Sie bekommen alle neuesten Artikel per E-Mail zugesendet.
Die neue Open-Society-Stiftung von George Soros mit einem Startkapital von 18 Mrd. USD wird die „Demokratieverteidiger“ weltweit stärken und die „Rechten“ dieser Welt das Fürchten lernen – lauten die gängigen Vorstellungen. Kann aber eine solche Summe in der globalen Politik und Gesellschaft etwas bewegen? Dieser Frage geht Dr. Viktor Heese im folgenden Beitrag nach. Militärs, […]
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) setzt künftig eine Software ein, die vier verschiedene Araber-Dialekte erkennen kann. So wollen die Beamten die Angaben von arabischen Asylbewerbern zu ihrer Herkunft überprüfen. (Von Michael Müller) Wenn Araber ohne Ausweispapiere nach Deutschland kommen und hier Asyl beantragen, dann kann das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) deren […]
Die Stuttgarter Zeitung berichtete, dass der Mannheimer Verwaltungsgerichtshof nach Berufungsinstanz beschlossen hat, dass ein syrischer Moslem auch für seine Zweitfrau die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen darf, da das Prinzip der Einehe keinesfalls Bestandteil der freiheitsdemokratischen Grundordnung in Deutschland sei. – Ein ungeheuerlicher Skandal! Danach hat das Gericht de facto islamisches Recht in die deutsche Rechtsprechung übernommen. […]
Nach dem Willen von drei Bundesländern sollen ausreisepflichtige Ausländer künftig in Deutschland arbeiten dürfen. Zuvor will SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Ausreisepflichtigen auf Staatskosten qualifizieren. (Von Emilia David) Auch ausreisepflichtige Ausländer sollen künftig in Deutschland arbeiten dürfen, wenn sie geduldet sind. Eine entsprechende Regelung wollen das SPD-geführte Rheinland-Pfalz, das CDU-geführte Saarland und das SPD-geführte Hamburg auf […]
Eine Einschätzung von Boris Palmer, der Grünen-Politiker ist seit Januar 2007 Oberbürgermeister von Tübingen: In dem Moment, wo die eigenen Kinder wegen der Flüchtlinge nicht mehr richtig lernen, ist es bei den meisten Bildungsbürgern mit der Toleranz vorbei und Sie werfen dem Staat massives Versagen vor. Flüchtlingskinder und die Schule. Klare Ansage der Kultusministerin: “Wir haben […]
Erst gestern hat mich Twitter informiert, dass die Zensurabteilung einen meiner Tweets vom 9.Oktober sozusagen in Quarantäne nehmen musste. Er verstoße gegen die Twitter-Richtlininien zur Hassrede in Frankreich (sic!). Gleichzeitig wurde der Tweet allerdings nur für die deutschen Leser unsichtbar geschaltet .. Gemeint war dabei folgender Tweet: Der Link führt zu einem Artikel, der schlicht die […]
Auf die Frage: „Schlittern wir in eine Diktatur?“ werden viele sicherlich antworten: „Bei uns wird doch niemand verfolgt und weggesperrt!“ Die Situation sieht leider ganz anders aus. Ob nun nicht gezahlte GEZ-Gebühren oder wegen angeblicher Volksverhetzung, die Liste derer, die deswegen ins Gefängnis gehen müssen, wird immer länger. Detailliert wird auf diese Thematik im aktuellen […]
Deutschland wird zur Zeit noch weltweit bewundert und beneidet wegen seines funktionierenden Rechtsstaates, der Gesetzestreue, Gleichheit vor dem Gesetz und die daraus resultierende Rechtssicherheit bietet. Allerdings wird der Rechtsstaat täglich zersetzt unter dem moralisierenden Druck der Willkommenskultur, verstärkt seit der von unserer Kanzlerin ausgelösten Masseneinwanderung von 2015/2016, die noch längst nicht bewältigt und sicher noch […]
Während viele Medien hierzulange Österreich mit einem Bundeskanzler Sebastian Kurz in die rechte Ecke schieben, Nationalismus und Rechtsruck inklusive, die Wahl als Debakel des Anti-Demokratischen illustrieren, das dem Deutschen Liberalismus diametral entgegenläuft, betritt mit Bundeskanzler Sebastian Kurz hingegen ein Antimachiavell die politische Bühne, der mit neuen Wind segelt. Sebastian Kurz ist so etwas wie der […]
In Österreich tritt das neue Integrationsgesetz in Kraft: Das neue Gesetz fordert von Einwanderern aus Nicht-EU-Ländern die Unterzeichnung eines “Integrationsvertrag”, der sie dazu verpflichtet, Deutsch in Wort und Schrift zu lernen und an Kursen über die “grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung” teilzunehmen. Einwanderer sind dazu verpflichtet, “Kenntnisse der … der demokratischen Ordnung und der daraus […]
Zahlungsarten:
Lieferung:
Zertifizierungen:
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.