Schlagwort: politik

Frei­heits­rechte: Die Fälle Michael Stür­zen­berger und Akif Pirinçci kommen vor das OSZE

Der Fall des in poli­tische Ungnade gefal­lenen Best­­seller-Autors Akif Pirinçcis wird durch Pax Europa dem Men­sch­rechtsbüro prä­sen­tiert. Pirinçcis Bücher werden wegen seiner unan­ge­passten Meinung vielfach nicht mehr von Buch­händlern ver­trieben. Doch auch der Fall des Jour­na­listen Michael Stür­zen­berger, der wegen seines Ver­gleichs des Islam mit dem Faschismus zu einer Frei­heits­strafe ver­ur­teilt wurde, bekam die OSZE […]

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Das Märchen von den Flüchtlingen

Es war einmal eine kurz­beinige Pas­to­ren­tochter aus Pommern. Die hatte es bis zur Kanz­lerin Deutsch­lands gebracht. Zunächst tat sie ganz bescheiden. Darum wählten die Bürger sie mehrmals aufs Neu. Weil sie einem Gemein­wesen mit wackerer Wirt­schaft vor stand, schmei­chelten ihr Ver­treter anderer Länder, die hofften ein Stück vom Kuchen ab zu bekommen. Der Schmus stieg […]

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Wieder bezahlte Klat­scher bei „Klartext, Frau Merkel!“?

Schon wieder wurde im ZDF für die Bürger eine Mär­chen­stunde insze­niert, in der so getan wurde, als ob normale Bürger kri­tische Fragen an die Bun­des­kanz­lerin stellen durften. Jetzt kam heraus, dass die Sendung „Klartext, Frau Merkel!“, nichts weiter war, als eine billige Thea­ter­auf­führung. Wie schon in meinem Artikel „Skan­dal­sendung: Gestern noch Talk-Gast im ZDF, heute […]

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Alt­par­teien einig: Wahl­pe­riode muss auf fünf Jahre ver­längert werden

Da sind sich alle Par­teien im Bun­destag einig. Man möchte jetzt fünf Jahre statt nur vier Jahre im Amt bleiben. Bun­des­tags­prä­sident Norbert Lammert plä­diert offen dafür, alle anderen zieren sich nur kurz und geben dann kund, sie seien dafür offen. Man werde sich einer „Dis­kussion über die Ver­län­gerung der Wahl­pe­riode des Bun­des­tages von vier auf […]

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Gehört Merkel hinter Schloss und Riegel?

Es gibt massive Hin­weise, dass bestehendes Recht gebrochen wurde und zwar auf Anordnung der Bun­des­re­gierung, ange­führt von der Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel. Seit Über­windung des Abso­lu­tismus steht aber niemand mehr über dem Gesetz, auch nicht die gerade Herr­schenden. Insofern stellt sich die Frage, ob hier nicht ein Verrat am Rechts­staat vor­liegt, DER Grundlage unseres Gemein­wesens. Denn ein […]

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AIR BERLIN: Die strei­kenden Piloten sind voll im Recht — Ein Kommentar

 „Come, fly with me, come fly with me away“, sang einst der welt­be­rühmte Künstler Frank Sinatra, aber inzwi­schen ist das Fliegen – zumindest in Deutschland – zu einer poli­ti­schen Macht­probe zwi­schen Regierung und den Piloten geworden, die sich rei­hen­weise krank melden. Nun kann man davon halten, was man will, fest steht jedoch: Die Piloten haben […]

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Es brodelt im Land und nicht wählen ist keine Alternative

Heute Morgen fand ich in meinem E‑Mailfach Post von Stephan Grünwald, der heute Abend bei Markus Lanz die Ergeb­nisse einer Studie des rheingold instituts vor­stellen wird. Ich durfte sie vorab lesen und machte mich sofort daran, denn der Titel: „Es rumort in Deutschland“ weckte mein Interesse. Rheingold hat mit 50 Wählern psy­cho­lo­gische Tie­fen­in­ter­views und Gruppendiskussionen […]

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Wahl­kampf: Die Schwei­ge­spirale zur Ausländerpolitik

Während alle Umfragen belegen, dass kein Thema die Deut­schen annä­hernd so stark bewegt wie die Zuwan­derung, war es am Montag und Dienstag Abend bei den Wahl­foren mit Merkel und Schulz in ARD und ZDF nur ein Rand­thema. (Gast­beitrag von Dr. Rainer Zitelmann) Die ARD gab an, die 150 Stu­dio­gäste bei der Sendung mit Angela Merkel […]

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Ein erschüt­ternder Brief gegen das brutale Töten — „Marsch für das Leben“ am 16. Sept. in Berlin

Von Jahr zu Jahr wächst die Zahl der­je­nigen, die unüber­hörbar gegen die Tötung im Mut­terleib und für die Achtung vor dem Lebens­recht unge­bo­rener Kinder demons­trieren. Aller­dings, erst im letzten Jahr fanden unsere Bemü­hungen auch bei Bischöfen endlich mehr Aner­kennung. Endlich, endlich werden sie wach, die christ­lichen Wür­den­träger. Spät, aber nicht zu spät! Wurde der „Marsch […]

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Mehr Ein­bür­ge­rungen sollen Demo­kratie stabilisieren

Zwar ist die Zahl der Ein­bür­ge­rungen im letzten Jahr deutlich gestiegen. Doch im Ver­gleich mit anderen Ländern erhalten noch immer zu wenige Migranten die deutsche Staats­bür­ger­schaft, sagen Experten. Fast acht Mil­lionen erwachsene Migranten dürfen nicht an der kom­menden Bun­des­tagwahl teil­nehmen, obwohl sie teils schon viele Jahre in Deutschland leben. Denn sie besitzen noch keinen deutschen […]

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