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Frauke Petry sagt zum Abschied weniger leise “Servus”, dafür rechnet sie in einem offenen Brief mit der Partei ab, die sie 2015 in einer eher “feindlichen Übernahme” vom maßgeblichen Parteigründer Bernd Lucke übernahm und der sie seitdem als Parteivorsitzende, zusammen mit Jörg Meuthen, vorstand. Hier ihr offener Brief: “Liebe Wähler und Unterstützer, ein Wahlkrimi, der […]
Vielen Gutmenschen wird in Anbetracht der Worte des Oberhauptes der Tibeter und Friedensnobelpreisträgers, dem Dalei Lama, im Teatro Massimo im sizilianischen Palermo die Kinnlade auf den Boden klatschen: “Ich glaube, letztendlich sollten die Leute mehr Verantwortung für ihre Heimatländer übernehmen und dort beim Wiederaufbau mithelfen.” Weiter sagte er, es seien bereits zu viele Flüchtlinge in […]
Manchmal ist das so. Da geschieht etwas, das eigentlich gar nichts so Außergewöhnliches ist. Aber es berührt uns. Die Reaktion der Menschen auf den Fall Anna Leeb ist so eine Geschichte, die ein erstaunliches Echo hervorrief. Das ist nicht nur Mitleid mit dieser einen ungerecht behandelten, armen Frau. Anna Leeb ist sofort zum Symbol der […]
Erinnern Sie sich noch, als Merkel Selbstzerknirschung und “Einsicht” heuchelte? Davon ist nichts geblieben. Lächelnd verkündet sie, sie habe alles richtig gemacht. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Niemand soll sagen, er habe es nicht gewusst. Als ihr nach dem von ihr angerichteten Chaos in der Flüchtlingskrise eine Welle der Kritik entgegenschwappte, heuchelte Merkel Einsicht. Sie habe […]
In Berlin waren im letzten Jahr laut Kriminalstatistik 45 Prozent aller Tatverdächtigen Ausländer. Bei den Taschendiebstählen waren sogar 91 Prozent der Tatverdächtigen ohne deutschen Pass, beim Handel mit Heroin waren es 85 Prozent. (Von Joseph Braun) Letztes Jahr hatten in Berlin 66.275 Tatverdächtige eine ausländische Staatsangehörigkeit. Das entspricht knapp 45 Prozent aller Menschen, die hier […]
Der Vorsitzende der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, äußerte sich zuversichtlich über die Griechen. Er meint, wenn Griechenland die nötigen Reformen in die Tat umsetze, werde sich Athen schon im Sommer 2018 ohne EU-Hilfen frisches Geld an den Märkten leihen können. „Wir haben schwierige Entscheidungen getroffen. Jetzt naht das Ende [der Krise]. Wir legen die letzten Meter […]
Am Donnerstag trat – wenn auch nur vorläufig – CETA in Kraft, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Von den in fünf Jahren erreichten Vereinbarungen sollen etwa 90% angewendet werden. Sobald die Parlamente der EU-Mitgliedsländer unterschrieben haben, klappert der kleine Rest noch hinterher. Der Deutsche Bundestag wird wahrscheinlich am Jahresende ratifizieren. Die Zustimmung des […]
Nach einer Blitzumfrage sind mehr als die Hälfte der Wähler unzufrieden mit dem Ergebnis der Bundestagswahlen. Es war eine Ansage, aber sie war nicht klar genug. Die Union hat stark verloren, ist aber mit großem Abstand die stärkste Partei geworden. Das liegt daran, dass es zwei Parteien sind, die ihre Stimmen addieren. Wenn die SPD […]
Für die SPD ist es die erwartete krachende Wahlniederlage geworden. Und wie man es auch dreht und wendet, an keinem einzigen Punkt wird man sie dieses Mal schönreden können. 20,5 Prozent der Wählerstimmen sind ein Desaster. (Von Oliver Götz) Alle Parteien konnten Sie von den herben Verlusten der Union – das satte Minus betrug 8,5 […]
Ein Kommentar zur Wahl von Stefan Müller Die Bundestagswahl 2017 ist gelaufen. Der Schulz-Zug ist entgleist, die AfD mit einem krachenden Wahlerfolg in den Bundestag eingezogen und die CDU verbucht ein mieses Ergebnis. Fakt ist aber: Angela Merkel wird Bundeskanzlerin bleiben und daran sind fast 33% der Wahlberechtigten schuld. Zugegeben: Ob Martin Schulz besser oder […]
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