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Die Transformation der Türkei in eine autoritäre islamistische Nation in den letzten 16 Jahren zu beobachten war gespenstisch — ähnlich dem schnellen Fall des Iran im Jahr 1979 — bloß in Zeitlupe. Während der Iran in wenigen Monaten von einem säkularistischen amerikanischen Verbündeten zu einem unerbittlichen islamistischen Feind wurde, befindet sich die Türkei auf einem […]
Es ist längst zum Kampf geblasen worden und die Konservativen sitzen in der Falle und rudern hilflos mit den Armen (Von Michael Dunkel) Gute Beobachter haben es schon sehr lange erkannt und die jetzige Entwicklung vorausgesehen. Die Spaltung durch die Flüchtlingskrise und die alle damit verbundenen unterschiedlichen Ansichten führten geradewegs in die Zerstörung der gemäßigten Parteien. […]
Laut Recherchen der “FAZ” unternimmt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Brüssel keinerlei Anstrengungen, die EU-Ausgaben in der nächsten Finanzierungsperiode zu begrenzen und eine drastische Erhöhung des deutschen Beitrags nach dem “Brexit” zu vermeiden. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, übt daran heftige Kritik: “Scholz verrät die deutschen Steuerzahler an die Eurokraten mit […]
Gerne informiere ich an dieser Stelle hin und wieder über Sachverhalte, die den meisten Bürgern eher unbekannt sind. Hierzu gehört ganz sicher die Rechtsprechungskompetenz des in Genf ansässigen UN-Menschenrechtsausschusses, nicht zu verwechseln mit dem noch mächtigeren Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Für jeden der 172 Unterzeichnerstaaten ist der Menschenrechtsausschuss befugt, Beschwerden von Einzelpersonen zu verhandeln, die […]
Man kann sich schon drauf verlassen: Ob es um Kriminalstatistik oder Berichterstattung von Gewalttaten oder die Jobbilanz von Flüchtlingen geht, es wird immer wieder massiv geschönt, vertuscht, verharmlost, passend gerechnet, um dem dummen deutschen Michel die Welt ein bisschen schöner zu malen. Diesmal erwischt: Die Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), die als verantwortlicher Fachmann zum Thema „Integration […]
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Unter dem Druck aus den sozialen Medien hat die Staatsanwaltschaft Freiburg eine Presseerklärung abgegeben, dass über die Vergewaltigung einer 18-jährigen Frau durch mehrere Männer bereits drei Tage nach der Tat berichtet worden sei. Nun wurden die Tatverdächtigen ermittelt, bei denen es sich bis auf einen “deutschen Staatsangehörigen” um Asylbewerber handelt, die in einer Unterkunft für […]
Großer juristischer Erfolg für die Unterstützer der von Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder initiierten „Gemeinsamen Erklärung 2018“. Dass jeder, der diese bei Facebook postete, gesperrt und der Beitrag gelöscht wurde, ist rechtswidrig. Dieses Urteil erstritt jetzt der konservative Anwalt Joachim Steinhöfel. Facebook hatte jeden Verweis auf das die Flüchtlingspolitik kritisierende Dokument als „Hassrede“ gebrandmarkt. […]
Kein einziger Empfänger dieser «Bomben» öffnet seine Post selbst. Weder Barack Obama, noch Hillary Clinton, George Soros oder Robert de Niro Was wollte der Absender dieser funktionsunfähigen Bomben eigentlich bezwecken und wem nützt diese Aktion? Das fragt sich nicht nur das FBI, das den Fall untersucht. Nutzen ziehen daraus vor den in 14 Tagen stattfindenden Midterm-Wahlen […]
Die Parteien-Welt ist in Bewegung. Wir leben in stürmischen Zeiten. Die Union und die SPD können ihr Boot nicht auf Kurs halten. Gerade die SPD treibt orientierungslos vor sich hin und verliert in der Bevölkerung an Rückhalt. Ihr drohen herbe Stimmenverluste. Einige versuchen nun, das Ruder herumzureißen. Ganz vorne mit dabei: Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie schließt […]
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