Schlagwort: Verfassungsschutz

Wie in einer Dik­tatur: Merkel ver­hin­derte Kri­tiker als Maaßen-Nach­folger beim Verfassungsschutz

Angela Merkel soll einen scharfen Kri­tiker ihrer soge­nannten Flücht­lings­po­litik als Nach­folger von Hans-Georg Maaßen ver­hindert haben. Fachlich habe es keine Argu­mente gegen ihn gegeben – doch die Kanz­lerin „wollte ihn nicht“, kommt jetzt heraus. Heißer Kan­didat für den Chef­sessel beim Bun­desamt für Ver­fas­sungs­schutz (BV) sei der CDU-Bun­­des­­tags­­a­b­­ge­­ordnete Armin Schuster gewesen, so das rbb-Info­­radio. Bun­des­in­nen­mi­nister Horst See­hofer hatte […]

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Alt­par­teien wollen die AfD abwürgen: V‑Leute ein­schleusen, radi­ka­li­sieren, Exis­tenzen ver­nichten, Rufmord begehen

Das poli­tische System Merkel hat den Rückhalt im Volk – und dazu zählen natürlich Zuwan­derer, die gute Mit­bürger und Nachbarn sind — zu einem großen und weiter wach­senden Teil ver­loren. Die bis­he­rigen Stra­tegien gegen die „Popu­listen“ und bösen „Rechten“ ziehen nicht mehr so richtig. Nur im sowieso links­grünen Lager. Die ehe­ma­ligen Volks­par­teien ver­lieren zunehmend an […]

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Sinan Selen: Neuer Ver­fas­sungs­schutz-Vize hat tür­kische Wurzeln

Auch in den deut­schen Sicher­heits­be­hörden werden jetzt Spitzen-Posi­­tionen „mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund“ besetzt. Sinan Selen wird neuer Vize­prä­sident des Bun­des­amtes für Ver­fas­sungs­schutz und damit erster Top­be­amter mit tür­ki­scher Abstammung innerhalb der deut­schen Sicher­heits­be­hörden, meldet der Focus. Das Blatt beruft sich auf Kreise des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­riums. Dort scheint man sich bewusst zu sein, dass die Besetzung Erstaunen aus­lösen dürfte. Denn […]

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Neuer Skandal im Fall Amri? Unter­su­chungs­aus­schuss und Anwälte im Zwie­licht — Lügen und Vertuschen

Der FDP-Abge­­­ordnete Marcel Luthe ist ein Spiel­ver­derber. Da war es gerade wieder eini­ger­maßen ruhig geworden um den Ter­ror­an­schlag auf dem Weih­nachts­markt am Ber­liner Breit­scheid­platz, und man hatte sich schon ganz kommod in einem Unter­su­chungs­aus­schuss ein­ge­richtet, da grätscht doch tat­sächlich unver­mittelt ein FDP-Mensch dazwi­schen und zerrt dieses fürch­ter­liche Ereignis wieder in die Medien. Zur Erin­nerung: In […]

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Nahles fleht: Ver­fas­sungs­schutz hilf! AfD schon wieder vor den Sozen …

Jetzt klappern die mor­schen Knochen: Die AfD ist wieder vor der SPD. Nicht nur in Sachsen und Bayern – in ganz Deutschland. Obwohl die Schi­­cki­­micki-Sozis in Chemnitz doch gerade den AfD-Trau­er­­marsch der Tau­senden nach dem Mord an einem deut­schen Tischler grinsend und grölend zu stören ver­sucht haben … (Von Peter Bartels) Deutsch­land­trend für BamS 15 Prozent ZDF-Politbarometer […]

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BAMF meldet immer mehr radi­ka­li­sierte Asyl­be­werber beim Ver­fas­sungs­schutz — Anstieg auf 10.597!

Binnen eines Jahres stieg 2017 die Zahl der vom Bun­desamt für Migration und Flücht­linge gemel­deten Asyl­be­werber an den Ver­fas­sungs­schutz hin­sichtlich eines mög­lichen Gefah­ren­po­ten­tials, wie etwa Isla­mismus, von 2.418 auf 10.597 Fälle. Das Bun­desamt für Migration und Flücht­linge erteilte dem Bun­desamt für Ver­fas­sungs­schutz 2017 deutlich mehr Hin­weise als in den Jahren zuvor. Dieses geschah, obwohl im […]

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Linker Bela­ge­rungs­krieg gegen Münchner Restaurant: Wirt wird rui­niert, weil er die fal­schen Gäste bediente

Es war im Frühjahr 2016, als einige aus dem Bezirks­aus­schuss des Münchner Stadt­teils Sendling gewahr wurden, dass sich im sehr beliebten ita­lie­ni­schen Eck­lokal „Casa Mia“ jeden Montag gar fürch­ter­liche Wesen tummeln. Mit­glieder der Pegida-Bewegung fanden sich dort ein und niemand hatte das bis dato so richtig gemerkt. Viel­leicht fielen diese Unge­heuer deshalb nie­mandem auf, weil […]

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Panik im System! Ver­mieter an alter­native Kon­gresse werden vom “Staats­schutz” eingeschüchtert!

Wer auf den Web­auf­tritt von Reiner Feistle geht, findet dort eine Ein­ladung zu einem Kongreß am 21. April 2018. Einen „Pla­ne­ta­ri­schen Bewußt­seins­kon­gress“. Das Pro­gramm ist eso­te­risch. Es geht um Spi­ri­tua­lität, um Bewusstsein, Erst­kontakt zu Außer­ir­di­schen, See­len­rollen. Die meisten Zeit­ge­nossen würden es sogar „g’spinnert“ nennen. Und jeder normal tickende Mit­bürger würde die Schultern zucken und sagen, […]

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Facebook Gesichts­er­kennung: Ihr eigener Steck­brief und Beweisakte für zukünftige, poli­tische Verfolgung?

Als Zen­sur­plattform ist Facebook schon bekannt und ver­zeichnet mitt­ler­weile eine spürbare Abwan­derung zu Sozialen Medien, bei denen man nicht jeden Satz dreimal über­prüfen muss, ob man dafür gesperrt werden kann. Am belieb­testen ist das rus­sische “VKon­takte”. Facebook treibt aber noch ganz andere, rechtlich höchst bedenk­liche Sachen mit seinen Usern. Hier geht es um ein ganz […]

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Der Links­staat bekommt Angst: Ver­fas­sungs­schutz­chefs der Länder wollen AfD beobachten

Wenn in einer Dik­tatur sich poli­ti­scher Wider­stand regt, immer mehr Men­schen auf die Straße gehen und mit der AfD diese Wider­stands­be­wegung sogar über einen par­la­men­ta­ri­schen Arm verfügt, bleibt der Elite nichts anderes übrig, als mit Hilfe von üblen Tricks, diesen Wider­stand zu ver­nichten. Dabei werden unter­schied­liche Methoden ange­wendet. Zum einen werden die Antifa-Stur­m­­truppen mobi­li­siert, zum […]

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