Schlagwort: Maas

Heiko Maas meint: “Die Ame­ri­kaner haben deutsche Einheit ermöglicht”

Vor wenigen Tagen bot Außen­mi­nister Maas eine eigen­willige Inter­pre­tation deut­scher Zeit­ge­schichte. Ihm zufolge waren es “die Ame­ri­kaner”, die die deutsche Einheit ermög­lichten. Sein Sprecher ver­suchte diese Aussage zu erklären und verwies unter anderem auf Maas’ ver­jährten “Geschichts­un­ter­richt”. Zur Eröffnung des Deutsch­land­jahrs in den USA behauptete der deutsche Außen­mi­nister Heiko Maas am Tag der Deut­schen Einheit […]

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Heiko Maas – „Wegen Auschwitz in die Politik“ und deshalb an der Seite eines tota­li­tären Antisemiten-Regimes?

Der ehe­malige Bun­des­ge­sin­nungs­prü­fungs­mi­nister (offi­ziell: Bun­des­jus­tiz­mi­nister) Heiko Maas (SPD), der trotz oder gerade wegen seiner Frei­heits­feind­lichkeit im heu­tigen Deutschland wei­terhin Minister sein kann und dies nun im Aus­wär­tigen Amt ist, ist nach eigenem Bekunden in die Politik gegangen, weil er ver­hindern wollte, dass sich so etwas wie Auschwitz wie­derholt.1 (Von Adrian F. Lauber) Und weil Maas […]

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Maas im Anzug: Fräulein Heikos Gespür für Schmäh

Ein untrüg­liches Gespür für die Selbst­aufgabe: Heiko Maas und Angela Merkel fahren nach Washington und stellen sich demons­trativ an die Seite des Ter­ror­re­gimes in Teheran. (Von Collin McMahon) „Wahl von #Trump ist bittere Warnung. Müssen Ursachen für Angst, Hass u Abschottung noch ent­schlos­sener bekämpfen“, twit­terte der jetzige Außen­mi­nister Heiko Maas am 9.11.2016 statt dem neugewählten […]

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GroKo fest ent­schlossen: Mei­nungs­freiheit wird abgeschafft!

Wann immer auch eine Lizenz zum Recht auf Unter­drü­ckung anderer Mit­men­schen zu ver­geben war, die Deut­schen waren stets in Massen begeistert dabei und wurden für jedes Macht­system „willige Voll­strecker“ (Daniel Jonah Gold­hagen). Hetzen und Petzen, das scheint dem deut­schen Michel in den Genen zu stecken. Ob für Hitlers NS-Regime oder Stalins DDR-Satel­­li­­ten­­di­k­­tatur, nach Ende solcher […]

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Nach nur einem Monat: Heiko Maas ist der unbe­lieb­teste Bundesminister

Wer den Posten des Außen­mi­nisters erhält, macht sich beliebt. Das Amt ist schließlich mit hohem Prestige und großer Medi­en­präsenz ver­bunden. Das wertet einen jeden Poli­tiker auf. So dachte man bisher – es gilt als eine Art Faust­regel. Sie gilt nicht für Heiko Maas. Eine Aus­wertung von Inter­net­kom­men­taren zeigt, dass Heiko Maas der zurzeit unbe­lieb­teste Bun­des­mi­nister ist. […]

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Vera Lengsfeld: Bericht von einem Zusam­menstoß am Rande der Demons­tration für Mei­nungs­freiheit (Videos)

Die Antifa heult: Wir wurden geschlagen! Am Sonn­abend, dem 14. April 2018 fand eine Demons­tration auf dem Alten Markt in Köln gegen das Zen­sur­gesetz von Heiko Maas statt. Ein­ge­laden hatte eine Gruppe Kölner Bürger. Die Antifa, die etwas gegen Mei­nungs­freiheit hat, mobi­li­sierte eine Gegendemo. An die poli­zei­lichen Auf­lagen, dass diese Demons­tration getrennt auf dem Heumarkt […]

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Ein­schüchtern, spalten, zer­stören — Die Stra­tegie von Maas, Dob­rindt & Co. gegen die AfD

Die zuneh­mende Stärke der AfD und der wach­sende Zuspruch für frei­heitlich-patri­o­­tische Bewe­gungen und Aktionen machen die derzeit Mäch­tigen im Par­­teien- und Medi­en­kartell merklich ner­vöser und aggres­siver. Allen voran einen Zen­sur­mi­nister aus den Reihen der nie­der­ge­henden SPD mit Namen Heiko Maas, der nun Beob­ach­tungen von „Teilen der AfD“ durch den Ver­fas­sungs­schutz ins Gespräch gebracht hat. Um […]

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Noch vor der Türkei: Deutschland ist Welt­meister im sperren von Twitter-Accounts

Ein Über­blick über die Sper­rungen im Internet zeigt, dass Deutschland führend ist. Deutschland liegt sogar noch vor der Türkei. Wenn man ein bisschen genauer hin­schaut, ist auch leicht zu ersehen, warum es gekommen ist. Auf Buz­zFeed News werden im inter­na­tio­nalen Ver­gleich Zahlen ver­öf­fent­licht, die zeigen, welches Land, wie viele Seiten (so genannte Accounts) sperrt, bzw. […]

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NetzDG: Bun­des­re­gierung ist ver­ärgert über Kritik aus Brüssel

Heiko Maas bekommt Druck aus Brüssel, aber er lügt um den heißen Brei herum: Die Kritik von EU-Jus­­ti­z­­kom­­mis­sarin Vera Jourova am deut­schen Gesetz gegen Hass­bot­schaften im Internet (NetzDG) sorgt für Ver­är­gerung in der Bun­des­re­gierung.  Man sei „ver­wundert über den man­gelnden Infor­ma­ti­onsgrad der Kom­mission über Inhalte des NetzDG“, hieß es nach Infor­ma­tionen des „Han­dels­blatts“ in Berliner […]

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EU-Kom­mission plant die End­lösung zur Ver­meidung von „Des­in­for­mation im Netz“

In Brüssel wächst die Sorge über die Des­in­for­mation der Bürger im Internet, weshalb sich nun eine „Exper­ten­gruppe“ aus For­schern, Jour­na­listen und Plattform-Ver­­­tretern in Brüssel trifft, um abschließend der EU-Kom­­mission Vor­schläge für eine End­lösung zur Ver­meidung von Des­in­for­mation im Netz zu unter­breiten. „Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Prä­­si­­denten Ende 2016 wird auch in Europa […]

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