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Postengeschacher, Hinterhältigkeit und 100-Prozent-Ergebnisse … Steuert die Große Koalition auf eine Volkskammer 2.0 zu? Ähnlichkeiten und Parallelen sind nicht von der Hand zu weisen. Hier einige Beispiele: Die DDR-Volkskammer von 1950 verhieß das Paradies auf Erden. Selbstverständlich zum Wohle der Bürger und des Landes unter strenger Zurückstellung eigener Macht- und Postengelüste. Parallele 2018: Der GroKo-Vertrag zwischen […]
Angeblich hat der „Verzicht“ von Martin Schulz auf das Amt des Außenministers ganz Deutschland in die Krise gestürzt. Jedenfalls behauptet das der ZDF-Kommentator Wulf Schmiese. Das Duell Gabriel – Schulz um die fetten Pfründe könnte das Zustandekommen der Großen Koalition gefährden. Das wäre nicht die Krise, sondern die große Chance, endlich ein Politik-Personal loszuwerden, das, […]
Wir können aufatmen. Ab sofort werden wir nicht mehr von Wasserstandsmeldungen über die Verhandlungen genervt. Es muss nicht mehr spekuliert werden, was hinter verschlossenen Türen ausgeheckt wird. Es werden keine Fotos durch Fenster von Verhandlungszimmern mehr geschossen, jedenfalls vorläufig nicht. Es lagern nicht mehr hunderte Journalisten vor den heiligen Verhandlungshallen, die versuchen, aus Blicken und […]
Die neu-alte GroKo hat sich in Ihrem Koalitionsvertrag “mehr soziale Gerechtigkeit” auf die Fahne geschrieben. Diese Zugeständnisse an die SPD hat es Merkel ihren roten Verhandlungspartnern wohl einräumen müssen, um am Ende nicht vor Neuwahlen zu stehen, die sie politisch wahrscheinlich nicht überlebt hätte. Dies zum Anlass nehmend möchten wir hier den folgenden Text veröffentlichen. […]
Jetzt kommt sie wohl doch, die Groko, die eigentlich eine KleiKo ist, weil sie nach den neuesten Umfragen heute keine Mehrheit mehr bei einer Neuwahl bekommen würde. Ganz besonders stolz sind sie in Berlin auf die 12.000 Flüchtlinge per Familiennachzug jährlich. Das macht immerhin in vier Jahren (wenn die Kleiko überhaupt so lange hält, 48.000). […]
Die Häme über den Abstieg der Sozialdemokraten ist zwar berechtigt, wir sollten aber nicht aus den Augen verlieren, dass die größten Profiteure von diesem Zustand die Grünen und Linken sind und die sind noch gefährlicher, als die alte Tante SPD. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Die SPD verliert ständig in den Umfragen, der Abstand zu den Grünen […]
Da verhandeln sie wieder, die Großen der deutschen Politik. Am Ende wird wieder ein Papier stehen, das den Niedergang Deutschlands nicht nur begleitet, sondern beschleunigt. Selber schuld, kann man da nur sagen, wollen wir Bürger es doch so. Es liegt aber auch an der Verbohrtheit der Linken, die nicht wahrhaben will, was die Ursachen für den […]
Richtig alt sah gestern Abend der Sympathieträger der SPD, Ralf Stegner bei Maischberger aus. Zunächst musste er sich von Alexander Gauland (AfD) bezüglich der katastrophal fallenden Umfragewerte für die SPD reinen Wein einschenken lassen: „Dass ihre Partei die angeblich die Interessen der Arbeiter vertritt, den Familiennachzug für subsidiär Geschützte als ihren größten Groko-Verhandlungserfolg präsentiert finde […]
Vieles im Ergebnispapier der Sondierung zwischen CDU/CSU und SPD vom 12.01.2018 ist schwammig oder zweideutig formuliert oder erst gar nicht enthalten. Vieles ist auch (wahrscheinlich absichtlich) widersprüchlich formuliert, wie z.B. die gesamte Thematik um Asylrecht, Flüchtlinge und „Zuwanderung“. (Von Georg Marin) Das Ergebnispapier enthält jedoch auf der letzten Seite, auf Seite 28, eine autoritäre Absichtserklärung, die […]
Die GroKo wird kommen und mit ihr alle ausgebrannten Politiker wie Merkel, Seehofer und Schulz. Deutschland wird sich weiter destabilisieren. Gut geht das schon lange nicht mehr, aber die fatale Untertanenmentalität allzu vieler Deutscher verhindert bislang, dass der Souverän die Fahrt an die Wand stoppt. Mit einer knappen Mehrheit hat der Sonderparteitag der SPD für […]
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