Schlagwort: Schulz

Schulz am Ziel: Grünes Licht für den Angriff der Roten auf Grenzen und Geldbeutel

Am Ende war es weniger knapp als von vielen pro­gnos­ti­ziert: Mehr als 56% der Dele­gierten des SPD-Son­­der­­par­­teitags stimmten am Sonntag dafür, Koali­ti­ons­ver­hand­lungen mit der Union auf­zu­nehmen. Es war tollkühn, von einem anderen Ergebnis aus­zu­gehen, gehören Par­tei­tags­de­le­gierte doch in aller Regel zu den Günst­lingen der Funk­tio­närs­kaste, welche die Pöstchen ver­teilt. Man könnte also den Hut ziehen […]

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Martin Schulz vor lau­fenden Kameras als „Volks­ver­räter“ betitelt — Er kontert mit “Nazis”! (Video)

Der SPD-Vor­­­si­t­­zende Martin Schulz ist gestern Abend bei seiner Wer­betour für die Groko an der Basis vor lau­fender Kamera laut­stark als „Volks­ver­räter“ beschimpft worden. Nach einer Schreck­se­kunde meinte Schulz reichlich über­fordert wirkend, dass „Nazis dieser Art mit ihrem natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Geschrei“ bekämpft werden müssten, damit sie bei uns keinen Platz haben. Das Buch “Volks­ver­räter SPD” gibt es übrigens HIER […]

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Merkel bleibt! — Merkel, See­hofer und Schulz einigen sich auf GroKo-Ver­hand­lungen! (Video)

“Wir haben intensive, ernst­hafte, sehr tief­ge­hende Son­die­rungen durch­ge­führt. Das Papier, was wir erar­bei­tetet haben das ist nicht mal so ein ober­fläch­liches Papier, sondern es drückt aus, dass wir ernsthaft daran arbeiten, heute und in dieser Legis­la­tur­pe­riode die Vorraus­set­zungen dafür zu schaffen, dass wir auch in 10 und 15 Jahren gut in Deutschland leben können.” sagte […]

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Was uns von einer “sta­bilen“ Regierung blüht

Ein Vier­teljahr nach der Wahl wird seit Sonntag wieder an einer Regie­rungs­bildung gezimmert. Nach ein paar Vor­ge­sprächen gingen Union und SPD „zuver­sichtlich“ in die Son­dierung, die bereits am Don­nerstag abge­schlossen sein soll. Diese Eile ist ver­dächtig, denn die Posi­tionen von SPD und CSU sind z.B. in der Frage des Fami­li­en­nachzugs für sub­sidiär „Schutz­be­dürftige“ oder der „Bür­ger­ver­si­cherung“ […]

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Die Genos­sen­ver­si­cherung ist pure Ideologie

Ein SPIEGEL–Bericht zeigt, dass das „ideo­lo­gisch auf­ge­ladene Projekt“ der soge­nannten Bür­ger­ver­si­cherung kein ein­ziges Problem löst, aber viele mit sich bringt. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Der SPIEGEL steht der soge­nannten „Bür­ger­ver­si­cherung“, also der Ein­heits-Zwangs­­­ver­­­si­cherung, kei­neswegs ablehnend gegenüber, muss aber in einer aus­führ­lichen Analyse ein­räumen, dass es sich um ein „ideo­lo­gisch auf­ge­la­denes Projekt“ handle, welches lediglich dazu […]

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Mar­schieren wir bald wieder in Öster­reich ein? — Martin Schulz: “Die Regie­rungs­bildung in Wien ist keine rein innen­po­li­tische Angelegenheit”

Unser Zitat der Woche kommt einmal wieder von dem Focus-Redakteur Alex­ander Wendt. Einer der wenigen Rückgrat besit­zenden Redak­teure aus den Main­strem­medien Deutsch­lands knüpft dabei an ein Nach­richte der  FAZ von gestern an, in der es heißt: „Der SPD-Vor­­­si­t­­zende Martin Schulz hat mit Besorgnis auf die neue Regierung im Nach­barland Öster­reich reagiert. ‚Die Regie­rungs­bildung in Wien ist […]

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Von Por­tugal bis Grie­chenland — Euro­päische Sozia­listen freuen sich auf Fort­setzung der GroKo

Die sozia­lis­ti­schen Poli­tiker Augusto Santos Silva (Por­tugal) und Alexis Tsipras (Grie­chenland) betteln die SPD-Genossen an, eine GroKo bilden – damit deutsche Arbeit­nehmer für Arbeitlose in den Süd­ländern zahlen. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Es ist nicht all­täglich, dass sich füh­rende Poli­tiker anderer Länder in die Regie­rungs­bildung in Deutschland ein­mi­schen und Tipps für die Koali­ti­ons­ver­hand­lungen geben. Doch […]

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Martin Schulz fordert “Ver­ei­nigte Staaten von Europa” und Emmanuel Macron freut sich!

Martin Schulz warb in seiner Rede auf dem SPD-Par­­teitag für die Ver­ei­nigten Staaten von Europa. Das dürfte besonders Emmanuel Macron freuen. Aus öko­no­mi­scher Sicht sind solche Ideen für Deutschland alles andere als sinnvoll. Martin Schulz hat nun also doch die euro­päische Karte gespielt. Die SPD soll unter seiner Führung in die Regierung ein­treten, um endlich […]

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Merkel und Schulz: Heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt

Nein, liebe Wächter der poli­ti­schen Kor­rektheit, das wird kein Nazi­ver­gleich. Es ist lediglich ein Geständnis, dass ich seit gestern immer wieder an diesen ver­häng­nis­vollen Lied-Titel denken muss, wenn ich die zukünftige große Koalition vor Augen habe. Geführt von einer Angela Merkel und einem Martin Schulz. Also jenen beiden Poli­tikern, die ihren Par­teien bei der Bundestagswahl […]

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Skandal: Wir zahlen für Deutsch-Tür­ki­sches Geheim­ab­kommen (Video)

Dass Deutschland für alles und jeden zahlen muss, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Nur leider wissen die wenigsten, dass seit 1964 mit der Türkei ein Sozi­al­ver­si­che­rungs­ab­kommen exis­tiert, das seit Jahr­zehnten still­schweigend von den Par­tei­en­ver­tretern hin­ge­nommen wird. Was sich wie ein schlechter Witz anhört ist jedoch bittere Rea­lität. Die EpochTimes schrieb dazu: „Nach dem ‚Deutsch-tür­ki­­schen […]

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