Schlagwort: Österreich

Wieder nur Heißluft — Horst See­hofer rudert zurück – Keine Zurück­wei­sungen nach Österreich

Das Kas­per­le­theater geht weiter und nichts, aber auch gar nichts wird sich ändern: Bun­des­in­nen­mi­nister Horst See­hofer (CSU) hat bestritten, dass es einen Plan gibt, Flücht­linge, die schon in solchen EU-Ländern regis­triert sind, mit denen es kein Rück­füh­rungs­ab­kommen gibt, an der Grenze zu Öster­reich abzu­weisen. „Ich kenne eine solche Aussage der Bun­des­kanz­lerin nicht“, sagte See­hofer am […]

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Kurz: „Die Ver­ant­wortung liegt bei jenen, die 2015 und 2016 eine falsche Flücht­lings­po­litik betrieben haben“

“Wenn es eine Ver­ant­wortung gibt, dass heute wieder Grenz­kon­trollen in Europa not­wendig seien, wenn es eine Ver­ant­wortung dafür gibt, dass viele Men­schen in Europa sich heute wieder Grenzen nach innen wün­schen, dann liegt die Ver­ant­wortung bei all jenen, die 2015 und 2016 eine falsche Flücht­lin­ge­po­litik betrieben haben.” So der öster­rei­chische Bun­des­kanzler Sebastian Kurz am gestrigen […]

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„Schutz der Bevöl­kerung hat Prio­rität!“ — Kurz hält Antrittsrede im EU-Par­lament vor leeren Bänken (Video)

Gestern hat Öster­reichs Bun­des­kanzler Sebastian Kurz seine Antrittsrede als EU-Rats­prä­­sident gehalten: „Der Schutz der Bevöl­kerung hat Prio­rität!“. Doch kaum einer hörte ihm zu. Fast alle Abge­ord­ne­ten­plätze blieben leer. (Siehe Video unten) Bereits vor­letzte Woche hatte Kurz die Ziele für seine sechs Monate andau­ernde EU-Rats­prä­­si­­den­t­­schaft bekannt gegeben: „Der Bereich Sicherheit und Migration steht im Fokus der EU-Rats-Präsidentschaft […]

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Nach Uni­ons­kom­promiss: Öster­reich kündigt Grenz­schließung an

Nach dem Uni­ons­kom­promiss auf die Ein­richtung von Tran­sit­zentren an der Grenze zu Öster­reich kündigt die dortige Regierung stärkere Grenz­kon­trollen an. Öster­reichs Bun­des­kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vize­kanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Innen­mi­nister Herbert Kickl (FPÖ) teilten am Diens­tag­morgen in einer gemein­samen Stel­lung­nahme mit, Öster­reich erwarte eine rasche Klärung der deut­schen Regie­rungs­po­sition. „Die Einigung von CDU und […]

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Sebastian Kurz: Meine Ziele für die EU-Ratspräsidentschaft

Am 01. Juli 2018 beginnt die sechs Monate andau­ernde EU-Rats­prä­­si­­den­t­­schaft durch Öster­reich, resp. durch ihren Bun­des­kanzler Sebastian Kurz. Seine Ziele für diese Zeit hat er bereits bekannt gegeben, diese hat Jörg Gebauer hier für Sie hier Sie zitiert und doku­men­tiert mit Quellen-Angabe: „Der Bereich Sicherheit und Migration steht im Fokus der EU-Rats-Prä­­si­­den­t­­schaft und umfasst unter […]

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Neue Bal­kan­route: 80.000 junge Männer auf dem Weg nach Europa — Öster­reich probt bereits den Ernstfall

Um die Eroberung Europa etwas zu beschleu­nigen, haben sich erneut rund 80.000 soge­nannte Flücht­linge auf den Weg nach Europa gemacht. Die meisten davon wollen ganz sicher nach Deutschland. Die New York Times berichtet: “Länder entlang einer neuen Wan­der­route auf dem Balkan haben sich am Don­nerstag ver­pflichtet, zusam­men­zu­ar­beiten, um eine Wie­der­holung des Zustroms 2015 zu verhindern, […]

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Öster­reich war Ziel groß­an­ge­legter Über­wa­chungen durch den deut­schen Geheim­dienst BND

Öster­reich fordert von Deutschland eine Auf­klärung wegen mas­siver Spionage. Öster­reich hat Berlin auf­ge­fordert, die Vor­würfe einer groß­an­ge­legten Über­wa­chung durch den Bun­des­nach­rich­ten­dienst (BND) in den frühen 2000er-Jahren zu “klären”, nachdem über die deut­schen Spio­na­ge­ak­ti­vi­täten in öster­rei­chi­schen Medien ver­nichtend berichtet worden war. So schreibt das öster­rei­chische Nach­rich­ten­ma­gazin der­Standard: “Fast 2.000 Anschlüsse bei Unter­nehmen, Behörden und Orga­ni­sa­tionen wurden […]

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Erdogan ver­spricht „Krieg zwi­schen Mus­limen & Christen!“ – Mord­dro­hungen gegen Öster­reichs Bun­des­kanzler Kurz – „Bereite dich auf deinen Tod vor!“

Öster­reich „räumt“ mit poli­ti­schem Islam auf! Erdogan spricht von einem dro­henden Krieg zwi­schen Mus­limen & Christen! Bun­des­kanzler Kurz erhält Mord­dro­hungen! Die neue Regierung in Öster­reich unter Bun­des­kanzler Sebastian Kurz macht Ernst! Vor Kurzem erst sagte die Alpen­re­publik dem poli­ti­schen Islam den Kampf an. Demnach wurden sieben Moscheen geschlossen und bis zu 40 Imame des Landes verwiesen. […]

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Öster­reich schließt sieben Moscheen und weist Imame aus — Erdogan-Admi­nis­tration tobt!

Wenn es auch nur ein Tropfen auf den heißen blu­tigen Stein ist, aber in Öster­reich kommt offenbar endlich Bewegung in den Kampf gegen den Islam. Am Freitag gab die ÖVP/FPÖ-Regierung unter Sebastian Kurz und Heinz Christian Strache bekannt, dass sieben nach­weislich radikale Moscheen im Land geschlossen würden. Die Schließung wurde nach Prü­fungen diverser Islam­vereine vom […]

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Wie Öster­reich die Macht der NGO’s beschneidet

Es geschieht jeden Tag immer wieder: Da kommen Men­schen an die deut­schen Grenzen und sagen fröhlich „Asyl, Asyl“, und dürfen sich dann auf einen langen, vom dummen deut­schen Steu­er­zahler finan­zierten Auf­enthalt in Deutschland freuen. Arbeiten brauchen die Ehren­gäste einer völlig außer Kon­trolle gera­tenen Bun­des­kanz­lerin nicht. Dafür schuften die deut­schen Deppen, die auch die Toi­letten säubern […]

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