Monat: Februar 2020

Von Zwangs­ab­gaben und „orwell­schen Zuständen“ — JF-TV Interview mit Joachim Stein­höfel (Video)

Der #Umweltsau-Skandal des WDR hat gezeigt: immer mehr Men­schen sind unzu­frieden, wie die Öffentlich-Rech­t­­lichen mit ihren Gebüh­ren­geldern umgehen. Und: Anderthalb Jahre nach Ein­führung des Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setzes (NetzDG) zeigt sich, wie es in der Praxis zur Ein­schränkung der Mei­nungs­freiheit ange­wandt wird. Ein JF-TV Interview über Zwangs­ab­gaben und “orwellsche Zustände” mit dem Rechts­anwalt und Medi­en­ex­perten Joachim Stein­höfel. Mit […]

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Kli­ma­wandel: BIZ gibt grünes Licht für aktive Rolle der Notenbanken

Der Kampf gegen den Kli­ma­wandel bietet den idealen Ansatz für Noten­banken, Staaten direkt zu finan­zieren, um so das öko­no­mische Problem von Sta­gnation und Über­schuldung zu lösen. Nun hat die Bank für Inter­na­tio­nalen Zah­lungs­aus­gleich (BIZ) eine neue Studie ver­öf­fent­licht, die sich mit den Folgen des Kli­ma­wandels für das Finanz­system und die Rolle der Noten­banken beschäftigt. In […]

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NEWS ZU THÜ­RINGEN — CDU-Chefin will Minis­ter­prä­si­denten von SPD oder Grüne — CDU ver­liert in Umfragen massiv, AfD legt zu — Kret­schmer will Ver­stän­digung mit Linkspartei

Nach dem “Eklat” um die Wahl von Thomas Kem­merich (FDP) zum thü­rin­gi­schen Minis­ter­prä­si­denten hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Kar­­ren­­bauer SPD und Grüne auf­ge­fordert, eigene Kan­di­daten für das Amt des Minis­ter­prä­si­denten zu nomi­nieren. “Wir erwarten, dass es eine Bereit­schaft von SPD und Grünen gibt, einen Kan­di­daten oder eine Kan­di­datin zu prä­sen­tieren, der oder die als Minis­ter­prä­sident oder Ministerpräsidentin […]

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Stür­zen­berger: Keine Gefäng­nis­strafe für den Islam­kri­tiker (Video)

Statt, wie vom Staats­anwalt gefordert, ein Jahr und vier Monate Gefängnis auf Bewährung, bekam Stürzi „nur“ 220 Tages­sätze à 220 Euro, also 4.400 Euro ins­gesamt. Auch nicht ohne – ab 90 Tages­sätzen gilt man als vor­be­straft. Unter anderem deshalb will Stürzi in Berufung gehen. Im Video nimmt der Islam­kri­tiker aus­führlich Stellung. Mit dem Laden des […]

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Jeder dritte Pfleger arbeitet am Limit

Die kör­per­lichen Belas­tungen von Arbeit­nehmern in der Gesundheits‑, Kranken- und Alten-Pflege sind deutlich höher als die von Arbeit­nehmern anderer Berufe. Das geht aus einer Antwort der Bun­des­re­gierung auf eine Anfrage der Links­fraktion hervor, über die die Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe (Sams­tag­aus­gaben) berichten. 37,7 Prozent der Beschäf­tigten in der Gesun­d­heits- und Kran­ken­pflege und 31,9 Prozent der Altenpfleger […]

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Obdachlose Berlin – das Zählen der Opfer fal­scher Politik

Letzte Woche Mitt­woch­abend. Es startet eine Aktion, wie es sie bis dahin nicht gab. Frei­willige Helfer sollten die Obdach­losen in Berlin zählen. Dazu wurde eine Schulung abge­halten für die 2.600 Helfer. Solche Zäh­lungen wurden schon in anderen Groß­städten gemacht. In Berlin die Zahlen sind bisher lediglich Schät­zungen. Zwi­schen 6.000 und 10.000 Woh­nungslose soll es geben. Große […]

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Vera Lengsfeld: Nicht die Wahl in Thü­ringen, die Reak­tionen darauf sind eine Schande!

Die Linke lässt die Maske fallen und zeigt ihr wahres Gesicht. In Erfurt hat eine urde­mo­kra­tische Wahl statt­ge­funden, bei der frei gewählte, nur ihrem Gewissen ver­pflichtete Abge­ordnete einen Kan­di­daten der bür­ger­lichen Mitte gewählt haben. Daraus eine Macht­er­greifung des Natio­nal­so­zia­lismus zu machen, ist eine derart unge­heu­er­liche Ver­harm­losung der Nazi­dik­tatur, dass sich alle, die diesen Ver­gleich ziehen, […]

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„Die deut­schen Medien berichten falsch über ira­ni­sches Ter­ror­regime“ (+Videos)

Letzte Woche Don­nerstag trafen sich der men­schen­rechts­po­li­tische Sprecher der AfD, Jürgen Braun, und der Obmann im Aus­wär­tigen Aus­schuss, Petr Bystron, mit Ver­tretern der ira­ni­schen Oppo­sition, um die skan­dalöse Iran-Politik der Bun­des­re­gierung und ihrer Staat­medien zu ent­larven. PI-NEWS sprach im Anschluss an die Pres­se­kon­ferenz mit dem 16-jäh­­rigen Aslan Khalili, Mit­glied der ira­ni­schen Oppo­si­ti­ons­gruppe Ma Hastim: Mit […]

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Lob­by­ismus kostet Mil­li­arden jährlich — Wie dreist der Spiegel diese legale Kor­ruption verharmlost

Lob­by­ismus ist ein großes Problem in Deutschland und nach Umfragen wollen über 80 Prozent der Deut­schen die Macht der Lob­by­isten ein­schränken. Gut für die Lob­by­isten, dass es den Spiegel gibt, der seinen Lesern erklärt, dass Lob­by­ismus gar nicht schlimm ist. Lob­by­isten machen in Deutschland viele Gesetze. Das bedeutet, dass Inter­es­sen­ver­treter ihre Vor­stellung durch­drücken. Diese Vorstellungen […]

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Wo sind all die Homo­se­xu­ellen hin? Oder: Viel Glück, Mila – Du wirst es brauchen.

Meinen Respekt für die junge, les­bische, fran­zö­sische Teen­agerin Mila, die es gewagt hatte, den Islam zu kri­ti­sieren, weil sie von einem jungen Araber wegen ihrer sexu­ellen Ori­en­tierung ange­griffen wurde. Mila schrieb, „Ich hasse Religion, der Koran ist voller Hass… Eure Religion ist Scheiße“, und kann seitdem wegen zahl­reicher Mord­dro­hungen nicht zur Schule gehen. (von Maria […]

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