Schlagwort: Merkel

Merkels Machtgier: Von einer Frau, die nicht merkt, dass es vorbei ist

Wer dieser Tage einen der unzäh­ligen Fernseh-Poli­t­­talks ver­folgt, könnte glauben, in eine Zeit­ma­schine geraten zu sein. Man wähnt sich zurück­ver­setzt ins Jahr 1989, so sehr erinnern die State­ments des Füh­rungs­per­sonals der aus dem Amt gejagten Bun­des­re­gierung an den unbeug­samen Starrsinn des unter­ge­henden DDR-Poli­t­­büros. „Alles richtig gemacht“, lautet die Devise, „Immer nur weiter so“, der Schlachtruf. […]

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Umfrage: Ohne Merkel hätte die Union ein wesentlich bes­seres Ergebnis bei Bun­des­tagswahl erreicht

Sie ließ sich bereits vor der Wahl als alter­na­tivlos feiern: Angela Merkel. Und ihre Partei nahm ihr das ab, glaubte fest daran, dass man nur mit ihr das beste Wahl­er­gebnis für die CDU/CSU ein­fahren könne. da drückte man ange­sichts der Tat­sache, dass sie die CDU über viele Jahre bis zur Unkennt­lichkeit „umge­staltet“ hatte, schon mal […]

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Nomen est omen? — Oder: Eine Farce namens Jamaika

Soll man es als schlechten Scherz oder als bezeichnend emp­finden, dass die ange­drohte neue Regie­rungs­ko­alition nach einem kari­bi­schen Insel­staat genannt wird, einer par­la­men­ta­ri­schen Mon­archie, die vor allem für ihre sozialen und wirt­schaft­lichen Pro­bleme bekannt ist? Jamaika hat eine der höchsten Kri­mi­na­li­täts­raten der Welt, eine zer­fal­lende Infra­struktur und Banden, die von Dro­gen­handel und Schutz­geld­erpressung leben, beherrschen […]

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Jürgen Trittin (Grüne) fordert unbe­grenzten Familiennachzug

Zwar ver­zichten CDU und CSU auf For­de­rungen nach einer Ober­grenze. Doch den Fami­li­en­nachzug wollen sie weiter behindern. Dies kri­ti­siert Grünen-Unter­händler Jürgen Trittin als „eine Ver­leugnung urchrist­licher Werte“. (Von Michael Müller) Am Sonntag in Berlin hatten sie die Spitzen von CDU und CSU im Streit über die Flücht­lings­po­litik auf ein Kom­pro­miss­papier geeinigt. Aller­dings enthält das Papier […]

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Es bräuchte keine Ober­grenze, wenn man sich nur an gültige Gesetze halten würde!

Während die Par­teien dem Volk vor­spielen, sie müssten vor­nehmlich wegen der Ober­grenze für die Anzahl von Flücht­lingen harte Koali­ti­ons­ver­hand­lungen führen, fragt sich kaum jemand, worüber hier über­haupt gesprochen wird. Der Blick ins Grund­gesetz genügt, um rasch Klarheit zu bekommen: Art. 16 a GG (1) Poli­tisch Ver­folgte genießen Asyl­recht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, […]

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Ober­grenze? Nein, Irre­führung der Öffentlichkeit!

Es ist erst ein paar Tage her, dass Horst See­hofer nach der hef­tigen Wahl­schlappe für die Union in die Mikro­phone hauchte, man hätte ver­standen. Nein, die Union hat nichts ver­standen, will nichts ver­stehen. Was wir seit dem Wahltag erleben, ist einzig das Bestreben, den Protest der Wahl­bürger  ein­zu­hegen, um weiter machen zu können, wie bisher. […]

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CDU-Poli­tiker wollen Merkels Kurs beibehalten

Füh­rende CDU-Poli­­tiker wollen trotz der starken Ver­luste bei der Bun­des­tagswahl den Kurs von Angela Merkel bei­be­halten und wider­sprechen For­de­rungen nach einem Rechtsruck. Nur der CSU-Ehren­­vor­­­si­t­­zende Edmund Stoiber fordert endlich eine Begrenzung der Zuwan­derung.  (Von Michael Müller / BerlinJournal.biz) Sachsens CDU-Minis­­ter­prä­­sident Sta­nislaw Tillich hatte nach dem AfD-Wahlsieg bei der Bun­des­tagswahl kri­ti­siert, dass die Union rechts von […]

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Jamaika — Die Stern­stunde für Merkels Machiavellismus

Dass Merkel nun schon 12 Jahre lang regiert ist vor allem Aus­druck der Tat­sache, dass sie immer dra­ma­tisch unter­schätzt wurde. Wird sie jetzt wieder unter­schätzt? (Von Dr. Rainer Zitelmann) Die Geschichte der Angela Merkel ist die Geschichte ihrer Unter­schätzung. Selbst aus­ge­fuchste Macht­po­li­tiker wie Helmut Kohl und Wolfgang Schäuble haben sie unter­schätzt. Kohl hätte nie geglaubt, […]

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Vier weitere Jahre Merkel? Nicht unbedingt!

Merkel könnte noch 2017 stürzen, wenn die Jamaika-Gespräche scheitern und es zu Neu­wahlen käme. Oder kommt es statt­dessen zu einem Bündnis von CDU (ohne CSU), Grünen & SPD? (Von Dr. Rainer Zitelmann) Solange Merkel regiert, wird Deutschland tief gespalten bleiben. Sta­bi­lität für Deutschland kann es erst geben, wenn Merkel nicht mehr Bun­des­kanz­lerin ist. Schlimms­ten­falls müssen […]

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