Schlagwort: SPD

Bei der SPD können sogar Hunde und Katz über die Koalition abstimmen

Wie eine Zeitung heute, am 20.2.2018, ver­meldete, habe sie einen Hund zur Mit­glie­der­be­fragung in der SPD ange­meldet – und das mit Erfolg. Ich überlege, ob ich das mit meinem Kater Pedro (immerhin rot) nicht auch mache. Aber im Ernst jetzt: Dass die SPD eine Ver­ei­nigung von Volks­ver­rätern ist (siehe dazu mein Buch „Volks­ver­räter SPD“ auf […]

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Politik ohne das Volk!

Wer nach der Ent­scheidung, dass Andrea Nahles die Par­tei­spitze der SPD über­nehmen soll, erhofft hat, dass sich nun etwas ändert, der wird bereits bei ihren ersten Reden eines Bes­seren belehrt. In ihrer Ascher­mitt­wochsrede hört man von ihr mit hei­serer Stimme: „Und ich ver­spreche Euch, ich werde schuften dafür, dass diese Partei wieder zu neuer Stärke […]

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Warum die Deut­schen viel arbeiten, aber viel zu wenig davon haben

Wer sich fragt, warum die AfD in Umfragen nicht mehr von dem SPD-Desaster, der offen­sicht­lichen Krise des Par­tei­en­staates und der inhalt­lichen wie per­so­nellen Erschöpfung der Merkel-Ära Kapital schlägt, wird sicher mehrere Ant­worten finden. Ein Grund dafür dürfte aber sein, dass bislang noch nicht richtig und ent­schlossen ange­packt wurde, den im viel­fäl­tigen Berufs­leben ste­henden Lands­leuten wirksam […]

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Berlin baut 24 neue Flücht­lings­sied­lungen mit ins­gesamt knapp 11.000 Wohnungen!

Unter anderem un den belieb­testen Ber­liner Stadt­vierteln will der rot­rot­grüne Senat 24 neue Flücht­lings­sied­lungen mit je 450 Woh­nungen für Immi­granten bauen. Wenn diese dort wieder aus­ziehen, sollen die Woh­nungen der indi­genen Bevöl­kerung zur Ver­fügung stehen. Fast täglich bekomme ich von Bekannten, Face­book­freunden usw. Anfragen, ob ich nicht wüsste, wie sie irgendwie in Berlin an eine […]

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GroKo auf dem Weg zur Volks­kammer 2.0

Pos­ten­ge­schacher, Hin­ter­häl­tigkeit und 100-Prozent-Ergeb­nisse … Steuert die Große Koalition auf eine Volks­kammer 2.0 zu? Ähn­lich­keiten und Par­al­lelen sind nicht von der Hand zu weisen. Hier einige Bei­spiele: Die DDR-Volks­­­kammer von 1950 verhieß das Paradies auf Erden. Selbst­ver­ständlich zum Wohle der Bürger und des Landes unter strenger Zurück­stellung eigener Macht- und Pos­ten­ge­lüste. Par­allele 2018: Der GroKo-Vertrag zwischen […]

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Schluß mit dem Lügen­theater! Neu­wahlen jetzt!

Angeblich hat der „Ver­zicht“ von Martin Schulz auf das Amt des Außen­mi­nisters ganz Deutschland in die Krise gestürzt. Jeden­falls behauptet das der ZDF-Kom­­men­­tator Wulf Schmiese. Das Duell Gabriel – Schulz um die fetten Pfründe könnte das Zustan­de­kommen der Großen Koalition gefährden. Das wäre nicht die Krise, sondern die große Chance, endlich ein Politik-Per­­sonal los­zu­werden, das, […]

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Die GroKo genannte Min­der­heits­re­gierung im Größenwahn

Wir können auf­atmen. Ab sofort werden wir nicht mehr von Was­ser­stands­mel­dungen über die Ver­hand­lungen genervt. Es muss nicht mehr spe­ku­liert werden, was hinter ver­schlos­senen Türen aus­ge­heckt wird. Es werden keine Fotos durch Fenster von Ver­hand­lungs­zimmern mehr geschossen, jeden­falls vor­läufig nicht. Es lagern nicht mehr hun­derte Jour­na­listen vor den hei­ligen Ver­hand­lungs­hallen, die ver­suchen, aus Blicken und […]

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Die Illusion der sozialen Gerechtigkeit

Die neu-alte GroKo hat sich in Ihrem Koali­ti­ons­vertrag “mehr soziale Gerech­tigkeit” auf die Fahne geschrieben. Diese Zuge­ständ­nisse an die SPD hat es Merkel ihren roten Ver­hand­lungs­partnern wohl ein­räumen müssen, um am Ende nicht vor Neu­wahlen zu stehen, die sie poli­tisch wahr­scheinlich nicht überlebt hätte. Dies zum Anlass nehmend möchten wir hier den fol­genden Text veröffentlichen. […]

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Die kleine GroKo – nur Tünche auf dre­ckiger Wand

Jetzt kommt sie wohl doch, die Groko, die eigentlich eine KleiKo ist, weil sie nach den neu­esten Umfragen heute keine Mehrheit mehr bei einer Neuwahl bekommen würde. Ganz besonders stolz sind sie in Berlin auf die 12.000 Flücht­linge per Fami­li­en­nachzug jährlich. Das macht immerhin in vier Jahren (wenn die Kleiko über­haupt so lange hält, 48.000). […]

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Tiefflug der SPD: Vor­sicht mit der Häme, denn eine schwache SPD bedeutet starke Grüne und Linke!

Die Häme über den Abstieg der Sozi­al­de­mo­kraten ist zwar berechtigt, wir sollten aber nicht aus den Augen ver­lieren, dass die größten Pro­fi­teure von diesem Zustand die Grünen und Linken sind und die sind noch gefähr­licher, als die alte Tante SPD. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Die SPD ver­liert ständig in den Umfragen, der Abstand zu den Grünen […]

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