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Wie man bis zum Überdruß hören kann, wiederholt die Geschichte sich nicht. Das ist freilich nur die halbe Wahrheit; denn strukturell gesehen wiederholen sich geschichtliche Situationen sehr wohl. (Gastbeitrag von Prof. Dr. Johann Braun) Wie man bis zum Überdruß hören kann, wiederholt die Geschichte sich nicht. Das ist freilich nur die halbe Wahrheit; denn strukturell gesehen […]
Nürnberg hat anscheinend eine ganz besondere Art der Traditionspflege. Politiker und Meinungen, die der Obrigkeit unwillkommen und nicht herrschender Zeitgeist sind, haben dort „nichts verloren“. Eine Partei des demokratischen Spektrums, die AfD, weder verboten noch grundgesetzwidrig, möchte ihr gutes Recht wahrnehmen und in Nürnberg eine Wahlveranstaltung abhalten. Die Meistersingerhalle ist für den kommenden Samstag bereits […]
Ein herrliches Fundstück, das uns zeigt, was Jan Böhmermann so drauf hat (selten so gelacht): Dieser Beitrag erschien zuerst auf Journalistenwatch.com
AfD-Spitzendkandidat Alexander Gauland würde die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz gern „in Anatolien entsorgen“. Daher hat ihn der frühere Bundesrichter Thomas Fischer nun wegen Volksverhetzung angezeigt. Der frühere Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof, Thomas Fischer, hat Alexander Gauland wegen Volksverhetzung angezeigt. Hintergrund sind Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten über die türkischstämmige Bundestagsabgeordnete und Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und […]
Eine öffentliche Podiumsdiskussion, die der Landesbeauftragte für Flüchtlings‑, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt (76), zusammen mit der Kieler Bezirksgruppe von „Amnesty International“ am 6. September in der Landeshauptstadt veranstaltet, soll ohne Teilnahme der AfD stattfinden. Damit dies gelingt, wurden ausschließlich Vertreter jener Parteien eingeladen, die derzeit an Landesregierungen oder an der Bundesregierung beteiligt sind. Jörg […]
(Ein Beitrag von Michael Grandt) Die Immunität von Frauke Petry soll wegen eines angeblichen »Vergehens» von 2015 (!) jetzt vor der Wahl 2017 aufgehoben werden. Schon seltsam, oder? »Verdacht des Meineids»? Der Immunitätsausschuss des sächsischen Landtags hat gestern dem Parlament die Aufhebung der Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry empfohlen. Damit folgte der Ausschuss JETZT […]
Diese Zahl ist wirklich besorgniserregend: Im Jahr 2016 übertraf das Wachstum der Sozialausgaben das der deutschen Wirtschaft. Auf 918 Milliarden Euro stiegen die Kosten für Gesundheit, Rente, Pflege und weitere Sozialausgaben wie Kindergeld etc. Für das Jahr 2015 auf 2016 bedeutet dies ein Plus von knapp vier Prozent, also insgesamt 32,6 Milliarden. Zum Vergleich: 1991 […]
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