SPD Archives - Seite 8 von 12 - Die Unbestechlichen

Nach GroKo-Zustimmung auf Bundesparteitag: SPD nur noch bei 17 %

Nach der Entscheidung des SPD-Sonderparteitages in die Koalitionsverhandlungen mit der Union zu gehen, haben die Sozialdemokraten in den Wahlumfragen bereits ihre erste Quittung aus der Bevölkerung bekommen: Die heute veröffentlichte Forsa-Erhebung, die das Meinungsforschungsinstitut im Auftrag von RTL und n‑tv durchführte, rutschte die Partei in der Wählergunst weiter nach unten. Im Vergleich zur Vorwoche, als das […]

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Schulz am Ziel: Grünes Licht für den Angriff der Roten auf Grenzen und Geldbeutel

Am Ende war es weniger knapp als von vielen prognostiziert: Mehr als 56% der Delegierten des SPD-Sonderparteitags stimmten am Sonntag dafür, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Es war tollkühn, von einem anderen Ergebnis auszugehen, gehören Parteitagsdelegierte doch in aller Regel zu den Günstlingen der Funktionärskaste, welche die Pöstchen verteilt. Man könnte also den Hut ziehen […]

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SPD-Bundesparteitag: Die Abwicklung der Sozialdemokratie

Ein Kommentar von Udo Schulze, dem Autor des Buches “Volksverräter SPD”, zum Abschluss des heutigen SPD-Bundesparteitags. Der SPD-Parteitag am Sonntag war eine Farce, wie sie schlechter nicht sein kann. Eine beleidigende Malu Dreyer, die ihren gewünschten Koalitionspartner herabwürdigte „Wer ist schon Herr Dobrindt?“ ein weinerlicher Sankt Martin („Ich habe Stolz in den Augen dieses jungen […]

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SPD-Außenminister Sigmar Gabriel behauptet erneut Türken hätten Deutschland aufgebaut

„Deutschland hat viel davon profitiert, dass Menschen aus anderen Teilen der Welt, insbesondere der Türkei, nach dem zweiten Weltkrieg zu uns gekommen sind und das Land aufgebaut haben.“ Diese völlig faktenfreie Behauptung kommt nicht etwa wie gewohnt von türkischer Seite, sondern aus dem Mund des deutschen Außenministers Sigmar Gabriel (SPD). Gabriel verbreitete die Wiederaufbaulüge unwidersprochen […]

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Obergrenze & Co.: CDU und SPD interpretieren Verhandlungsergebnisse komplett gegensätzlich

Das Sondierungspapier enthält zahlreiche Formulierungen, unter denen sich jeder vorstellen kann, was er will – vielleicht auch gar nichts. Ein markantes Beispiel dafür sind die Formulierungen zur Obergrenze. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Die CSU behauptet, sie habe ihre Obergrenze bei den Sondierungsgesprächen durchgesetzt. Laut Martin Schulz sagen die Formulierungen in der Vereinbarung jedoch rein GAR […]

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Martin Schulz vor laufenden Kameras als „Volksverräter“ betitelt — Er kontert mit “Nazis”! (Video)

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist gestern Abend bei seiner Werbetour für die Groko an der Basis vor laufender Kamera lautstark als „Volksverräter“ beschimpft worden. Nach einer Schrecksekunde meinte Schulz reichlich überfordert wirkend, dass „Nazis dieser Art mit ihrem nationalsozialistischen Geschrei“ bekämpft werden müssten, damit sie bei uns keinen Platz haben. Das Buch “Volksverräter SPD” gibt es übrigens HIER […]

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GroKo: Von der SPD und dem pathologischen Neid

Insgesamt beansprucht die SPD-Führung für sich, 60 inhaltliche Punkte in den Sondierungen bzw. 80 Prozent ihrer Forderungen durchgesetzt zu haben. Aber es rumort in der Partei, denn was nützen alle sozialen Wohltaten, wenn der Neid unbefriedigt bleibt? (Von Dr. Rainer Zitelmann) In einer „Erfolgsliste“, die die SPD am Freitag verbreitete, wird unter anderem die Vereinbarung […]

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Merkel bleibt! — Merkel, Seehofer und Schulz einigen sich auf GroKo-Verhandlungen! (Video)

“Wir haben intensive, ernsthafte, sehr tiefgehende Sondierungen durchgeführt. Das Papier, was wir erarbeitetet haben das ist nicht mal so ein oberflächliches Papier, sondern es drückt aus, dass wir ernsthaft daran arbeiten, heute und in dieser Legislaturperiode die Vorraussetzungen dafür zu schaffen, dass wir auch in 10 und 15 Jahren gut in Deutschland leben können.” sagte […]

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Dumm geboren, nichts dazugelernt und die Hälfte wieder vergessen — Oder: Martin Schulz

Der Familiennachzug von „Flüchtlingen“ mit subsidiärem Schutzstatus soll laut SPD-Chef Schulz eine Bedingung der SPD für eine GroKo sein. „Deutschland muss sich an internationales Recht halten, unabhängig von der Stimmung im Land oder in der CSU“. Außerdem behauptet er, es handele sich um „weniger als 70.000 Personen, also weniger als 0,01 Prozent der Bevölkerung“. Schulz […]

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Was uns von einer “stabilen“ Regierung blüht

Ein Vierteljahr nach der Wahl wird seit Sonntag wieder an einer Regierungsbildung gezimmert. Nach ein paar Vorgesprächen gingen Union und SPD „zuversichtlich“ in die Sondierung, die bereits am Donnerstag abgeschlossen sein soll. Diese Eile ist verdächtig, denn die Positionen von SPD und CSU sind z.B. in der Frage des Familiennachzugs für subsidiär „Schutzbedürftige“ oder der „Bürgerversicherung“ […]

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