NetzDG Archives - Seite 2 von 5 - Die Unbestechlichen

“Anstiftung zu Hass und Gewalt”: Brüssel will noch mehr Zensur im Internet

Am 1. März erklärte die Europäische Kommission, dass Unternehmen der sozialen Medien, innerhalb einer Stunde illegale terroristische Online-Inhalte entfernen müssen, oder sie verstossen gegen EU-weite Rechtsvorschriften zu diesem Thema. Das Ultimatum war Teil einer neuen Reihe von Empfehlungen, die für alle Formen von “illegalen Inhalten” im Internet gelten sollen, “aus Inhalten von Terroristen, Anstiftung zu […]

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Wenn die Online-Gesellschaft antritt, die Welt zu verändern (Video)

Nennen wir die Dinge endlich beim Namen. Deutschland erlebt gegenwärtig seine zweite gesellschaftliche Nachkriegsrevolution, die das Land stärker verändern wird als seinerzeit der Umsturz von 1989. Und anders als alle Revolutionen zuvor, ist es eine Revolution, die in den Köpfen der Menschen und nicht auf der Straße ausgetragen wird. Sie wird gespeist und geboren aus […]

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Der Linksstaat bekommt Angst: Verfassungsschutzchefs der Länder wollen AfD beobachten

Wenn in einer Diktatur sich politischer Widerstand regt, immer mehr Menschen auf die Straße gehen und mit der AfD diese Widerstandsbewegung sogar über einen parlamentarischen Arm verfügt, bleibt der Elite nichts anderes übrig, als mit Hilfe von üblen Tricks, diesen Widerstand zu vernichten. Dabei werden unterschiedliche Methoden angewendet. Zum einen werden die Antifa-Sturmtruppen mobilisiert, zum […]

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Einschüchtern, spalten, zerstören — Die Strategie von Maas, Dobrindt & Co. gegen die AfD

Die zunehmende Stärke der AfD und der wachsende Zuspruch für freiheitlich-patriotische Bewegungen und Aktionen machen die derzeit Mächtigen im Parteien- und Medienkartell merklich nervöser und aggressiver. Allen voran einen Zensurminister aus den Reihen der niedergehenden SPD mit Namen Heiko Maas, der nun Beobachtungen von „Teilen der AfD“ durch den Verfassungsschutz ins Gespräch gebracht hat. Um […]

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Bestätigung für AfD & Meinungsfreiheit: Human Rights Watch fordert Abschaffung des NetzDG

Zu den Forderungen von Human Rights Watch, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz umgehend aufzuheben, erklärt Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss „Digitale Agenda“: „Es freut mich, dass immer mehr Organisationen erkennen, wie gefährlich dieses Zensurgesetz ist. Es rüttelt an den Grundfesten der Meinungsfreiheit und ist eine Schande für unsere Demokratie. Die AfD hat im Dezember einen Gesetzentwurf […]

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Noch vor der Türkei: Deutschland ist Weltmeister im sperren von Twitter-Accounts

Ein Überblick über die Sperrungen im Internet zeigt, dass Deutschland führend ist. Deutschland liegt sogar noch vor der Türkei. Wenn man ein bisschen genauer hinschaut, ist auch leicht zu ersehen, warum es gekommen ist. Auf BuzzFeed News werden im internationalen Vergleich Zahlen veröffentlicht, die zeigen, welches Land, wie viele Seiten (so genannte Accounts) sperrt, bzw. […]

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NetzDG-Säuberungsaktion: Facebook löscht massenhaft AfD-Seiten!

Geht’s jetzt so richtig los? Gleich mehrere Seiten von AfD-Ortsverbänden hat das soziale Netzwerk vor fünf Tagen ohne Angabe von Gründen zeitgleich vom Netz genommen. COMPACT ging der Sache auf die Spur. Frust und Wut bei AfDlern. Über Nacht löschte Facebook die Seiten von mehr als einem Dutzend Ortsverbänden in NRW. Bis heute sind folgende Seiten […]

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Gegen die Zensur in Europa: Diese Ansprache eines italienischen EU-Abgeordneten hat es in sich! (Video)

Der italienische EU-Abgeordnete der Lega Nord, Matteo Salvini, holte bei der Debatte über die Bekämpfung der Verbreitung von „Hasskommentaren und Fake News“ im Internet zu einem Rundumschlag gegen die Politik der Europäischen Union aus. Salvini ist seit Juli 2015 Stellvertretender Vorsitzender der patriotischen Fraktion “Europa der Nationen und der Freiheit”. Mit dem Laden des Videos akzeptieren […]

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NetzDG: Bundesregierung ist verärgert über Kritik aus Brüssel

Heiko Maas bekommt Druck aus Brüssel, aber er lügt um den heißen Brei herum: Die Kritik von EU-Justizkommissarin Vera Jourova am deutschen Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet (NetzDG) sorgt für Verärgerung in der Bundesregierung. Man sei „verwundert über den mangelnden Informationsgrad der Kommission über Inhalte des NetzDG“, hieß es nach Informationen des „Handelsblatts“ in Berliner […]

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EU-Kommission plant die Endlösung zur Vermeidung von „Desinformation im Netz“

In Brüssel wächst die Sorge über die Desinformation der Bürger im Internet, weshalb sich nun eine „Expertengruppe“ aus Forschern, Journalisten und Plattform-Vertretern in Brüssel trifft, um abschließend der EU-Kommission Vorschläge für eine Endlösung zur Vermeidung von Desinformation im Netz zu unterbreiten. „Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten Ende 2016 wird auch in Europa […]

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