Olaf Scholz - Bild: Von SPD in Niedersachsen - Flickr: 2010-05-LPT_232, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=13499822

Untergang auf Raten! – Scholz beichtet: Flücht­linge und miese Politik reißen 25 Mrd.-€-Loch in den Haushalt

Es musste ja so kommen! Die Bun­des­re­gierung steht nach “Bild”-Informationen vor einer Finanz­lücke von fast 25 Mil­li­arden Euro bis zum Jahr 2023. Eine Situation, vor der Öko­nomen schon seit län­gerem warnen. Schuld daran sind die Aus­gaben für Flücht­linge, dras­tisch höhere Per­so­nal­aus­gaben im Bund und eine unglaublich miese Wirtschaftspolitik.
Die Steu­er­ein­nahmen sinken, dass teilte Bun­des­fi­nanz­mi­nister Olaf Scholz seinen Minis­ter­kol­legen zum Auftakt der Gespräche über seine Finanz­planung für die kom­menden Jahre mit. Schuld daran sind u.a. die Steu­er­ver­schwendung der Bun­des­re­gierung, wie Aus­gaben für Flücht­linge, Wäh­ler­ge­schenke wie Bau­kin­dergeld und der Anstieg der Per­so­nal­aus­gaben im Bund von 2016 bis 2020 von 31 auf mehr als 35 Mil­li­arden Euro.
Ganz konkret soll die Haus­halts­lücke bis ins Jahr 2023 ca. 24,7 Mil­li­arden Euro betragen. Scholz habe in dieser Rechnung bereits die kom­plette Flücht­lings­rücklag in Höhe von 35,2 Mil­li­arden Euro ver­rechnet. Die achso plötzlich gesun­kenen Steu­er­ein­nahmen sollen pro Jahr ein Loch von rund 5 Mil­li­arden Euro reißen.
Niedrige Steu­er­ein­nahmen sagen Sie? War das nicht kom­plett gegen­teilig bis vor ein paar Wochen? Ja! Das war es! Auf­grund der spru­delnden Ein­nahmen der letzten Jahre wurde stel­len­weise sogar von Spit­zen­po­li­tikern der Alt­par­teien nach Steu­er­sen­kunden gerufen.
Doch schneller als gedacht muss die deutsche Wirt­schaft nun die Ergeb­nisse der mer­kel­schen „Umwelt“- und „Ener­gie­po­litik“ kom­pen­sieren. Der Rubel rollt deshalb nicht mehr und die Aus­gaben steigen. Und wo wir gerade vom Rubel sprechen, die anhal­tenden Russ­landsank­tionen der Bun­des­re­gierung lassen die deutsche Wirt­schaft eben­falls kräftig bluten. Hinzu kommt die schlechte wirt­schaft­liche Pro­gnose, die der bevor­ste­hende Koh­le­aus­stieg mit sich bringen wird – ganz zu schweigen von den vielen Arbeits­losen. EON, RWE und Co. haben bereits ange­kündigt, dass der bevor­ste­hende Per­so­nal­abbau nur in geringem Maße durch natür­liche Fluk­tuation zu bewäl­tigen sein wird. Und selbst­ver­ständlich tronen über allem mal wieder die Aus­gaben für die Mas­sen­mi­gration. Deren Kosten nach der Unter­zeichnung des Glo­balen Migra­ti­ons­pakts weiter steigen werden.
Doch fai­rer­weise muss man sagen, nicht nur Merkels ver­fehlte Politik trägt zu diesem Loch im deut­schen Haushalt bei. Auch die Aus­gaben auf euro­päi­scher Ebene nehmen rasant zu. Dazu kommt ein immer weiter stei­gendes Risiko durch die Ver­schuldung der Staaten und der Geldflut durch die EZB (siehe Video-Beitrag unten). Wir dürfen uns hier über­haupt nichts vor­machen, denn die schwe­lende Krise von 2008 kann jederzeit wieder zu einem Flä­chen­brand werden. Wer die Märkte beob­achtet, der spürt förmlich die immer stärker wer­denden Erschüt­te­rungen, die die große Kata­strophe ankün­digen! Von den ganzen Ver­pflich­tungen, die sich Deutschland in der Euro-Krise und durch die Target2-Salden auf­ge­laden hat, fange ich hier erst gar nicht an…
Deutschland ist und bleibt pleite! Das war schon vor den „Rekord­steu­er­ein­nahmen“ so und das wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Selbst wenn es auf wun­dersame Weise so kommen sollte, dass wir wieder einen Haus­halts­über­schuss in astro­no­mi­scher Höher pro­du­zieren, so bleibt auf der andere Seite doch ein Berg an Schulden und Ver­pflich­tungen, der durch das kom­plette Volks­ver­mögen von 5,857 Bil­lionen Euro viel­leicht gerade so gedeckt wäre. (Bei allein 2,1 Bil­lionen Euro Staats­ver­schuldung Deutschland + rund 1 Bil­lionen Euro Target2)
Aber Olaf Scholz wäre nicht Olaf Scholz, wenn er nicht ein Ass im Ärmel hätte! Denn um zu sparen, gibt es ab jetzt kein Geld mehr für den „Digi­talpakt Schulen“. Arme Leute brauchen eben keine Bildung!
 
https://dieunbestechlichen.com/2019/01/finanzielle-intelligenz-erklaert-wie-die-ezb-faule-staatsanleihen-kauft-video/