Schlagwort: Merkel

Wer ver­schwindet schneller: Merkel oder die Demokratie?

Nach Bun­­destags- und Nie­­der­­sachsen-Wahl ist Merkel enorm geschwächt, aber noch nicht ganz weg vom Fenster. Der Weg geht offen­sichtlich in Richtung schwarz-gelb-grüne Nie­­der­­gangs-Republik. Blickt man jedoch etwas tiefer, zeigt sich: Wahlen unter post­de­mo­kra­ti­schen Bedin­gungen können keine echte Ver­än­derung der poli­ti­schen Macht­ver­hält­nisse mehr bewirken. Weshalb nicht soll hier erläutert werden. I. Wahlen nicht gleich Demo­kratie Demo­kratie bedeute, dass […]

Den ganzen Artikel lesen

Jamaika: Harte Ver­hand­lungen? Eher Scheingefechte!

Heute beginnen die Son­die­rungs­ge­spräche für ein so genanntes Jamaika-Bündnis. Es werden in den Medien „harte Ver­hand­lungen“ vor­aus­gesagt. Dieser Bot­schaft sollte man keinen Glauben schenken. Es hat zu viele Kun­gel­runden im Vorfeld gegeben, in denen sogar schon über Minis­ter­posten geredet wurde. Man ist sich bereits weit­gehend einig, weiß aber noch nicht, wie man das der Öffentlichkeit […]

Den ganzen Artikel lesen

„Ger­money“? — Recherche zeigt: So werden Migranten nach Deutschand gelockt! (Videos)

Wir kennen die Bilder von ankom­menden Flücht­lingen in Deutschland. Viele halten Schilder hoch mit „Mama Merkel“, die Selfies von unserer geliebten Kanz­lerin mit den Neu­bürgern, kaum einer, der nicht ein Smart­phone besitzt und fast alle haben Fotos von Mama Merkel darauf. In den Nach­richten sahen wir, wie mancher das Handy her­ausholt und ein Foto der […]

Den ganzen Artikel lesen

Der Merkel-Malus: Nie­der­sachsens Wähler weisen der Kanz­lerin die Tür

Sie hatte sich mächtig ins Zeug gelegt. Gleich fünf Mal war Angela Merkel im kurzen nie­der­säch­si­schen Wahl­kampf für die CDU in den Ring gestiegen. Drei Wochen nach dem desas­trösen Abschneiden bei der Bun­des­tagswahl wollte sie dafür sorgen, die letzte ver­bliebene CDU-Mach­t­­option „Jamaika“ im künf­tigen Landtag in Han­nover zu instal­lieren, um kurz darauf leichtes Spiel in […]

Den ganzen Artikel lesen

Öster­reich-Wahl: Wer wird der deutsche Kurz?

Die Öster­­reich-Wahl widerlegt die These, ein Auf­greifen jener Themen, die Pro­test­wähler bewegen, führe zu Stim­men­ver­lusten. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Man kann es schon nicht mehr hören: Es vergeht keine Talkshow und kein Interview, in dem nicht Ver­treter von SPD, Grünen, Linken und vom linken CDU-Flügel fol­gende These ver­treten: „Es lohnt sich für die Union nicht, […]

Den ganzen Artikel lesen

Öster­reich rückt nach „rechts“ — Kon­ser­vativ ist hoffähig!

Ein Pau­ken­schlag: Mehr als die Hälfte der Öster­reicher (rd. 57 %) stimmen „rechts“ Sebastian Kurz und seine ÖVP haben die Wahl in Öster­reich gewonnen. Um Platz zwei ging es lange hin und her – nun dürfte die SPÖ doch vor der FPÖ liegen. Wie die neue Regie­rungs­ko­alition in Wien aus­sehen wird, ist noch unklar. Allenthalben […]

Den ganzen Artikel lesen

Sebastian Kurz: Der Anti-Merkel wird öster­rei­chi­scher Bundeskanzler

Während viele Medien hier­zu­lange Öster­reich mit einem Bun­des­kanzler Sebastian Kurz in die rechte Ecke schieben, Natio­na­lismus und Rechtsruck inklusive, die Wahl als Debakel des Anti-Demo­­kra­­ti­­schen illus­trieren, das dem Deut­schen Libe­ra­lismus dia­metral ent­ge­gen­läuft, betritt mit Bun­des­kanzler Sebastian Kurz hin­gegen ein Anti­ma­chiavell die poli­tische Bühne, der mit neuen Wind segelt. Sebastian Kurz ist so etwas wie der […]

Den ganzen Artikel lesen

Nomen est omen? – Oder: Eine Farce namens Jamaika (Teil 2)

Den ersten Teil finden sie HIER Seit Tagen trommeln die Medien für eine Regie­rungs­ko­alition, die undenkbar sein müsste, wenn es den Alt­par­teien um Inhalte und Posi­tionen ginge. Aber es geht nur noch um Posten. Nicht nur in der „Flüchtlings“frage liegen die zukünf­tigen Koali­tionäre verbal konträr zuein­ander, auch in der Umwelt- und Ener­gie­po­litik wären ihre Posi­tionen nicht […]

Den ganzen Artikel lesen

Angela Merkel: Nicht Ursache, sondern Folge der Ver­grünung der CDU

Eine Legende sagt, zur Zeit von Kohl sei die CDU noch eine kon­ser­vative Partei gewesen und erst Merkel habe sie nach links ver­rückt. In Wahrheit ist Merkel nicht die Ursache, sondern die Folge der Ver­grünung der Union. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Deutschland kann sich freuen, wenn Merkel irgendwann abtritt – und man kann nur hoffen, dass […]

Den ganzen Artikel lesen

Die Macht der Par­teien: Der Bun­destag immu­ni­siert sich gegen die Wähler

Seit Jahren lenke ich die Auf­merk­samkeit darauf, wie sich die poli­ti­schen Par­teien in Deutschland unsere Demo­kratie immer weiter ein­ver­leiben. Mehr als einmal habe ich an die Bür­ger­ge­sell­schaft appel­liert, sich gegen den Par­tei­en­staat zur Wehr zu setzen, um die Errichtung wei­terer Abschot­tungs­struk­turen, Selbst­be­die­nungs­budgets und Demo­kra­tie­um­ge­hungen zu unter­binden. Von der Kan­di­da­ten­auswahl für die Par­la­mente, über die Mitbestimmung […]

Den ganzen Artikel lesen