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Eine Analyse von Wolfgang Prabel Die CDU wird durch Markus Söders Offensive gegen Merkels Asylpolitik an den Rand der Implosion gebracht. Aber eben nur an den Rand. Noch hält die Viererkette aus Krampf-Karrenzieher, Dr. Schäuble, Kauder und Luschet in Merkels Abwehr. Das könnte sich ändern, wenn Sahra Wagenknecht wahr macht, was sie verspricht: Eine linke […]
Der Berg kreißte – und gebar eine Maus. Selten hat die kriselnde Europäische Union ihre mangelnde Handlungsfähigkeit deutlicher unter Beweis gestellt als mit den Beschlüssen zur künftigen Asylpolitik. Heraus kam eine Absichtserklärung, bald miteinander darüber zu sprechen, wie man eine geordnete Zuwanderung organisieren könnte. Alles völlig freiwillig natürlich. Für Deutschlands Journalisten reichte dies, um zu […]
Ein Kommentar von Wolfgang Prabel Die Asylregelung im Grundgesetz der Bundesrepublik wurde im Rückblick auf die Judenverfolgung im Nationalsozialismus getroffen. Viele Juden hatten es von 1933 bis 1945 schwer Asyl zu finden, weil es eine restriktive Einreisepolitik der Aufnahmeländer gab. England bremste beispielsweise die Einwanderung nach Samaria und Judäa, viele andere Staaten machten ebenfalls Schwierigkeiten. […]
Der Fachkräftemangel in Deutschland hat offenbar große Anziehungskraft auf Hochqualifizierte aus allen möglichen Ländern. Immer mehr Schutzsuchende führen als Grund und „Referenz“ für ihren Antrag profunde Erfahrungen und Ausbildungen als Massenmörder, Folterer, Selbstmordattentäter, Terrorist, Auftragskiller, Drogenhändler, Vergewaltiger usw. an. Da ihnen in ihrem Heimatland die Todesstrafe für ihre Bestialitäten drohe, müsse man ihnen Asyl gewähren. […]
Die schweizerische Kantonspolizei Graubünden hat am Mittwoch in San Vittore zusammen mit der Kantonspolizei Tessin eine Großkontrolle an der Grenze zu Italien durchgeführt. Dabei wurde ein Mann aus Nigeria festgenommen, der in der Schweiz bereits mit einer mehrjährigen Einreisesperre belegt wurde und nach eigenen Angaben nach Deutschland wollte um nun dort sein Glück zu versuchen. […]
Die deutsche Führerin Angela Merkel wird beschuldigt, mit Emmanuel Macron eine Art “Kaufvertrag” abgeschlossen zu haben. Verkauft wurden Deutschland und seine Bürger an die EU, bezahlt wurde dies mit Macrons Zustimmung zu Merkels “Asyl-Plänen”. Angela Merkel und Frankreichs Emmanuel Macron haben sich auf ein eigenständiges Euro-Zonen-Budget geeinigt. Allerdings ist nicht genau klar, was das Abkommen […]
Der polnische Ministerpräsident nennt das, was auf dem Merkel-Mini-Flüchtlings-Gipfel auf der Agenda steht, schlicht „inakzeptabel“. Die Visegrádstaaten (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn ) bleiben geschlossen fern: „Sie wollen einen Vorschlag wieder aufwärmen, den wir bereits abgelehnt haben“, hieß es nach dem Treffen der vier Länder im Vorfeld. Italien ist wütend, weil eine bereits fertig vorformulierte […]
Der Datenkrake Facebook kann einen auch ganz schön in die Patsche reiten. Es wird zwar immer wieder von Datenschützern gewarnt, dass man im „Fratzenbuch“ sein Privatleben sehr öffentlich macht, aber die meisten nehmen das nicht so richtig ernst. Dass man sich damit ein Riesenei auf die Schiene nageln kann, musste nun ein Nigerianer erfahren. Er […]
Das Bild wird immer klarer. Scheibchenweise kommen beinahe täglich neue Ungeheuerlichkeiten ans Licht. Deutschland wird von einem offenbar verbreiteten behördlichen Asylbetrug erschüttert, bei dem ideologisierte Amtsleiter jahrelang Asylbescheide in großem Umfang fälschten. Inwieweit sie sich dabei auf die Tolerierung oder gar Rückendeckung der politisch Verantwortlichen verlassen konnten, ist noch nicht abschließend geklärt. Es kann jedoch […]
Im Juni 2017 bekam das Wochenmagazin „Der Spiegel“ Wind von einer brisante Email. Ein leitender Beamter der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Bremen sandte der Nürnberger Bamf-Zentrale Informationen zu skandalösen Vorgängen innerhalb des Amtes. Es sei zu erheblichen „Unregelmäßigkeiten“ bei Asylverfahren gekommen – und nicht nur in einigen wenigen, sondern in […]
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