Schlagwort: Etatismus

Nicht rechts oder links, sondern Freiheit oder Eta­tismus sind die Gegensätze!

Wer die Freiheit ein­schränken will, muss es beweisen können! Ange­sichtes des „Kampfs gegen rechts“ ist es an der Zeit, die poli­tische Posi­tio­nierung für links bezie­hungs­weise rechts zu hin­ter­fragen. Was ist das ent­schei­dende Kri­terium, das eine Position als links kenn­zeichnet – und was ist dem­zu­folge rechts? Ent­scheidend für einen Begriff ist die Über­prüf­barkeit in der Realität, […]

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Die üblen Folgen von Staats­ein­griffen in die Wirtschaft

Von Andreas Tögel — Schenkt man den Aus­sagen linker Poli­tiker und Intel­lek­tu­eller Glauben, ist der Kapi­ta­lismus – bald 30 Jahre nach der sowje­ti­schen Plan­wirt­schaft – gleich­falls am Ende. Krisen, wohin das Auge blickt, dazu Ungleichheit, Unge­rech­tigkeit und Aus­grenzung Unter­pri­vi­le­gierter. Die Behauptung, der ent­fes­selte Neo­li­be­ra­lismus, unre­gu­lierte Finanz­märkte und ein eis­kalter Tur­bo­ka­pi­ta­lismus habe die Welt 2007/2008 in die […]

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Herr­schaft als Frie­dens­projekt? Die Ent­zau­berung einer Legitimierungslegende

Eine Analyse von Prof. Dr. Rolf W. Puster 1. Demo­kratie als Herr­schaftsform Wenn man über Demo­kratie – wie weithin üblich – als eine Herr­schaftsform, nämlich als Herr­schaft des Volkes, räso­niert, dann spinnt man eine Geschichte fort, deren erster Teil uns erzählt, weshalb es Herr­schaft über­haupt geben muss. Dieser erste Teil gilt als wohl­be­kannt, und man […]

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Der Staat schafft keinen Wohlstand

Von Henry Hazlitt: Ein Auszug aus dem Buch „The Con­quest of Poverty“ Seit jeher haben sowohl auf­richtige Reformer als auch Dem­agogen ver­sucht, die Armut durch staat­liches Handeln zu besei­tigen oder zumindest zu lindern. Doch in den meisten Fällen haben die vor­ge­schla­genen Abhil­fe­maß­nahmen das Problem nur noch ver­schlimmert. Die häu­figste und belieb­teste dieser vor­ge­schla­genen Maß­nahmen war die […]

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Die Miet­preis­bremse ist laut Ber­liner Land­ge­richt verfassungswidrig!

Nach Ansicht des Ber­liner Land­ge­richts wider­spricht die Miet­preis­bremse dem Grund­gesetz. Denn es würden Ver­mieter bevor­teilt, die schon vor dem Erlass der Miet­preis­bremse über­zogene Mieten ver­langt hätten. Am Dienstag hat das Ber­liner Land­ge­richt ent­schieden, dass die Miet­preis­bremse dem Artikel 3 des Grund­ge­setzes wider­spricht. Denn die Vor­schrift im Bür­ger­lichen Gesetzbuch führe zu einer „ungleichen Behandlung von Vermietern“. […]

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