 für Ein­glie­de­rungs­maß­nahmen Arbeits­loser und zur Deckung der eigenen Kosten zur Ver­fügung. Das war ein Plus […]

Den ganzen Artikel lesen

Zur öffent­lichen Rhe­torik auf die Kem­merich-Wahl in Thüringen

Die erneute Wahl von Bodo Ramelow zum Minis­ter­prä­si­denten von Thü­ringer wäre schon rech­ne­risch schwierig gewesen, denn seine rot-rot-grüne Koalition hat bei der letzten Wahl die Mehrheit im Landtag ver­loren. Die stärkste Kraft wurde die LINKE, die aber mit den dor­tigen Split­ter­par­teien SPD und Bündnis-Grüne mit nur 8 und 5 Sitzen gemeinsame Sache machen will. Die […]

Den ganzen Artikel lesen