Was macht eigentlich Edward Snowden heute?

Es gibt Neu­ig­keiten von Edward Snowden, der seit 2013 in Russland Asyl genießt. Er hat seine Memoiren geschrieben und dem Guardian ein aus­führ­liches Interview gegeben. Das rus­sische Fern­sehen hat heute über Snowden und das Interview im Guardian berichtet. Alle Inter­es­sierte mit Eng­lisch­kennt­nissen finden das Interview hier. Den Bericht des rus­si­schen Fern­sehens habe ich über­setzt. Beginn […]

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„Antifa“ nimmt AfD-Helfer fast das Augen­licht – Wo bleibt der Rechts­staat? (+Video)

Attacke auf einen 64-jäh­­rigen AfD-Wahl­­­kampf­helfer in Sachsen: „Vier mut­maß­liche Links­extre­misten hatten ihn und einen Begleiter beim Anbringen von Wahl­pla­katen Ende August atta­ckiert. Zwar konnte sich der 64-Jährige wehren. Er wurde jedoch ver­letzt und kann nach mehr als zwei Wochen auf einem Auge noch immer nichts sehen – Ausgang ungewiss!  Richtig wütend macht da auch das […]

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Massive Daten­schutz­lücken bei der Ein­führung der elek­tro­ni­schen Pati­en­tenakte: Mil­lionen sen­sibler Daten lan­deten auf unge­si­cherten Servern

Ein Riesen-Skandal! Per­sön­liche Bilder und Daten­sätze von meh­reren Mil­lionen Pati­enten aus rund 50 Ländern – auch aus Deutschland – waren auf unge­si­cherten Internet-Servern zugänglich. Der Bun­des­da­ten­schutz­be­auf­tragte Kelber sprach gestern  in der ARD von einem erschre­ckenden Ausmaß. Es gebe im Gesund­heits­wesen inter­na­tionale Anbieter digi­taler Infra­struktur, die sich nicht an grund­le­gende Sicher­heits­stan­dards hielten. Dadurch könnten Daten aus […]

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Zen­tral­banken schaden, statt zu helfen

Auf geht es in die nächste Runde noch tie­ferer Zinsen und noch extre­merer geld­po­li­ti­scher Maß­nahmen. Unge­stört setzen die Zen­tral­banken alles daran, eine immer mehr aus dem Ruder gelaufene Schulden-Wir­t­­schaft eine Runde weiter zu bekommen, und bereiten damals wohl dem defla­tio­nären Kollaps his­to­ri­schen Aus­maßes den Boden. Wie fatal. Dabei kann man nicht sagen, dass es an Mahnern […]

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In Öster­reichs staats(bürgerschafts)rechtlicher Souveränität

Wie es um den Dop­pelpass für Tiroler südlich des Brenners steht (von Reynke de Vos) Vor gut ein­einhalb Jahren deutete sich für einen Teil der soge­nannten Alt­ös­ter­reicher eine poli­tische Großtat andeutete. Erstmals schien es, als könnten hundert Jahre nach Annexion des süd­lichen Tiroler Lan­des­teils durch Italien (1918) Süd­ti­roler die Chance  auf Wie­der­erlangung der öster­rei­chi­schen Staats­bür­ger­schaft erhalten, […]

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Lehr­stühle für Gender-Gedöns und Pornos (+Video)

Ich habe mit Pornos nun wirklich keine Schwie­rig­keiten. Wie Homo-Paraden, Swin­ger­clubs, Bor­delle usw. muss man diese nicht mögen, aber dass man sie – wenn man sie denn mag – gou­tieren kann, gehört mit zu jener freien Welt, die wir uns in Europa über einen langen Zeitraum mutig erkämpft haben. Aber wofür brauchen wir Lehr­stühle für […]

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Ganz anders als in Deutschland: Wie das rus­sische Fern­sehen den Abgang von Bolton beurteilt

In der Sendung des rus­si­schen Fern­sehens „Nach­richten der Woche“ ging es am Sonntag aus­führlich um die Frage, warum Prä­sident Trump seinen Sicher­heits­be­rater Bolton so plötzlich gefeuert hat. Und wieder einmal werden dort Hin­ter­gründe beleuchtet, die in der deut­schen Bericht­erstattung keine Rolle spielen. Das rus­sische Fern­sehen hat dazu Zusam­men­hänge auf­ge­zeigt, über die in den deut­schen Medien […]

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So würden die Deut­schen 103 Wochen nach der Bun­des­tagswahl wählen

Heute vor 103 Wochen fanden die letzten Bun­des­tags­wahlen statt. Bei diesen musste die SPD herbe Ver­luste von 5,2 Punkten, die Union sogar von 8,6 Punkten hin­nehmen, während die AfD fast 8 Pro­zent­punkte zulegen konnte. Gleichwohl bil­deten die beiden Wahl­ver­lierer zum dritten Mal innerhalb von vier Legis­la­tur­pe­rioden eine schwarz-rote Koalition, da die FDP sich im letzten […]

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Der Ber­liner Mie­ten­deckel und Mög­lich­keiten einer Normenkontrollklage

Zum ange­passten Ber­liner Mie­ten­deckel erklärt der AfD-Bun­­des­­tags­­a­b­­ge­­ordnete und Obmann im Arbeits­kreis Bau, Udo Hem­melgarn: “Nach mas­siver Kritik am geplanten Ber­liner Mie­ten­deckel hat der Ber­liner Senat die Miet­ober­grenzen etwas ange­hoben. Im Ergebnis folgt man damit dem bewährten Schema des links-rot-grünen Estab­lish­ments. Nachdem man bemerkt hat, dass der prä­sen­tierte ideo­lo­gische Unsinn auf mas­siven Wider­stand stößt, rudert man […]

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