Monat: September 2019

Kleine Anfrage (AfD): Wie viele Straf­täter mit Status „Asyl“, „Duldung“ und „uner­laubtem Auf­enthalt“ gibt es?

Eine Kleine Anfrage der AfD an die Bun­des­re­gierung zur Kri­mi­na­lität bestimmter Migran­ten­gruppen brachte erschre­ckende Daten zutage, die nicht mehr schön­zu­reden sind. Der Bun­des­tags­ab­ge­ordnete der AfD, Andreas Mrosek (61), ist Inge­nieur, Unter­nehmer und ehe­ma­liges CDU-Mit­­glied und Mit­glied des Stadt­rates Dessau-Rosslau. In einer Kleinen Anfrage an die Bun­des­re­gierung wollte der ehe­malige Ringer und mehr­fache Welt­meister im Bank­drücken in […]

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Hier sieht man, mit welcher Geschwin­digkeit der SUV in Berlin in die Men­schen raste

Am Frei­tag­abend um 19.08 Uhr ereignete sich an der Inva­li­den­straße Ecke Acker­straße in Berlin-Mitte ein schreck­licher Ver­kehrs­unfall, der zum Tod von vier Men­schen führte. Ein Porsche SUV raste mit unge­heurer Geschwin­digkeit gera­dewegs auf den Gehweg zu, erfasste dort dann vier Fuß­gänger und schleu­derte durch einen Zaun auf ein Bau­grund­stück. Noch immer wird gerätselt, wie es dazu kommen konnte. War […]

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Flücht­lings­krise 2.0: Die Anzeichen mehren sich in Grie­chenland und der Türkei

Die deutsche Presse bereitet ihre Leser auf ein Ende des Flücht­lings­ab­kommens mit der Türkei vor. Aber die wahren Gründe dafür werden den deut­schen kon­se­quent Lesern ver­schwiegen. Die Schlagzahl erhöht sich. Gab es zunächst wochenlang gar keine Berichte über das Problem mit dem Flücht­lings­ab­kommen mit der Türkei, so hat der Spiegel nach kaum einer Woche nun […]

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Geld­strafe bis 100.000 Euro droht: Plas­tik­tü­ten­verbot soll ab 2020 gelten

Die Plas­tiktüte soll bis 2020 aus deut­schen Super­märkten und Dis­countern ver­bannt werden. Händlern, die nach Ablauf einer Über­gangs­frist immer noch solche Tüten anbieten, droht eine Geld­strafe von 100.000 Euro. Doch der Antrag geht knallhart am Problem vorbei. Den Plas­tik­tüten droht in Deutschland das »Aus«. Ein Gesetz­entwurf von Umwelt­mi­nis­terin Svenja Schulze (SPD) wird aktuell in die […]

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Bystron zu Bolton-Ent­lassung: Trump wählt Frieden statt Krieg

Der US-Prä­­sident Donald Trump hat seinen Natio­nalen Sicher­heits­be­rater John Bolton ent­lassen, der als Hard­liner in den Aus­ein­an­der­set­zungen mit Nord­korea, Russland, Syrien und dem Iran gilt. Dazu der AfD-Obmann im Aus­wär­tigen Aus­schuss Petr Bystron: “John Bolton ist ein erfah­rener Außen­po­li­tiker, ich habe seine Ernennung begrüßt, weil er einer der Ersten war, der die Mit­schuld Angela Merkels […]

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Scheuers Maut-Desaster kostet Steu­er­zahler wohl 895 Mil­lionen Euro

Die vor dem Euro­päi­schen Gerichtshof geschei­terte Pkw-Maut bringt den Steu­er­zahlern wohl auf­grund unter Ver­kehrs­mi­nister Scheuer (CSU) geschlos­sener Unter­ver­träge 320 Mil­lionen Euro Mehr­kosten. Letztlich werden damit 895 Mil­lionen Euro für ein Lieb­lingskind der CSU in den Sand gesetzt.  Bun­des­ver­kehrs­mi­nister Andreas Scheuer (CSU) soll nach Recherchen des Nach­rich­ten­ma­gazins »Focus« deutlich mehr Geld für die Umsetzung der Pkw-Maut […]

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Wie Russland, Japan und Indien über Umwelt und Klima denken

Das letzte Thema bei der Podi­ums­dis­kussion, an der die Prä­si­denten Russ­lands und der Mon­golei, sowie die Pre­mier­mi­nister von Japan, Indien und Malaysia teil­ge­nommen haben, war die Umwelt­po­litik. Da das Thema in Deutschland ja die Schlag­zeilen beherrscht, habe ich gedacht, dass es inter­essant sein könnte, wie die Regie­rungen dieser Länder darüber denken und habe daher auch […]

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Kirchen zu Moscheen: Isla­mische Eroberung oder inter­re­li­giöse Toleranz und Offenheit?

Etwa ein Jahr ist es her, dass die einstmals evan­ge­lische Kapernaum-Kirche im Hamburg-Horn als Moschee neu „ein­ge­weiht“ wurde. Die Umbauten und die umfang­reicher als erwartete Sanierung ver­schlangen statt der ursprünglich geplanten ein­einhalb Mil­lionen Euro am Ende eher fünf Mil­lionen Euro. Kuweit spendete 1,1 Mil­lionen Euro. „Die ehe­malige Glo­cken­stube wird seitdem in Grün, der Farbe des […]

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