Kategorie: Uncategorized

Sech­zig­jäh­riger Hartz-IV-Bezieher spart Geld — Bun­des­so­zi­al­ge­richt sagt: No Go!

Der Bun­des­so­zi­al­ge­richtshof hat eine Ent­scheidung getroffen, die Hartz-IV-Emp­­fänger auf­horchen lässt. Bekannt ist, dass das so genannte Arbeits­lo­sengeld 2 nicht ohne Hürden zu bekommen ist. Nicht nur erfordert es viel Geduld und hau­fen­weise Anträge, die oft erfolglos sind und mehrfach abge­schmettert werden. Auch, wenn man es endlich geschafft hat und bezugs­be­rechtigt ist, wird jedes zusätzlich hereinkommende […]

Den ganzen Artikel lesen

Opferfest statt Oster­montag? Isla­mi­sierung á la Thomas de Maizière

Die Bun­des­tags­wahlen sind vorbei und das „Weiter so!“ von Angela Merkel wird von der CDU skla­visch umge­setzt. Jüngst erklärte Innen­mi­nister Thomas de Maizire dass er sich isla­mische Fei­ertage in Deutschland sehr gut vor­stellen könne. Damit ist die CDU nun end­gültig zur linken Partei mutiert. Laut der Meinung des Innen­mi­nisters kann man durchaus auf regio­naler Ebene […]

Den ganzen Artikel lesen

Nomen est omen? – Oder: Eine Farce namens Jamaika (Teil 2)

Den ersten Teil finden sie HIER Seit Tagen trommeln die Medien für eine Regie­rungs­ko­alition, die undenkbar sein müsste, wenn es den Alt­par­teien um Inhalte und Posi­tionen ginge. Aber es geht nur noch um Posten. Nicht nur in der „Flüchtlings“frage liegen die zukünf­tigen Koali­tionäre verbal konträr zuein­ander, auch in der Umwelt- und Ener­gie­po­litik wären ihre Posi­tionen nicht […]

Den ganzen Artikel lesen

Angela Merkel: Nicht Ursache, sondern Folge der Ver­grünung der CDU

Eine Legende sagt, zur Zeit von Kohl sei die CDU noch eine kon­ser­vative Partei gewesen und erst Merkel habe sie nach links ver­rückt. In Wahrheit ist Merkel nicht die Ursache, sondern die Folge der Ver­grünung der Union. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Deutschland kann sich freuen, wenn Merkel irgendwann abtritt – und man kann nur hoffen, dass […]

Den ganzen Artikel lesen

Gefäng­nisse abschaffen? — Grüne wollen 90 Prozent der Häft­linge in den offenen Vollzug entlassen

„Kör­per­ver­letzung, Ein­bruch und bewaff­neter Raub­überfall sind keine Kava­liers­de­likte!“ (…) „Die Ver­an­staltung der Land­tags­grünen ‚Hat die Frei­heits­strafe einen Sinn – Gefäng­nisse abschaffen?‘ ist ein Schlag ins Gesicht für alle Opfer von Kri­mi­na­lität.“  Mit diesen klaren Worten reagierte Dr. Florian Herrmann, der innen­po­li­tische Sprecher der CSU-Lan­d­­tags­­fraktion, auf die neueste Schnapsidee der Grünen, die aber alles andere als […]

Den ganzen Artikel lesen

Russland bringt Euro­parat in Geld­pro­bleme – wie man in den Wald ruft …

Der Westen auf seinem hohen Rosse glaubte, Russland wegen der „Krim Annexion“ her­um­schubsen und vor der Welt­öf­fent­lichkeit rüffeln und abkanzeln zu können. Russland wurde das Stimm­recht im Euro­parat ent­zogen, die rus­sische Dele­gation nimmt seit 2014 demons­trativ nicht mehr an den Sit­zungen teil. Seit 1996 ist Russland Mit­glied im Euro­parat, der aber keine Insti­tution der EU ist. […]

Den ganzen Artikel lesen

Die Macht der Par­teien: Der Bun­destag immu­ni­siert sich gegen die Wähler

Seit Jahren lenke ich die Auf­merk­samkeit darauf, wie sich die poli­ti­schen Par­teien in Deutschland unsere Demo­kratie immer weiter ein­ver­leiben. Mehr als einmal habe ich an die Bür­ger­ge­sell­schaft appel­liert, sich gegen den Par­tei­en­staat zur Wehr zu setzen, um die Errichtung wei­terer Abschot­tungs­struk­turen, Selbst­be­die­nungs­budgets und Demo­kra­tie­um­ge­hungen zu unter­binden. Von der Kan­di­da­ten­auswahl für die Par­la­mente, über die Mitbestimmung […]

Den ganzen Artikel lesen

Der neue Öster­rei­chische Weg: “Inte­gration durch Leistung”

In Öster­reich tritt das neue Inte­gra­ti­ons­gesetz in Kraft: Das neue Gesetz fordert von Ein­wan­derern aus Nicht-EU-Ländern die Unter­zeichnung eines “Inte­gra­ti­ons­vertrag”, der sie dazu ver­pflichtet, Deutsch in Wort und Schrift zu lernen und an Kursen über die “grund­le­genden Werte der Rechts- und Gesell­schafts­ordnung” teil­zu­nehmen. Ein­wan­derer sind dazu ver­pflichtet, “Kennt­nisse der … der demo­kra­ti­schen Ordnung und der daraus […]

Den ganzen Artikel lesen

Merkels Machtgier: Von einer Frau, die nicht merkt, dass es vorbei ist

Wer dieser Tage einen der unzäh­ligen Fernseh-Poli­t­­talks ver­folgt, könnte glauben, in eine Zeit­ma­schine geraten zu sein. Man wähnt sich zurück­ver­setzt ins Jahr 1989, so sehr erinnern die State­ments des Füh­rungs­per­sonals der aus dem Amt gejagten Bun­des­re­gierung an den unbeug­samen Starrsinn des unter­ge­henden DDR-Poli­t­­büros. „Alles richtig gemacht“, lautet die Devise, „Immer nur weiter so“, der Schlachtruf. […]

Den ganzen Artikel lesen

Umfrage: Ohne Merkel hätte die Union ein wesentlich bes­seres Ergebnis bei Bun­des­tagswahl erreicht

Sie ließ sich bereits vor der Wahl als alter­na­tivlos feiern: Angela Merkel. Und ihre Partei nahm ihr das ab, glaubte fest daran, dass man nur mit ihr das beste Wahl­er­gebnis für die CDU/CSU ein­fahren könne. da drückte man ange­sichts der Tat­sache, dass sie die CDU über viele Jahre bis zur Unkennt­lichkeit „umge­staltet“ hatte, schon mal […]

Den ganzen Artikel lesen