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Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir sieht die Kritik an Mesut Özil wegen der Erdogan-Fotos “eindeutig rassistisch grundiert”. Man kann es drehen und wenden wie man will: Am Ende sind für die Grünen immer die Deutschen schuld. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Özdemir meint in einem aktuellen FAZ-Interview, es gehe vielen um die türkische Abstammung des deutschen […]
Frau Dr. Angela Merkel ( CDU) sagte in einer Rede am 16. Juni 2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU in Berlin (Quelle): „Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“ Vorstand der Bündnis90/Die Grünen, München: „Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst […]
Heute beginnen die Sondierungsgespräche für ein so genanntes Jamaika-Bündnis. Es werden in den Medien „harte Verhandlungen“ vorausgesagt. Dieser Botschaft sollte man keinen Glauben schenken. Es hat zu viele Kungelrunden im Vorfeld gegeben, in denen sogar schon über Ministerposten geredet wurde. Man ist sich bereits weitgehend einig, weiß aber noch nicht, wie man das der Öffentlichkeit […]
Laut einem Protokoll haben Grüne und FDP in vertraulichen Verhandlungen über die mögliche Bildung einer Jamaika-Koalition verhandelt. Demnach diskutierten sie auch schon informell über die Aufteilung der Ministerien. Die offiziellen Koalitionsverhandlungen für eine mögliche Jamaika-Koalition haben noch nicht begonnen. Doch Grüne und Liberale haben sich laut einem Medienbericht bereits zu einem informellen Sechser-Treffen zusammengefunden. Dabei […]
Heute sind scheinbar ALLE für die Marktwirtschaft, Sarah Wagenknecht und Cem Özdemir eingeschlossen. Die Gegner der Marktwirtschaft haben den Begriff usurpiert, ich spreche daher lieber vom Kapitalismus. (Ein Gastbeitrag von Dr. Rainer Zitelmann) Sarah Wagenknecht spricht viel von Marktwirtschaft und zitiert sogar gerne Ludwig Erhard. Auch Cem Özdemir gibt sich als überzeugter Marktwirtschaftler. Anscheinend gibt […]
(von Michael Müller) Falls die Grünen im September an die Macht kommen, wollen sie in der kommenden Legislaturperiode rund sieben Milliarden Euro Steuergeld für ihre Mobilitätskonzepte ausgeben. Das steht im neuen Verkehrsprogramm der Partei, das der Bundesvorstand am Montag beschließen will. „Ähnlich wie der Ausbau von erneuerbaren Energien in der Stromerzeugung braucht auch die Verkehrswende […]
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