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Think Tanks und NGOs sind die Spezialität der USA und des Westens. Für Russland ist das noch Neuland und das Land hat nur wenige solcher Organisationen, die einem unüberschaubaren Netzwerk westlicher Stiftungen gegenüberstehen. Während der Westen in Russland ungezählte politische NGOs unterhält, bekam der Spiegel schon Schnappatmung, als in Berlin eine einzelne russische NGO aktiv […]
Der »Künstler« Peter Szalay hatte es sich so schön ausgedacht: Er hatte eine in Regenbogenfarben angemalte Freiheitsstatue in Budapest aufgestellt als Zeichen für die BLM-Bewegung und die der Homosexuellen. Zwei Wochen sollte sie dort stehen — sie schaffte es keine 24 Stunden. Da stand sie nun auf dem Ferenc-Platz im neunten Bezirk von Budapest: Eine […]
Am letzten Samstag hat ein Gericht in Palermo (Sizilien) beschlossen, die Anklage gegen den Chef der rechtskonservativen Partei Lega, Matteo Salvini, zuzulassen und ein Verfahren gegen den 48-jährigen Politiker zu eröffnen. Salvini hatte in seiner Eigenschaft als Innenminister Italiens im August 2019 dem Schiff »Open Arms« der linken spanischen NGO Proactiva Open Arms mit etwa […]
Aus der Reihe: Handlanger, Ladenhüter und Weißwestler*Innen (von Maria Schneider) Vorbemerkung: Fast auf den Tag genau vor einem Jahr schrieb ich diese Glosse über Schnattalenchen. Nie hätte ich gedacht, dass sie nun aktueller als je zuvor sein würde. Daher – noch einmal die Glosse, damit später niemand sagen kann, „er/sie/es hätte von nichts gewusst“. […]
Die Presse feiert schon die reine „Möglichkeit“, dass es zu einer Wiederbelebung des Atomvertrages zwischen der USA und dem Iran kommen könnte. Präsident Donald Trump war aus dem Vertrag einseitig ausgestiegen und führte die Sanktionen wieder ein. Das Abkommen war ihm zu unsicher und lasse dem Iran doch die Möglichkeit, Atomraketen zu bauen. Der Iran […]
Der Vorsitzende der oppositionellen Labour Party in Großbritannien, Sir Keir Starmer, wurde vom Vermieter aus einer Kneipe geworfen, als er Menschen in der englischen Stadt Bath besuchte. Der Politiker durfte nicht mal auf die Toilette. Dessen Bodyguards mussten rabiat eingreifen. Der Vermieter sagte, Starmer habe nicht genug getan, um sich Lockdown-Maßnahmen zu widersetzen, die immer […]
Seit Joe Biden an der Macht ist, bringen die deutschen “Qualitätsmedien” nur noch gute Nachrichten aus den USA. Denen zufolge sollen bald alle geimpft sein, das Leben soll dann wieder normal werden und es gibt ein riesiges Hilfspaket der US-Regierung. Aber über die soziale Katastrophe wird nicht berichtet. (von Thomas Röper) Ich habe bereits berichtet, […]
Was hat der Einsatz in Afghanistan über all die Jahre überhaupt gebracht? Über 50 tote deutsche Soldaten und offiziell 12 Milliarden Kosten. Umfassender kann ein Eingeständnis des Versagens kaum sein. Nichts ist in all den Jahren ausgerichtet worden, außer Menschenleben verloren, Traumatisierte, Verstümmelte, das Land zutiefst zerstört und Milliarden an Geld verloren. Das afghanische Bundeswehrpersonal […]
„Es waren Szenen, die mich schockierten, die ich gestern auf der Demonstration gegen das Infektionsschutzgesetz in Berlin erlebte. … Ich bin für gewöhnlich immer ein Verteidiger der Polizei. Aber was sich die Polizeiführung bzw. Innensenator Andreas Geisel (früher SED, heute SPD) und einzelne Beamte gestern erlaubten, war unfassbar und eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig. Faustschläge gegen […]
Es sei »Zeit für eine feministische Regierung« – Die grüne Verbotspartei bleiben ihren Zielen treu. Nur radikaler und ideologischer soll es bitte sein. Das gilt beim Klimaschutz genauso wie beim Feminismus oder der Migrationspolitik. Wieder einmal hat die grüne Verbotspartei einen Programmentwurf vorgelegt, mit dem sie beweisen, dass sie die eigentlichen ideologischen, programmatischen und politischen […]
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