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Jede Verfassung hat einen verbindlichen Kernbestand, der nicht in Frage gestellt werden darf und nicht verhandelbar ist. Dieser Kernbestand kann nicht vom Volk per Mehrheitsentscheid abgewählt werden. Und wer diesen Kernbestand durch seine Gesinnung (schon die Einstellung reicht aus) oder Handlungen ablehnt, macht sich selbst automatisch zum Verfassungsfeind. In der liberalen (freiheitlichen) Demokratie gehören dazu […]
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Die Jecken bei dieUnbestechlichen haben sich für die Narrenzeit etwas Besonderes überlegt. In den nächsten Wochen erscheint an dieser Stelle jeden Tag “Der Witz des Tages”. Selbstverständlich politisch unkorrekt und kostenlos — oder manchmal wohl eher politisch fragwürdig und billig. 😛 Aber was solls! Wir erklären Niveaulimbo zur olympischen Disziplin und trainieren fleißig für die […]
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat neue Maßnahmen zur Bekämpfung des politischen Islam in Frankreich angekündigt. Die Änderungen würden die Rolle, die ausländische Regierungen in Frankreich bei der Ausbildung von Imamen, der Finanzierung von Moscheen und der Erziehung von Kindern spielen, einschränken. (von Soeren Kern) Macron gelobte auch, den von ihm so genannten “islamistischen Separatismus” […]
Wenn der Spiegel zu einem Thema „die wichtigsten Fragen beantwortet“, dann weiß ich schon, dass ich wieder Arbeit habe. Auch bei den „wichtigsten Fragen“ zur neuen Flüchtlingskrise erfährt der Spiegel-Leser – gelinde gesagt – nicht die ganze Wahrheit. Am Dienstag hat der Spiegel einen Artikel mit der Überschrift „Flüchtlingskrise – Was dieses Mal anders ist […]
Es ist noch nicht so lange her, dass Wissenschaftler es schlicht abgelehnt haben, über UFOs zu sprechen. Erst vor wenigen Jahren hat sich das geändert. Der Wandel innerhalb der Gesellschaft scheint nun auch bei diesem Thema angelangt zu sein, auch wenn im Mainstream davon bisher nur wenig zu spüren ist, so kann man aber davon […]
Was bedeutet der Begriff »Faschismus«? Es gilt zu erkennen, dass gleichgerichtete bzw. gleichgeschaltete Dogmen dem Sinne nach grundsätzlich als faschistisch angesehen werden können, stellt Andreas Popp hier im Interview mit Eva Herman klar. Die derzeitige inflationäre Anwendung dieses totalitären Begriffs gerade aus dem rot/grünen Lager z.B. gegen andersdenkende demokratische Parteien verharmlosen damit in Wahrheit unverantwortlich […]
Die Ausbreitung des Corona-Erregers nimmt rapide an Tempo zu. Jetzt ist auch Italien massiv betroffen. Gelingt es nicht, eine Pandemie zu verhindern, droht eine weltweite Rezession – und damit eine weitere politische Destabilisierung. Besonders Deutschland wäre betroffen. Noch gibt es Hoffnung. Hoffnung, dass es doch noch gelingt, eine weltweite Pandemie zu verhindern. Hoffnung, dass die […]
Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Zimmermann, hat sich offen für Überlegungen zum Handy-Tracking von Coronavirus-Patienten gezeigt. “Zur Bewältigung der aktuellen Lage sollten definitiv auch alle Möglichkeiten der digitalen Unterstützung geprüft werden”, sagte Zimmermann dem “Handelsblatt” (Montagausgabe). Die Nutzung von Bewegungsdaten auf Smartphones könnte ein Ansatzpunkt sein, so der SPD-Politiker.Solange es sich dabei um die […]
Freiheit und Subsidiarität war früher, Verbeugung vor dem Zeitgeist ist heute Die CDU hat – wie nahezu alle Parteien – über viele Jahre hinweg ihre innere Struktur sowie ihr äußeres Erscheinungsbild geändert. Bei der CDU geschah (und geschieht) dies aber so radikal und fundamental, dass die Partei im Vergleich zu ihrem Erscheinungs- und Meinungsbild in den […]
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