George Soros (links): Flickr.com, Heinrich Böll Stiftung, Bildlizenz CC BY SA 2.0, Anetta Kahane (rechts): © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

George Soros & Amadeu Antonio Stiftung: Mit Stasi-Methoden für Menschenrechte

Hätten Sie vor fünf Jahren das Wort „Hate­speech“ gehört, hätten Sie damals eine klare Vor­stellung gehabt, was das bedeuten soll? Nein, wahr­scheinlich nicht. Hätte man ihnen damals gesagt, dass Sie nur wenige Jahre später sich schon innerlich weg­ducken, wenn Sie es nur hören, weil es wie ein Damo­kles­schwert über Ihnen, Ihrer Familie, Ihren Freunden und Bekannten hängt, — weil, wenn Sie einen fal­schen Begriff benutzen, dra­ko­nische Maß­nahmen drohen – was hätten Sie wohl gesagt? Sie hätten wahr­scheinlich gesagt „Wir leben in einem freien Land. Ich kann meine Meinung sagen, so oft und so laut ich will. Das würde ich mir nie gefallen lassen!“

Was hate­speech ist, bestimmen wir!
Wenn Sie zum Bei­spiel im Netz jemanden, der nach Deutschland gekommen ist, als „Wirt­schafts­flüchtling“ bezeichnen, haben Sie schon ein Problem. Damit behaupten Sie nämlich schon von dem­je­nigen oder einer Gruppe von Men­schen, dass der oder diese nicht wirklich schutz­be­dürftig sei, sondern wegen wirt­schaft­licher Vor­teile hierhin gekommen sei. Dabei ist es sogar offi­ziell so, dass Leute aus bei­spiels­weise Albanien, Algerien oder Marokko als Flücht­linge und Asyl­su­chende nicht aner­kannt werden, weil es keinen Grund zur Flucht gibt. Diese — nur als Bei­spiele — genannten Länder sind sicher, stabil und bieten gute wirt­schaft­liche Bedin­gungen und sind auch stabile Demo­kratien. Man könnte also sagen, wenn das BAMF keinen Flucht­grund erkennen kann, dann könnte das ja tat­sächlich auch so sein. Und warum kommen dann so viele Leute von dorther?
Nein, das hat keine wirt­schaft­lichen Gründe, so eine Behauptung ist Hassrede. Das auch nur zu mut­maßen ist eben „Hate­speech“.

Auch irgend­welche Sorgen wegen der öffent­lichen Sicherheit oder Äuße­rungen, die sexuelle Über­griffe irgendwie in einen Zusam­menhang mit Flücht­lingen bringen, im Internet schriftlich zu äußern ist schon „Hetze im Internet“. Wer hat das eigentlich fest­gelegt? Wer ist denn die Instanz, die ein harm­loses Wort wie “Wirt­schafts­flüchtling” (waren nicht fast alle Europäer, die nach Amerika aus­wan­derten oder Aus­tralien Aben­teurer und Wirt­schafts­flücht­linge?) kraft eigener Macht­voll­kom­menheit zur Hassrede deklariert?

Gelernt ist gelernt – eine Fach­kraft in ihrem Element
Wem ver­danken wir diese Ent­wicklung? Viele Bürger aus den alten „Neuen Bun­des­ländern“ fühlen sich da an alte Zeiten erinnert, wo eifrige Stasi-Maul­würfe und Spitzel alles durch­wühlten, abhorchten und mel­deten. Und damit liegen sie nicht falsch. Ganz vor­nedran agiert hier die Amadeu-Antonio-Stiftung unter ihrer Vor­sit­zenden Anetta Kahane. Die Dame ist – was man aner­kennend erwähnen muss – im Gegensatz zu vielen Poli­tikern und Stif­tungs­vor­sit­zenden nicht jemand, den man einfach mal aus partei- oder macht­po­li­ti­schen Gründen oder aus Proporz auf einen gut dotierten Posten hievte. Nein, Frau Kahane ist eine ver­sierte, erfahrene Fach­kraft, die das Metier von der Pike auf gelernt hat und ihr Exper­ten­wissen und ‑können auch voller Lei­den­schaft ein­bringt in diese Aufgabe. Sie hat nach­weislich bei einem der Besten der Branche gelernt und gear­beitet: Dem Staats­si­cher­heits­dienst der Deut­schen Demo­kra­ti­schen Republik, lie­bevoll auch „Stasi“ genannt. Frau Kahane war laut ihrer Akte eifrig. Sie berichtete über Freunde, erstellte Namens­listen von Feiern im Freun­des­kreis, packte über per­sön­liche Bezie­hungen aus, belastete Freunde und Bekannte und wurde mit einem gol­denen Füll­fe­der­halter, Kaffee, Schnaps, Ziga­retten und Kuchen belohnt.

Nach Ana­lysen des Stasi-Experten Hubertus Knabe ist anhand der Stasi-Akte Anetta Kahanes ihre Tätigkeit als IM (inof­fi­zi­eller Mit­ar­beiter der Stasi) als „mit­tel­schwer“ ein­zu­stufen. Knabe for­derte daher das Bun­des­jus­tiz­mi­nis­terium auf, die Zusam­men­arbeit mit der Amadeu-Antonio-Stiftung zu beenden. Rücken­de­ckung erhielt er von dem Rechts­ex­perten Alex­ander Hoffmann, der die Zusam­men­arbeit des Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­riums unter Heiko Maas mit der Amadeu-Antonio-Stiftung als „Gipfel des ideo­lo­gi­schen Aktio­nismus“ bezeichnete. Er betrachtet Bun­des­jus­tiz­mi­nister Maas auf­grund dieser Zusam­men­arbeit zur Auf­spürung von Hass­bot­schaften im Netz als nicht mehr tragbar. Der innen­po­li­tische Sprecher der Uni­ons­fraktion, Stephan Mayer (CSU), nannte dieses Auf­spüren von Hate­speech klar ein „staat­liches Agieren an und jen­seits der Grenze der Mei­nungs­freiheit“. Die Auswahl eines Partners wie Frau Kahane zu diesem Behufe mache das ganze Unter­fangen höchst angreifbar.

Seltsame Koope­ra­tionen mit dem radikal-linken Rand
Neben ihrer Sta­si­tä­tigkeit geriet Frau Kahane auch wegen all­zu­großer Nähe zum links­ra­di­kalen Rand in die Kritik. Immer wieder taucht der Name der Amadeu-Antonio-Stiftung in Ver­bindung mit links­ra­di­kalen Online-Pro­jekten auf. Die Web­seite der Stiftung wurde mehrfach als Forum für Denun­zia­tionen und zur Ankün­digung von Gewalt­taten benutzt. Der Bun­des­tags­ab­ge­ordnete Thomas Feist (CDU) for­derte die Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­terin Manuela Schwesig (SPD) auf, die finan­zi­ellen Mittel für die Stiftung zu stoppen. Die För­derung einer Stiftung, die behaupte, sich der För­derung von demo­kra­ti­scher Kultur anzu­nehmen, statt­dessen aber als Plattform für Links­ra­dikale diene, sei ein Unding, beschwerte Feist sich in seinem Anschreiben. In der Tat werden mehrere Grup­pie­rungen, die mit der Stiftung zusam­men­ar­beiten, vom Ver­fas­sungs­schutz beobachtet.

Inter­es­san­ter­weise ist eins der Mit­glieder im Stif­tungsrat Stephan Kramer, Chef des Thü­rin­gi­schen Ver­fas­sungs­schutzes und ehe­ma­liger Gene­ral­se­kretär des Zen­tral­rates der Juden. Minis­ter­prä­sident Bodo Ramelow (Links­partei) setzte mit Kramer einen zwar sach­fremden, aber ideo­lo­gisch Ver­sierten an die Spitze der Behörde, der gleich­zeitig als Per­sil­schein und Aus­hän­ge­schild für die Stiftung dient. Wohl­ge­merkt: Kramer war zuerst Mit­glied des Stif­tungs­rates der Amadeu-Antonio-Stiftung, und hat als solcher eben­falls mit links­ra­di­kalen Grup­pie­rungen koope­riert, und wurde dann von einem weit links ste­henden Poli­tiker zum Chef des Ver­fas­sungs­schutzes ernannt.

Man stelle sich vor, eine Stiftung mit mehr­fachen Ver­bin­dungen zu rechts­ra­di­kalen, gewalt­af­finen Grup­pie­rungen (von denen sie sich auch nicht distan­ziert), würde gemeinsam mit dem Bun­des­jus­tiz­mi­nis­terium Bürger aus­schnüffeln und abstrafen, die uner­wünschte Äuße­rungen gegen rechte Ideo­logien tätigen. Das Ganze auch noch maß­geblich finan­ziert vom Fami­li­en­mi­nis­terium. Die Republik würde Kopf stehen. Doch linksradi­kalen Akti­vis­ten­gruppen die Macht und Deu­tungs­hoheit zu über­lassen, was im per­sön­lichen, poli­ti­schen Diskurs erlaubt ist und was unter Anwendung von Repres­salien ver­boten wird, ist selt­sa­mer­weise in Ordnung. Kritik wird niedergebügelt.

Der Staat finan­ziert weiter
Denn was ist nach all der Kritik geschehen? Die Zuwen­dungen des Fami­li­en­mi­nis­te­riums in Mil­lio­nenhöhe sprudeln unge­hindert weiter in die Kasse der Stiftung. Trotz schwerer, juris­ti­scher Bedenken, trotz enger Ver­flech­tungen in die links­ra­dikale Szene, trotz der Ver­gan­genheit von Frau Kahane. Sogar die Main­stream­m­edien griffen mit scharfer Kritik das Wirken dieser Stiftung an.

Um das erstaun­liche Faktum zu ver­stehen, warum die Stiftung anscheinend immun gegen alle Kritik und berech­tigten Vor­hal­tungen ist, ja sogar immer noch mit staat­lichen Zuwen­dungen und Spen­den­geldern gepäppelt wir, muss man das Netzwerk der Stiftung betrachten.

Das Netzwerk schützt und trägt
Rückt jemand der Stiftung mit Kritik oder Satire zu nah auf die Pelle, stehen Medien, wie die Zeit­schrift „Stern“ bereit, ihr zur Seite zu springen. „Stern“ steht sogar ganz offen als Partner auf der eng­li­schen Web­seite der Stiftung. Die renom­mierte „Zeit“ nimmt die Stiftung zwar bei jeder Gele­genheit in Schutz, ver­meidet aber zu erwähnen, wie die Seite „Achgut“ schön her­aus­ar­beitet, dass die „Zeit“-Journalistin Andrea Böhm im Stif­tungsrat der Amadeu-Antonio-Stiftung sitzt, genau wie Frau Petra Lid­schreiber, die RBB-Redak­ti­ons­lei­terin Mittel- und Ost­europa ist: „Gibt es Kritik an der Stiftung und an der Stasi-Ver­gan­genheit von Frau Kahane, ergreift der RBB schon mal gerne mal Partei, so z. B. im April dieses Jahres mit einem Beitrag unter der Über­schrift „Amadeu-Antonio-Stiftung sieht sich Kam­pagne aus­ge­setzt“  – natürlich auch ohne Angabe der per­so­nellen Ver­floch­tenheit. Damit aber nicht genug der Unter­stützung. Schirmherr der Stiftung ist Wolfgang Thierse (SPD), Unter­stützer sind unter anderen Rita Süssmuth (CDU) und Cem Özdemir (Grüne). Für ein­zelne Pro­jekte über­nimmt auch schon mal Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel höchst­per­sönlich die Schirmherrschaft.“

Gelder für die Stiftung kommen aber auch aus der Wirt­schaft. SAP und der Ver­si­che­rungs­gigant Generali mit seinem „Zukunfts­fonds“ tragen ebenso ihr Scherflein bei, wie die New Yorker Ford Foun­dation. Besonders enge Zusam­men­arbeit besteht aber mit der Freu­denberg-Stiftung. Dort heißt die Geschäfts­füh­rerin Pia Gerber, die gleich­zeitig als stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende der Amadeu-Antonio-Stiftung fun­giert und zusammen mit Frau Prof. Dr. Rita Süssmuth im Stif­tungsrat der Hil­degard Lag­renne Stiftung in Mannheim sitzt, welche aber eine Ver­tretung in Berlin unter der­selben Adresse wie die Amadeu-Antonio-Stiftung hat. Auch Herr Christian Petry ist gleich­zeitig im Stif­tungsrat der Amadeu-Antonio-Stiftung und Kura­to­ri­ums­mit­glied bei der Freudenberg-Stiftung.

Die Freu­denberg Stiftung wie­derum ist eine von sieben Stif­tungen, die den „Sach­ver­stän­di­genrat deut­scher Stif­tungen für Inte­gration und Migration“ finan­zieren, zusammen mit zum Bei­spiel der Volkswagen‑, Ber­telsmann- und Vodafone-Stiftung. Frau Prof. Dr. Rita Süssmuth, war nicht nur Fami­li­en­mi­nis­terin und damit für die Zuwen­dungen an die Amadeu-Antonio-Stiftung zuständig, sondern auch Schirm­herrin der­selben, sie war überdies auch Vor­sit­zende der Fin­dungs­kom­mission bei der Gründung dieses Sachverständigenrates.

Bis zum Juli 2016 war Vor­sit­zende des Sach­ver­stän­di­gen­rates Frau Christine Lan­genfeld, die am 08. Juli 2016 als Rich­terin an das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt gerufen wurde. Man verfügt also über man­nig­faltige Ver­bin­dungen in die oberen Wirt­schafts­e­tagen, die Presse, die Regie­rungen, die Minis­terien, zum Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt, zu den Sicher­heits­be­hörden und das alles auf höchster Ebene.

Damit man nicht den Über­blick ver­liert, haben wir hier das Orga­ni­gramm der Seite „Feu­er­wächter“ (vielen Dank für die Arbeit!) genommen und noch etwas erweitert.

Und wieder George Soros
Eine wichtige Ver­bindung wurde aber noch nicht genannt, und diese ist mög­li­cher­weise die wich­tigste von allen. Poli­tiker und Minister kommen und gehen, Behör­den­leiter mit ihnen. Aber jemand, wie George Soros ist seit Jahr­zehnten immer mit der gleichen Agenda tätig. Der Mann, der einer­seits skru­pellos an der Börse spe­ku­liert, die Bank of England knackt und Regie­rungen zu Fall bringt — und auf der anderen Seite seine phil­antro­pi­schen Nei­gungen mittels NGOs finan­ziert. Der Mul­ti­mil­li­ardär hat gerade erst wieder Schlag­zeilen damit gemacht, dass er seiner wich­tigsten Stiftung, der „Open Society Foun­dation“, 18 Mil­li­arden Dollar über­tragen hat. Das geschah zwar über einen Zeitraum von meh­reren Jahren, wurde aber erst jetzt bekannt.

Hinter den schön klin­genden Ziele seiner NGOs ver­folgt Soros aber harte Inter­essen. Die „Neue Züricher Zeitung“ bezeichnete ihn einmal als Financier von Umstürzen. Unter der edel klin­genden Maxime, den „Kampf für die Men­schen­rechte“ zu fechten, ist Soros ein Platz­hirsch im Rudel der Mil­li­ardäre, die mit ihren Finanz­strömen linke Pro­test­be­we­gungen aus dem Boden stampfen und auf­rüsten. Ob es der Maidan ist oder eine Farb­re­vo­lution, Frau­en­rechte, Rechte der Trans- oder Homo­se­xu­ellen, die Oppo­sition gegen eine zum „Regime“ erklärte Regierung oder gegen Dis­kri­mi­nierung eth­ni­scher oder reli­giöser Min­der­heiten — immer sind es unglaublich men­schen­freund­liche Ziele, die aber nicht immer tat­sächlich men­schen­freundlich sind. Soros ist der Eif­rigste und Finanz­kräf­tigte unter ihnen. Mit seinen Orga­ni­sa­tionen und den Mil­li­arden ist Soros sozu­sagen ein „Brand­be­schleu­niger“ für gesell­schaft­liche und poli­tische Ent­wick­lungen. Dauerte das Ent­stehen von solchen Bewe­gungen in einem Staat oder einer Kultur früher Jahre oder Jahr­zehnte, geht das heut­zutage mit Soros’ Unter­stützung innerhalb von Tagen und Wochen. Sobald die Mil­lionen aus „Open Society“ oder „Trans­pa­rency now!“ ins Land geflossen kommen, stehen sie auch schon voll aus­ge­stattet und auf’s beste geschult da, die Akti­vis­ten­gruppen, und ver­lieren keine Zeit mit inef­fek­tivem Geplänkel. Innerhalb kurzer Zeit, wenn nicht über Nacht, werden große Pro­test­ak­tionen oder Revo­lu­tionen gene­ral­stabs­mäßig und effi­zient durch­ge­zogen. So nobel die Namen der NGOs klingen, so mili­tä­risch exakt ziehen sie ihre wahre Agenda durch, auch dann, wenn ein Land mit Zig­tau­senden von Toten für diese schön klin­genden Ziele bezahlen muss.

Welt­weites, undurch­dring­liches Netz
Soros arbeitet mit welt­weiten Netzen solcher NGOs, mit Unter­grün­dungen und Betei­li­gungen. Bis­weilen muss man über mehrere Stufen recher­chieren, bis man dann doch wieder bei George Soros landet. Die Open Society Foun­dation ist das Flagg­schiff der Armada von Orga­ni­sa­tionen, das alle direkt oder indirekt damit zusam­men­hän­genden Orga­ni­sa­tionen leitet, wie zum Bei­spiel die NGOs „Global Human Rights“, „Human Rights Watch“, „Trans­pa­rency now!“, das „Global Phil­an­trophy Project“, das wie­derum mit der deut­schen „Dreilinden“-Stiftung ver­bunden ist … und viele andere mehr:

Die Stiftung Drei­linden ist im Übrigen eine Gründung von Ilse Bosch, einer Enkelin von Robert Bosch. Im „Stern“ gab sie vor einiger Zeit ein Interview, welches u.A. einen pri­vaten Ein­blick in die Welt der Spon­soren liefert: „Wir haben einen irren Reichtum, den müssen wir besser teilen!“ Dieses Interview erscheint auf einer spe­zi­ellen Web­seite, „Pecunia Erbinnen“ genannt. Ilse Bosch hat zusammen mit anderen, eben­falls ver­mö­genden Damen u. a. die Stiftung „Filia Frau­en­stiftung, „einer Tochter des Femi­nismus“, gegründet. Und hier schließt sich der Kreis wieder zu Soros: Ilse Bosch ist außerdem bei Human Rights Watch im Komitee aktiv für das “Lesbian, gay, bisexual and trans­gender rights Program”.“ 

Wie die Arbeits­tei­lungen unter den Stif­tungen funk­tio­nieren, welche Geld­ströme wozu von wo nach wo fließen, lässt sich nicht so leicht nach­voll­ziehen. Stif­tungen gehören nur sich selbst und sind Außen­ste­henden kaum Rechen­schaft schuldig. Genau darum arbeiten Leute wie George Soros, Warren Buffet und Bill und Melinda Gates auch immer mit dieser Rechtsform.

Den Begleit­schwarm um die großen Soros-Schlacht­schiffe erkennt man oft an den Listen der „Partner“ einer Orga­ni­sation. Und hier werden wir auch bei der Amadeu-Antonio-Stiftung fündig, die auf ihrem eng­lisch­spra­chigen Netz­auf­tritt eine Seite mit ihren Partnern auf­weist, die man in im deut­schen Web­auf­tritt nicht findet. Und siehe, hier finden wir „Open society foun­da­tions and Dreilinden“.

Das Netzwerk der ver­schie­denen Open Society Foun­da­tions in den ver­schie­denen Ländern „fördert bei­spiels­weise in Europa, besonders in Ost­europa, NGOs, die die Migration – vorbei an den Regie­rungen – und die Ver­breitung des Gen­de­rismus unterstützen.“ 

Hier wird deutlich, woher das große Enga­gement der Amadeu-Antonio-Stiftung für die Ver­folgung jeder uner­wünschten Äußerung in Bezug auf Flücht­linge und Migranten stammt. Und auch, warum niemand dem Treiben von Frau Kahane und ihrem Netzwerk Einhalt gebietet oder gar wagt, die staat­lichen Zah­lungen ein­zu­stellen. Die Drei­viertel Million im Jahr würde die Stiftung kaum beein­träch­tigen. Die Open Society Foun­dation kann mit Leich­tigkeit sehr viel mehr zur Ver­fügung stellen. Nicht nur, dass das Netzwerk zu mächtig und zu dicht gewebt ist, George Soros’ Macht reicht weit, und es ist keine gute Idee, ihm in die Quere zu kommen.

Bei­tragsbild: George Soros (links): Flickr.com, Heinrich Böll Stiftung, Bild­lizenz CC BY SA 2.0, Anetta Kahane (rechts): © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wiki­media Commons)

 

Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Amadeu_Antonio_Stiftung

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/cdu-abgeordneter-fordert-finanz-stopp-fuer-amadeu-antonio-stiftung-plattform-fuer-linksradikale-a1926722.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/scharfe-kritik-an-heiko-maas-wegen-kooperation-mit-kahane-stiftung-neue-erkenntnisse-wegen-stasi-taetigkeit-der-chefin-a1994464.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/scharfe-kritik-an-heiko-maas-wegen-kooperation-mit-kahane-stiftung-neue-erkenntnisse-wegen-stasi-taetigkeit-der-chefin-a1994464.html

http://www.taz.de/!5321974/

http://www.achgut.com/artikel/ein_spinnennetz_legt_sich_ueber_das_land_und_die_amadeu_antonio_stiftung_mi

http://www.danisch.de/blog/2016/07/18/mehr-als-nur-die-amadeu-antonio-stiftung-das-ideologie-und-geldwaschnetzwerk-der-spd/

http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/eng/about-us/our-partners/

http://www.freudenbergstiftung.de/de/impressum.html

http://www.zentrum-demokratische-kultur.de/

http://blogs.faz.net/deus/2016/07/17/wie-man-gegen-satirische-journalisten-stasi-opfer-und-die-polizei-hetzt-3517/