Kret­schmer weist Rufe aus AfD und CDU nach Zusam­men­arbeit zurück

Sachsens Minis­ter­prä­sident Michael Kret­schmer (CDU) hat For­de­rungen aus AfD und CDU nach einer Zusam­men­arbeit zurück­ge­wiesen. “Die AfD ist nicht bür­gerlich und auch nicht kon­ser­vativ, sondern in Teilen extre­mis­tisch”, sagte der CDU-Poli­­tiker den Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe (Don­ners­tags­aus­gaben). “Gerade in Thü­ringen, wo die AfD von einem Björn Höcke geführt wird, sieht man das besonders. Es gibt keine […]

Den ganzen Artikel lesen

Ist die Inflation höher als gedacht?

Eigentlich alle würden sich wohl eine höhere Inflation wün­schen, um auf diese Weise die Schulden real zu ent­werten und relativ zum BIP auf ein erträg­liches Niveau zu drücken. Doch allen Bemü­hungen der Noten­banken zum Trotz scheint sich die gewünschte Inflation nicht ein­zu­stellen. So habe ich gelesen, dass sie im Schnitt unter Mario Draghi um ein […]

Den ganzen Artikel lesen

Kauder fühlt sich durch AfD an Wei­marer Republik erinnert

Der ehe­malige Vor­sit­zende der Uni­ons­fraktion im Bun­destag, Volker Kauder (CDU), fühlt sich durch den Auf­stieg der AfD an die Ver­hält­nisse in der Wei­marer Republik erinnert. “Demo­kra­tisch gewählte Par­teien haben uns vor 100 Jahren aus der Wei­marer Republik in die schwär­zeste Stunde des Landes geführt. Wir wissen also, was pas­sieren kann. Wir sind aus dem Experimentierstadium […]

Den ganzen Artikel lesen

Rupert Scholz (CDU) über die Regierung: „Staats­ver­sagen und Ver­fas­sungs­bruch“ — eine bittere Abrechnung

Gabor Steingart leitete von 2001 bis 2007 das Haupt­stadtbüro des „Spiegel“ in Berlin, danach bis 2010 das Spiegel-Büro in Washington. Vom Spiegel wech­selte er zum Han­dels­blatt, wo er als Chef­re­dakteur und Her­aus­geber von 2010 bis 2018 ton­an­gebend wirkte. Er war dort ab 2012 Vor­sit­zender der Geschäfts­führung und Mit­ei­gen­tümer an der Han­dels­blatt Media Group. Seit Mitte […]

Den ganzen Artikel lesen

Ver­suchte Gefan­ge­nen­be­freiung in Ulm

Wie die Bun­des­po­li­zei­in­spektion Stuttgart mit­teilt, lösten in der Nacht von Mittwoch auf Don­nerstag gegen 00:30 Uhr zwei Jugend­liche afgha­ni­scher und ira­ki­scher Staats­an­ge­hö­rigkeit einen Poli­zei­einsatz am Ulmer Haupt­bahnhof aus. Nachdem der Zug­be­gleiter die Bun­des­po­lizei ver­ständigt hatte, die beiden ergriffen und auf das Poli­zei­revier ver­bracht worden waren, ver­suchte eine Gruppe von etwa fünf bis acht Per­sonen, das […]

Den ganzen Artikel lesen

Islam­kri­ti­sches immerhin noch im Kul­turteil möglich

Islam­kri­ti­sches immerhin noch im Kul­turteil möglich — einem Jour­na­listen gelang das sogar in der Badische Zeitung aus Freiburg: https://www.badische-zeitung.de/kunst‑1/wunschkonzert-und-waffenschau–178924654.html (von Albrecht Künstle) Die Badische Zeitung ist eine aus­ge­wiesen islam­freund­liche Regio­nal­zeitung, eine Zeitung mit Mono­pol­stellung in den meisten Städten des Ver­brei­tungs­ge­bietes. Ich fiel bei dieser Zeitung in Ungnade und erhielt sogar ein Kon­takt­verbot ver­hängt. Aber einem […]

Den ganzen Artikel lesen

Halb­zeit­bilanz: Bun­des­re­gierung will GroKo-Fort­be­stand bis 2021

Die Bun­des­re­gierung bekräftigt in ihrer mit Spannung erwar­teten Halb­zeit­bilanz trotz aller Dif­fe­renzen den Willen, bis 2021 zum Wohl des Landes zusam­men­zu­ar­beiten. “Im Herbst 2019 legen wir hiermit die ver­ab­redete Bestands­auf­nahme vor. Zusammen mit den Bun­des­tags­frak­tionen von CDU/CSU und SPD haben wir viel erreicht und umge­setzt — aber es bleibt auch noch viel zu tun”, heißt […]

Den ganzen Artikel lesen

Medien melden Zensur des Internets in Russland — Was ist da dran?

In der Presse wird heute berichtet, dass Russland ab 1. November das Internet massiv zen­sieren würde. Was ist da dran? Zu dem Thema habe ich schon eine Ein­schätzung geschrieben, als das Gesetz im Mai beschlossen wurde, das heute in Kraft tritt. Da sich bisher keine neuen Fakten ergeben haben und sich auch meine Ein­schätzung dazu nicht […]

Den ganzen Artikel lesen

Kin­der­arbeit für E‑Autos im Kongo: Müller will Konsequenzen

In der Demo­kra­ti­schen Republik Kongo werden Kinder im Alter ab vier Jahren aus­ge­beutet, um Kobalt für E‑Autos, Akkus und Handys zu fördern. Das berichtet die “Bild-Zeitung” unter Berufung auf eigene Recherchen in Kolwezi im Süden des Kongos. Gleich­zeitig hätten mehrere euro­päische Unter­nehmen bestätigt, dass in ihren Pro­dukten wei­terhin Kobolt aus dem Kongo genutzt werden könnte, […]

Den ganzen Artikel lesen