Schlagwort: GEZ

GEZ Urteil: Jetzt spricht Heiko Schrang (Video)

Nach dem Urteil des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts zum Rund­funk­beitrag sind jetzt viele ent­täuscht, depri­miert und in eine Art Schock­starre ver­fallen. Dazu kann man nur sagen, dass die­je­nigen, die davon aus­gehen, dass ein Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt unab­hängig, zum Wohle des Volkes urteilt, ver­mutlich auch noch an den Weih­nachtsmann glauben. Alle Hin­ter­gründe in den neuen Sendung SchrangTV: https://youtu.be/bl9wEJc34_I Schauen wir uns […]

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GEZ-Urteil: Ver­fas­sungs­richter und Urheber des Rund­funk­bei­trags sind Brüder

Die Abweisung der Klage gegen den Rund­funk­beitrag hat ein übles Geschmäckle. Das gestern von Ver­fas­sungs­richter Fer­dinand Kirchhof ver­kündete Urteil dreht sich um ein Gesetz, das auf ein Gut­achten seines Bruders Paul Kirchhof zurückgeht. Wie eine „jouwatch“-Analyse ergibt, ähneln sich sogar For­mu­lie­rungen im Urteil sowie im Gut­achten. (Von Wilhelm Schulz) Rück­blende: 2010 über­legten die öffentlich-rech­t­­lichen Anstalten, […]

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Genug GEZahlt! e.V.: „Es muss endlich Schluss sein mit der medialen Bevor­mundung der Deutschen!“

ARD und ZDF bestä­tigen ein­drucksvoll, dass sie keinen Wert auf aus­ge­wogene Bericht­erstattung legen In der ver­gan­genen Woche führten die Uni­ons­par­teien CDU und CSU ein offen­sichtlich wohl kal­ku­liertes Thea­ter­stück zum Thema illegale Migration auf. Das passte perfekt in das sich auf­tuende Som­merloch und so redeten die öffentlich-rech­t­­lichen Sender fast eine Woche lang über wenig anderes. Alle […]

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Frag­wür­diger Daten­ab­gleich mit Mel­de­ämtern: Bald hagelt es »Blaue Briefe« von der GEZ

Die Häscher von der GEZ haben wieder zuge­schlagen. Sie sind an die Ein­woh­ner­mel­de­ämter her­an­ge­treten und haben dort die Mel­de­daten abge­glichen. Doch die Rechts­grundlage dieser Schnüf­felei ist höchst umstritten. Die Methoden der GEZ, ihrer Schnüffler, Häscher und Geld­ein­treiber sind höchst umstritten. Die zur Zahlung genö­tigten Bürger des Landes haben, anders als es beim Bezahl­fern­sehen üblich ist, […]

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GEZ-Zwangs­fi­nan­zierung bald auch für Pri­vat­sender? — Pro7/Sat1-Vor­stand will öffent­liche Gelder

Dürfen bald die Bürger für ihre Zwangs­be­rie­selung noch tiefer in ihre Tasche greifen? Der öffentlich-rech­t­­liche Rundfunk mit seinem Rund­funk­beitrag ist an sich schon ein großes Ärgernis. Doch jetzt wollen auch die pri­vaten Sender ran an die Kohle. Zwangsgeld ist wohl für sie zu ver­lo­ckend. Die Geschäftsidee, Bürger zwangs­weise abzu­zocken, ruft Neider auf den Plan. Der […]

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Die Tages­schau schrumpft das Gehirn ihrer Zuschauer

Die Tages­schau betreibt viel Aufwand, um davon abzu­lenken, was sie alles ver­schweigt. Ein Kom­mentar von Friedhelm Klink­hammer und Volker Bräu­tigam. Die Tageschau, das Urge­stein unter den deut­schen Fernseh-Infor­­ma­­ti­ons­­sen­­dungen, ist ein Fels in der Brandung: pünktlich, sachlich, absolut zuver­lässig. Oder? Ein zweiter Blick lohnt sich in diesem Fall. Und da wird jeder, der nicht unter unheilbarer […]

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An der ARD-Front nichts (oder doch bald etwas) Neues?

Ein AfD-Stif­­tungs­­­fern­­sehen wäre heute in der Lage das ARD-Nach­rich­­ten­­mo­­nopol zu brechen. Auch das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt wird die GEZ-Gebühren nicht kippen, sondern die Erhebung neu ordnen. Es wäre eine Illusion zu glauben, die Politik werde auf ihr Sprachrohr, die ARD, frei­willig ver­zichten. Die Frage eines Unab­hän­gigen Bür­ger­fern­sehens ist nicht vom Tisch. Leider ist das ansonsten so kluge […]

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Endlich: In Bran­denburg nimmt der Wider­stand gegen den GEZ-Staatsfunk Gestalt an (Video)

Umfragen zufolge sprechen sich 43 Prozent der Ost­deut­schen für eine Abschaffung des öffentlich-rech­t­­lichen Rund­funks aus. Die Zahl der Kri­tiker ist weitaus höher. All diesen Men­schen gibt die Bran­den­burger Volks­in­itiative zur Kün­digung der Rund­funk­staats­ver­träge nun eine Stimme! Die Aktion soll so bald als möglich von allen anderen Bun­des­ländern für ihren jewei­ligen Bereich über­nommen werden! Link zur […]

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GEZ als Daten­krake – Mel­de­daten aller Ein­wohner Deutsch­lands werden am 6. Mai übertragen

Der “Bei­trags­service” erhält am 6. Mai 2018 die Mel­de­daten aller Ein­wohner Deutsch­lands. Dieser Daten­transfer ist nicht unum­stritten. Wer auf die fol­genden Anschreiben nicht reagiert, dem droht die Zwangs­an­meldung, auch rück­wirkend bis zum Jahr 2013. Der „Bei­trags­service“ erhält zum 6. Mai 2018 die Mel­de­daten aller Ein­wohner Deutsch­lands. Begründet wird diese Maß­nahme damit, dass Umzüge im System nicht […]

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GEZ: „Gebüh­ren­zahler müssen Mil­li­arden-Loch stopfen!“

Das Springer-Blatt BILD titelte gestern: „Gebüh­ren­zahler müssen Mil­­li­arden-Loch stopfen!“ Als Grund dafür wurde genannt, dass stei­gende Pen­si­ons­zah­lungen die Etats von ARD und ZDF belasten. Ferner schreibt die Bild in Ihrer jüngsten Ausgabe: „Teure Alt­ver­träge und Nied­rig­zinsen bedrohen die Pen­si­ons­kassen von ARD und ZDF!“ Laut der Gebühren-Kom­­mission KEF fehlen nämlich den öffentlich-rech­t­­lichen Anstalten bis zum Jahr 2024 […]

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